Edingen-Neckarhausen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - OV EDINGEN-NECKARHAUSEN
2026: Der kühlste Sommer für den Rest Ihres Lebens

So heiß, und dies so lange wie in den letzten Wochen, war es in Europa noch nie im Juni. In der Zeitschrift „energiezukunft“ von 2011 (sic!) haben wir einen Artikel „Klimawandel und Wetterextreme in Deutschland“ gefunden, den wir hier zitieren: „Direkte Folge des Temperaturanstiegs ist eine Zunahme von Hitzetagen und Tropennächten, mit den entsprechenden Folgen für Mensch, Fauna und Flora. Zum Beispiel wird der extrem heiße Sommer 2003 für mehrere zehntausend Tote in Europa verantwortlich...

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OFFENE GRÜNE LISTE GEMEINDERATSFRAKTION
Ausstieg aus der Netzgesellschaft

„Wir wollen aktiv die Entwicklung der Energieversorgung mitgestalten und uns mit sicheren und kostengünstigen Stromnetzen positionieren“ sagte der damalige Bürgermeister Marsch anlässlich der Gründung der Netzgesellschaft im Mai 2014. Und nun das Aus. Dazu nimmt die OGL-Fraktion wie folgt Stellung. Hier die Rede von Gemeinderat Rolf Stahl: "Wir sehen den Ausstieg auch mit einem weinenden Auge, denn wir verabschieden uns von einer Beteiligung die durchaus Vorteile hat, es wurde ja auch Vermögen...

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UBL-FRAKTION
Die Einberufung des Verwaltungsstabs angesichts der enormen Hitzewelle war ein sinnvoller Schritt

In der öffentlichen Gemeinderatssitzung vorige Woche teilte Bürgermeister Florian König mit, dass der für letzten Samstag vorbereitete „Tag der Vereine“ wegen der Rekordtemperaturen kurzfristig abgesagt wurde. Im September soll er nachgeholt werden. In diesem Zusammenhang erwähnte König auch unseren UBL-Antrag in Sachen Katastrophenschutzplan, über den wir im vorigen AMB schrieben. Im Anschluss an die Bekanntgabe des Bürgermeisters kam aus den Reihen des Rats die Einschätzung, dass es am...

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FDP ORTSVERBAND EDINGEN-NECKARHAUSEN
Pflegereform muss Angehörige gezielt entlasten und zukunftsfähig gestalten

De facto: Die angekündigte Pflegereform der Bundesregierung ist eine Kürzungsorgie auf dem Rücken der Schwächsten. Pflegende Angehörige leisten einen unschätzbaren Beitrag für unsere Gesellschaft. Die geplanten Kürzungen beim Krankengeld und das Reduzieren von Entlastungsleistungen treffen viele Familien in einer ohnehin emotional sehr kräftezehrenden Situation. Wer soziale Verantwortung ernst nimmt, muss gezielt dort unterstützen, wo die Belastung am größten ist, und nachhaltige Lösungen...

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OFFENE GRÜNE LISTE EDINGEN-NECKARHAUSEN
Hitzige Jahreshauptversammlung bei 30 Grad +

Am 19.06. fand die Jahreshauptversammlung der OGL im Friedrichshof statt. 15 Anwesende trotzten der Hitze, die sicherlich half, die Formalia schnell über die Bühne zu bringen. Nach Bestellung einer Versammlungsleitung und der Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung gaben Vorstand und Fraktion einen eindrucksvollen Bericht über die Arbeit der letzten zwei Jahre ab. Zu zwei Themen haben wir zu Veranstaltungen in den Bürgersaal des Rathauses eingeladen. Das eine war die Trinkwasserqualität in...

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CDU FRAKTION
CDU-Fraktion begrüßt Einberufung des Verwaltungsstabs

Angesichts der vergangenen Hitzeperiode begrüßt die CDU-Fraktion die Entscheidung der Gemeindeverwaltung, erstmals den Verwaltungsstab einzuberufen. Ziel war es, ein gemeinsames Lagebild zu erstellen und notwendige Maßnahmen abgestimmt zu koordinieren. Zu den Maßnahmen gehörten unter anderem die Öffnung von Kirchen als kühle Aufenthaltsorte, der Austausch mit Kindertagesstätten, Schulen und Senioreneinrichtungen sowie die Schaffung zusätzlicher Möglichkeiten zur Abkühlung. „Die Einberufung des...

