Richtigstellung

Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen behauptet in ihrem Beitrag von der Klausurtagung des Gemeinderates willentlich ausgeschlossen worden zu sein. Es wird die Aussage getroffen, der Bürgermeister habe den Vorschlag, einen anderen Termin zu suchen, nicht aufgegriffen. Dazu möchte ich den Bürgerinnen und Bürgern die Fakten mitteilen:

Zeitlicher Ablauf:

In den Ausschusssitzungen am 01. und 02.06. wurden die Mitglieder des Gemeinderates über das Vorhaben informiert, die bereits geplante nichtöffentliche Klausurtagung des Gemeinderates am 02.07. stattfinden zu lassen. Nachdem insbesondere aus den Reihen der Fraktion Bündnis90/Die Grünen Vorbehalte gegen diese Terminsetzung erfolgte, kam das Gremium überein, mit Hilfe einer Umfrage einen geeigneten Termin zu finden.
Am 03.06.2022 erging per Email eine Einladung an alle Gemeinderäte mit der doodle-Umfrage. 7 verschiedene Termin im Juli und September standen dabei zur Auswahl. Bis zum Ende der Umfrage am 20.06. nahmen 14 der 18 Gemeinderäte an dieser Umfrage teil. Von den 5 Räten der Fraktion Bündnis90/Die Grünen haben sich 2 an der Umfrage beteiligt, 3 Gemeinderäte nahmen nicht an der Umfrage teil.
Eine überwiegende Mehrheit der Teilnehmer entschied sich in dieser Umfrage für den Termin am 02.07. Von den anderen Fraktionen fehlten bei der Klausurtagung 1 Rat erkrankt und 2 entschuldigt. Von den 5 Gemeinderäten der Fraktion Bündnis90/Die Grünen war kein einziger anwesend.

Fazit:

Die Behauptungen
- die Klausurtagung fand kurzfristig statt
- der Bürgermeister habe diesen Termin ausgewählt
- der Vorschlag, einen anderen zu finden wäre nicht aufgegriffen worden
- -die Terminfindung sei demokratisch fragwürdig
sind falsch.

Jede Bürgerin, jeder Bürger, jede Wählerin und jeder Wähler sollte sich und ihren gewählten Gemeinderäten nun einige Fragen stellen:

Mit welcher Ernsthaftigkeit wird dieses wichtige Ehrenamt ausgeübt?

Werden nur die Rechte oder auch die Pflichten eines Gemeinderatsmitglieds wahrgenommen?

Welches Verständnis von demokratisch gefassten Beschlüssen besteht und werden die Entscheidungen der Mehrheit akzeptiert?

Verweigert sich die zweitgrößte Fraktion im Gemeinderat einer konstruktiven Diskussion mit den Kolleginnen und Kollegen?

Ich hoffe sehr, dass sich alle Mitglieder im Gemeinderat auf den Eid besinnen, den sie bei ihrer Verpflichtung geschworen haben: „Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Gemeinde Ilvesheim gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohnerinnen und Einwohner nach Kräften zu fördern.“

Andreas Metz
Bürgermeister