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UBL WÄHLERVEREINIGUNG
Auch das Jahr 2026 muss aufgrund der enormen und nicht gegenfinanzierten kommunalen Pflichtaufgaben unter dem Zeichen des Sparens stehen!
Dies war die Quintessenz der Haushaltsrede, die Dietrich Herold in der Gemeinderatssitzung vor Weihnachten hielt und die wir auch hier im Mitteilungsblatt veröffentlichen:
„‘Wenn der Staat etwas gibt, muss er vorher etwas nehmen‘. Das muss man bedenken, wenn man meint, der Staat – also Bund und Land – habe endlich damit begonnen, das Konnexitätsprinzip zu beachten. Über dieses ist inzwischen überall viel zu lesen und zu hören. Für die UBL-FDP/FWV-Gemeinderatsfraktion habe ich bereits in früheren Haushaltsreden moniert, dass wir Pflicht-Aufgaben bekommen, die vom Auftraggeber nicht voll finanziert werden und wir auf einem Teil der Kosten sitzenbleiben.
Autor:Stephan Kraus-Vierling aus Edingen-Neckarhausen |