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SPD - ORTSVEREIN EDINGEN-NECKARHAUSEN
Für eine moderne, leistungsfähige Infrastruktur

Bundestag beschließt Infrastruktur-Zukunftsgesetz (IZG) „Mit dem heute beschlossenen Infrastruktur-Zukunftsgesetz werden wir Verkehrsprojekte effizienter und schneller planen und genehmigen können. Das gilt für den Bau neuer Schienenwege, der Sanierung von maroden Brücken und dem schnellen Wiederaufbau von Verkehrswegen nach Naturkatastrophen. Planungsverfahren werden verkürzt, Dopplungen in den Verfahren abgeschafft und wichtige Infrastrukturvorhaben ins überragende öffentliche Interesse...

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CDU ORTSVERBAND EDINGEN-NECKARHAUSEN
Dr. Bastian Schneider berichtet in der CDU-Versammlung am 8. Juli

Zur diesjährigen Jahreshauptversammlung des CDU Gemeindeverbandes Edingen-Neckarhausen samt Neuwahlen des Vorstandes laden wir Sie im Namen der Vorstandschaft herzlich ein. Die folgende Tagesordnung wird behandelt: 1. Begrüßung durch den Vorsitzenden; 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Genehmigung der Tagesordnung; 3. Totenehrung; 4. Bericht des Landtagsabgeordneten Dr. Bastian Schneider; 5. Rechenschaftsbericht und Ausblick des Vorsitzenden Lukas Schöfer; 6. Kassenbericht der...

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SPD - ORTSVEREIN EDINGEN-NECKARHAUSEN
Isabel Cademartori und Robin Mesarosch als neue SPD-Landesvorsitzenden gewählt

Die SPD Baden-Württemberg hat Isabel Cademartori und Robin Mesarosch als neue Landesvorsitzende gewählt. Auf Isabel Cademartori entfielen 87,8 Prozent der Stimmen der Delegierten, auf Robin Mesarosch 78,5 Prozent. Mit Isabel Cademartori (38) und Robin Mesarosch (35) steht künftig das jüngste Führungsduo an der Spitze einer Landes-SPD in Deutschland. Die beiden stehen für einen Generationswechsel in der Landespartei. Gemeinsam wollen sie Antworten auf die großen Herausforderungen unserer Zeit...

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UBL-FRAKTION
Katastrophenschutzplan Edingen-Neckarhausen – Wie ist der aktuelle Stand, und was lässt sich optimieren?

Dies sind die Ausgangsfragen eines Prüfungs-Antrags unserer UBL-FDP/FWV-Fraktion an Bürgermeister Florian König und die Gemeindeverwaltung. Hier unser Schreiben: „Sehr geehrter Herr Bürgermeister König, die Sicherheitslage in Deutschland hat sich innerhalb der letzten zehn Jahre grundlegend gewandelt: Hochwasserkatastrophen, der Krieg in der Ukraine und Sabotageakte auf kommunale Einrichtungen in Kreisen und Gemeinden bis hin zur Berliner Stromversorgung haben die Anforderungen an...

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FDP ORTSVERBAND EDINGEN-NECKARHAUSEN
Pflegereform, Kollaps mit Ansage:

Die Bundesregierung plant eine Kürzungsorgie auf dem Rücken der Schwächsten. Die angekündigte Pflegereform ist kein Fortschritt, sie ist ein Schlag ins Gesicht für alle, die unser Pflegesystem täglich am Laufen halten. Statt die Pflegeversicherung endlich zukunftssicher aufzustellen, setzt Berlin planwirtschaftliche Kontrolle, mehr Misstrauen und massive Kürzungen bei pflegenden Familien. Die bitteren Fakten der Reform: Massenhafter Budget-Verlust: Durch den Wegfall des Umwandlungsanspruchs...

