CDU

Wer ist verantwortlich für die Verzögerung des Kombibads? Dies war die meist diskutierte Frage in der letzten Gemeinderatssitzung. Eines wurde klar, die Gemeinderäte der CDU, die aus finanziellen Gründen seit 2018 die Finanzierung des Bads als kritisch ansehen, können ebenso wenig wie die Gemeinderäte der Grünen dafür verantwortlich sein, dass mit dem Bau des Bads bisher nicht begonnen wurde und die Kosten nun immer weiter ansteigen. Warum? Weil bei Abstimmungen, die das Bad betroffen haben,...

Die Gemeinderatssitzung vom Januar wird heute wiederholt. Die Beschlüsse stehen noch einmal zur Diskussion und werden erneut abgestimmt. Wie kommt es dazu? Formal sind Beschlüsse, die in dieser Sitzung getroffen wurden, eventuell anfechtbar. In der Geschäftsordnung ist der Ablauf einer Sitzung festgelegt. Abweichende Regelungen, die beispielsweise das Rederecht betreffen (wie in dieser Sitzung festgelegt: Beschränkung der Redezeit und Einschränkung der Wortbeiträge auf einen Beitrag pro...

In der letzten Gemeinderatssitzung wurde der Haushaltsentwurf für das begonnene Jahr 2021 beschlossen. Hier einige Eckpunkte: Auf dem „Sparbuch“ (Reserve oder Liquidität) Ilvesheims befindet sich: im Januar 2021: 8,6 Mio im Dezember 2021 (Plan): 5,3 Mio Ausgaben in diesem Jahr: Wofür brauchen wir das Geld aus der Reserve (3,3 Mio €) ? 1. 760 000 für laufende Geschäfte: Verwaltungstätigkeiten, die nicht selbst erwirtschaftet werden können 2. Ansonsten: - 1,3 Mio für Abwasser und Straßenbeläge. -...