Öffentliche Bekanntmachung

Gemeinderatssitzung

Am Donnerstag, den 30.06.2022, 19:00 Uhr findet im Sitzungsraum 2. OG, Schloßstraße 9, 68549 Ilvesheim, eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:
1. Bestellung der Urkundspersonen.

2. Bekanntgabe nicht-öffentlich gefasster Beschlüsse.

3. Fragen und Anregungen von Bürgern.

4. Ausbau des Glasfasernetzes in Ilvesheim - h i e r - Vorstellung des Anbieters netcom-bw.de.

5. Neubau eines Kombibades - h i e r - Weiterbeauftragung bis Leistungsphase 6 (Vorbereitung der Vergabe); Beschluss.

6. Ergebnisse der Mai-Steuerschätzung 2022, hier: Voraussichtliche finanzielle Auswirkungen auf das Haushaltsjahr 2022 und erste Ausblicke auf die Mittelfristige Finanzplanung 2023 - 2026; Informationsvorlage.

7. Förderung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV), hier: Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen nach § 84 Abs. 1 Gemeindeordnung Baden-Württemberg (GemO); Beschluss.

8. Kosten der Unterbringung und Betreuung der Flüchtlinge aus der Ukraine, hier: Genehmigung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen nach § 84 Abs. 1 Gemeindeordnung Baden-Württemberg (GemO); Beschluss.

9. Überarbeitung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften; Beschluss.

10. Sachstandsbericht zur Teilnahme am European Energy Award (eea).

11. Neubau eines Stauraumkanals in der Neckarstraße - h i e r - Abschluss eines Ingenieurvertrages; Beschluss.

12. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Bildung eines um die Gemeinde Edingen-Neckarhausen erweiterten gemeinsamen Gutachterausschusses im nördlichen Rhein-Neckar-Kreis; Beschluss.

13. Bekanntgaben und Anfragen

Andreas Metz
Bürgermeister