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CDU ORTSVERBAND EDINGEN-NECKARHAUSEN
Weniger ist mehr: Eine Zukunftskommission für mehr staatliche Effektivität

Am 22.06.2026 fand ein bundesweiter Aktionstag „Kommunen am Limit“ statt, um auf die dramatische Lage der kommunalen Finanzen aufmerksam zu machen. Die drei kommunalen Spitzenverbände – Deutscher Städtetag, Deutscher Landkreistag und Deutscher Städte- und Gemeindebund – fordern von Bund und Ländern: Erstens müsse das kommunale Finanzierungsdefizit vollständig beseitigt werden. Zweitens gelte der Grundsatz: „Wer bestellt, bezahlt auch“. Deshalb brauche es einen vollständigen, dynamisierten...

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OGL – OFFENE GRÜNE LISTE EDINGEN-NECKARHAUSEN
Bärenstarke Konversion

Am vergangenen Donnerstag lud die BÄKO in Neckarhausen anlässlich des Unternehmerfrühstücks auf ihr Firmengelände ein. Das Unternehmerfrühstück ist eine von Bürgermeister Florian König initiierte Veranstaltung und fand nun zum zweiten Mal statt. Im betriebseigenen Forum empfing die Firma BÄKO Vertreter der ortsansässigen Unternehmen und informierte umfassend über ihre Umstellung auf regenerative Energiequellen. Vorstand Frühauf konnte innerhalb eines Vortrags sehr eindrucksvoll darlegen, wie...

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CDU ORTSVERBAND
Nachlese zum Politischen Stammtisch

Eine gemischte Runde aus Gästen, CDU-Mitgliedern und CDU-Vorstandsmitgliedern hatte sich samstagmittags zu einem politischen Gedankenaustausch in der Backstube Kapp eingefunden. Es entwickelte sich ein spannendes Gespräch. Alle spürten, dass es gut tat, seine Meinung einmal gegenüber anderen Mitbürgerinnen und Mitbürgern zu artikulieren. Sonst sitzt man ja mehr oder weniger allein bei den Nachrichten, die einen über Radio, Zeitung, Fernsehen oder Internet erreichen, und macht sich so seine...

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SPD - ORTSVEREIN EDINGEN-NECKARHAUSEN
Ergebnis der Mitgliederbefragung

Bei der Mitgliederbefragung zum Landesvorsitz haben die Mannheimerin Isabel Cademartori und Robin Mesarosch die erforderliche absolute Mehrheit der Stimmen erreicht. Die Befragung erbrachte folgendes Ergebnis: - 56,5 Prozent Isabel Cademartori und Robin Mesarosch - 24,5 Prozent Dorothea Kliche-Behnke - 16,9 Prozent Carsten Lotz "Der Landesvorstand wird Isabel Cademartori und Robin Mesarosch damit dem Landesparteitag als Kandidatur für den SPD-Landesvorsitz zur Wahl vorschlagen“, erklärten...

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SPD - ORTSVEREIN EDINGEN-NECKARHAUSEN
Stammtisch

Liebe Genossinnen und Genossen, das nächste SPD-Stammtischtreffen des Ortsvereins Edingen-Neckarhausen wird am Montag, 15.06.2026 um 18.30 Uhr bei ADAMI am Messplatz in Edingen stattfinden.  Die weiteren Termine zu unserem monatlichen Stammtisch sind auch unter https://www.spd-en.de/termine/ zu finden, der Ort wird je kurzfristig bekanntgegeben. Auch Gäste sind beim Treffen willkommen, zur Kapazitätsplanung werden Gäste um vorherige Anmeldung an kontakt@spd-en.de gebeten. Kontakt: Lars...

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FDP-ORTSVERBAND EDINGEN-NECKARHAUSEN
Es fehlen 30 Mrd. € - mindestens, jährlich.

Diese Woche fand der Deutsche Landkreistag statt. Dessen Präsident, Landrat Dr. Achim Brötel aus dem benachbarten Neckar-Odenwald-Kreis, hat einmal mehr die Bundes- und Landesregierungen aufgefordert, entschlossener als bisher gegen die Finanzkrise der Kommunen vorzugehen. Wir fordern dies im Kreistag und Gemeinderat bereits schon länger. Wenn jährlich etwa 30 Mrd. Euro in den Kassen der Kommunen fehlen, so Brötel, mache sich das bei den Bürgern sehr schnell bemerkbar. "Wenn Schulen, Straßen...

