Gemeinderatssitzung

Öffentliche Bekanntmachung

Am Donnerstag, 22.10.2020,19.00 Uhr findet in der Mehrzweckhalle Ilvesheim, eine öffentliche Sitzung des Gemeinderats statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung verabschieden wir die Gemeinderätin Frau Dr. Sandra Stickel.

Tagesordnung:

1. Bestellung der Urkundspersonen.

2. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse.

3. Fragen und Anregungen von Bürgern.

4. Verpflichtung von Herrn Christian Kliebisch, Ersatzkandidat für die Fraktion der Freien Wähler   Ilvesheim.

5. Neubesetzung der beschließenden bzw. beratenden Ausschüsse; Beschluss.

6. Sanierungsverfahren „Feudenheimer Straße/nördlich des Kanals“; hier: Antrag auf Aufstockung des  Förderrahmens sowie Verlängerung des Bewilligungszeitraums bis 31.12.2024; Beschluss.

7. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Bereich des Gemeindekindergartens; hier: Neufestsetzung der Gebühren für den Besuch des Gemeindekindergartens für das Kindergartenjahr 2020/2021; Beschluss.

8.      Neufestsetzung der Benutzungsgebühren für die Betreuung von Kleinkindern (U3) und           Kindergartenkindern (Ü3) in einer Einrichtung des freien Trägers Kinderkiste e.V.; Beschluss.

9. Umsetzung des „DigitalPakt Schule“ an der Friedrich-Ebert-Grundschule,
hier: Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen nach § 84 Abs. 1 GemO; Beschluss.

10.     Gemeinsamer Gutachterausschusses Nördlicher Rhein-Neckar-Kreis – h i e r – Aufhebung der      Gutachterausschussgebührensatzung; Beschluss.

11. Vorschläge der Gemeinde Ilvesheim zur Bestellung des stellvertretenden Vorsitzenden und der ehrenamtlichen Mitglieder des gemeinsamen Gutachterausschusses Nördlicher Rhein-Neckar-Kreis; Beschluss.

12. Mittelfristige Finanzplanung der Gemeinde Ilvesheim für die Jahre 2020-2023
hier: Voraussichtliche finanzielle Auswirkungen der September – Steuerschätzung 2020 und dem vorläufigen Entwurf des Haushaltserlasses 2021; Informationsvorlage.

13. Bekanntgaben und Anfragen.

Andreas Metz
Bürgermeister