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        <title>Neueste Beiträge zum Thema Karenzzeit auf weikmedien.de</title>
        <description>Neueste Beiträge zum Thema Karenzzeit auf weikmedien.de. Dieser Feed wird regelmäßig aktualisiert und enthält alle Beiträge, die kürzlich erstellt oder aktualisiert wurden.</description>
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                <title>Wahlwerbung zur Landtagswahl 2026</title>
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                <dc:creator>Hauptamt/N.Schröder</dc:creator>
                                    <pubDate>Thu, 15 Jan 2026 00:00:08 +0100</pubDate>
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                <description><![CDATA[
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                                        Wahlwerbung zur Landtagswahl 2026 Am Sonntag, 08.03.2026 wählt Baden-Württemberg einen neuen Landtag. Zum ersten Mal gilt ein reformiertes Wahlrecht mit zwei Stimmen und ein Wahlalter ab 16 Jahren. Die Landkreise, Städte und Gemeinden sind in die Vorbereitung und Durchführung der Landtagswahl mit eingebunden und haben die Wahlrechtsgrundsätze, die für die Bundestags- und die Landtagswahlen gelten, auch auf kommunaler Ebene anzuwenden. Die Wahlrechtsgrundsätze der Freiheit und Gleichheit der... ]]>
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                <title>Einführung einer Karenzzeit!</title>
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                <dc:creator>Klaus Kapp</dc:creator>
                                    <pubDate>Thu, 20 Feb 2025 00:00:09 +0100</pubDate>
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                <description><![CDATA[
                                        Im Redaktionsstatut für das Amtliche Mitteilungsblatt der Gemeinde Edingen-Neckarhausen vom 21.02.2024 wurden Sonderregelungen vor Wahlen festgeschrieben. Dabei ist es der Gemeinde als kommunaler Gebietskörperschaft sowie ihren Organen (Bürgermeister & Gemeinderat) untersagt, auf die Bildung des Wählerwillens einzuwirken und sich in dieser Hinsicht neutral zu verhalten (Neutralitätspflicht). Bis zum Termin der Bundestagswahl am 23.02.2025 erfolgen keine Veröffentlichungen in der Rubrik... ]]>
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                                    <category>Premium</category>
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                <title>Gemeinderatsfraktionen</title>
                <link>https://www.weikmedien.de/edingen-neckarhausen/c-bekanntmachungen/gemeinderatsfraktionen_a66567</link>
                <dc:creator>Klaus Kapp</dc:creator>
                                    <pubDate>Thu, 11 Apr 2024 00:00:00 +0200</pubDate>
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                <description><![CDATA[
                                        Sonderregelung vor Wahlen Einführung einer Karenzzeit Der Gemeinderat hat in öffentlicher Sitzung am 21.02.2024 das Redaktionsstatut für das Amtliche Mitteilungsblatt der Gemeinde Edingen-Neckarhausen neu gefasst. Demnach dürfen in einem Zeitraum von drei Monaten vor einer Wahl bis zum Wahltermin keine Veröffentlichungen in der Rubrik „Gemeinderatsfraktionen“ (Karenzzeit) erfolgen. Im Zeitraum vom 09.03. bis 09.06.2024 erfolgen daher keine Veröffentlichungen in der Rubrik... ]]>
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                <title>Sonderregelungen vor Wahlen: Karenzzeit!</title>
                <link>https://www.weikmedien.de/edingen-neckarhausen/c-bekanntmachungen/sonderregelungen-vor-wahlen-karenzzeit_a65730</link>
                <dc:creator>Klaus Kapp</dc:creator>
                                    <pubDate>Thu, 28 Mar 2024 00:00:00 +0100</pubDate>
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                <description><![CDATA[
                                        Der Gemeinderat hat in öffentlicher Sitzung am 21.02.2024 das Redaktionsstatut für das Amtliche Mitteilungsblatt der Gemeinde Edingen-Neckarhausen neu gefasst. Demnach dürfen in einem Zeitraum von drei Monaten vor einer Wahl bis zum Wahltermin keine Veröffentlichungen in der Rubrik „Gemeinderatsfraktionen“ (Karenzzeit) erffolgen. Im Zeitraum vom 09.03. bis 09.06.2024 erfolgen daher keine Veröffentlichungen in der Rubrik „Gemeinderatsfraktionen“. ]]>
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                                    <category>Premium</category>
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                <title>Amtliches Mitteilungsblatt: Regelungen zur Wahlberichterstattung</title>
                <link>https://www.weikmedien.de/edingen-neckarhausen/c-bekanntmachungen/amtliches-mitteilungsblatt-regelungen-zur-wahlberichterstattung_a65087</link>
                <dc:creator>Klaus Kapp</dc:creator>
                                    <pubDate>Thu, 14 Mar 2024 00:00:00 +0100</pubDate>
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                <description><![CDATA[
                                        Der Gemeinderat hat in öffentlicher Sitzung am 21.02.2024 das Redaktionsstatut für das Amtliche Mitteilungsblatt der Gemeinde Edingen-Neckarhausen neu gefasst. Dabei wurden u.a. vom Gesetzgeber vorgegebene Regelungen und Fristen zur Veröffentlichungen vor Wahlen im gemeindlichen Bekanntmachungsorgan eingearbeitet.  Nachfolgend auszugsweise die Änderungen im Redaktionsstatut: 3. Sonderregelungen vor Wahlen a) Die Wahlrechtsgrundsätze der Freiheit und Gleichheit der Wahl gebieten es, dass die... ]]>
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