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OGL – OFFENE GRÜNE LISTE EDINGEN-NECKARHAUSEN
Jahreshauptversammlung der OGL

2014 gründete sich die OGL als eine kommunalpolitische Wählervereinigung. Seit dieser Zeit sind wir als Fraktion im Gemeinderat vertreten und gestalten dort die lokale Politik mit. Unsere Ziele konzentrieren sich auf Ökologie, Nachhaltigkeit und das soziale Zusammenleben im Ort. So setzten wir uns intensiv dafür ein, dass die Gemeinde ihr Ziel, bis 2035 klimaneutral zu werden, einhält. Wir fordern den Ausbau von Solaranlagen und haben Initiativen wie regionalen Ökostrom und die Einrichtung von...

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UBL-FRAKTION
Das Kommunale Regelbefreiungsgesetz Baden-Württemberg: Welche Anwendungsmöglichkeiten bietet es für Edingen-Neckarhausen?

Dies zielstrebig durch die Gemeindeverwaltung prüfen zu lassen, haben wir dieser Tage als Fraktion der UBL-FDP/FWV beantragt. Hier das Schreiben unseres Fraktionssprechers Klaus Merkle an Bürgermeister Florian König: „Sehr geehrter Herr Bürgermeister König, Am 21.10.2025 ist das o.g. Gesetz in Kraft getreten. Nach § 1 KommRegBefrG sollen die Kommunen unseres Landes auf Antrag die Befugnis erhalten, für eine begrenzte Zeit von landesrechtlichen Vorschriften abzuweichen. Die Kommune muss...

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CDU ORTSVERBAND
Einladung zum politischen Stammtisch

Wir leben in einer Zeit der Wende, unsere Gesellschaft muss agieren und reagieren. Lassen Sie uns darüber sprechen! Was bewegt Sie? Was läuft gut in der Gemeinde und wo sehen Sie Handlungsbedarf? Wo steht die Gemeinde im Jahr 2026 bei ihrem ehrgeizigen Ziel, bis 2035 klimaneutral zu sein? Was bedeutet das eigentlich ganz konkret für Haushalte, Unternehmen und Vereine? Wie kann der Einzelne davon profitieren? Wie bewerten Sie das öffentliche und kulturelle Leben der Gemeinde? Wie steht es um die...

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FDP-ORTSVERBAND EDINGEN-NECKARHAUSEN
Landwirtschaftsexperten informierten beim "Aktionstag Biodiversität"

Unter der Devise "Feld.Flur.Vielfalt - Gemeinsamer Lebensraum für Mensch und Natur" richtete das Amt für Landwirtschaft des Rhein-Neckar-Kreises am vergangenen Sonntag einen Aktionstag "Biodiversität" auf den Gemarkungen Ladenburg und Dossenheim nahe Neubotzheim und Schwabenheimer Hof aus. An insgesamt sechs Stationen wurden die Interessierten über die auch bei uns weit verbreitende Nahrungsnutzpflanze Mais, über die Bedeutung der Streuobstwiesen und der Blühflächen, über den Pflanzenschutz und...

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OGL - OFFENE GRÜNE LISTE EDINGEN-NECKARHAUSEN
Edingen-Neckarhausen im Klimaschutz ausgezeichnet

Unsere Gemeinde wurde Anfang Mai vom Umweltministerium Baden-Württemberg mit dem European Energy Award (EEA) ausgezeichnet, zusammen mit 7 anderen Kommunen. Die OGL hatte bereits 2021 den Antrag gestellt, dass unsere Gemeinde an diesem Energie-Managementverfahren teilnehmen, die Idee floss dann im Januar 2022 in einen gemeinsamen Antrag mit UBL/FDP/FWV und der Linken, der dann schließlich zu dem einstimmigen Beschluss des Gemeinderates zur Energieneutralität bis 2035 führte. Der EEA ist ein...

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SPD - ORTSVEREIN EDINGEN-NECKARHAUSEN
Stammtisch

Liebe Genossinnen und Genossen, das nächste SPD-Stammtischtreffen des Ortsvereins Edingen-Neckarhausen wird am Montag, 15.06.2026 um 18.30 Uhr stattfinden. Der genaue Ort ist noch nicht final entschieden, und wird im nächsten Gemeindeblatt durchgegeben. Die weiteren Termine zu unserem monatlichen Stammtisch sind auch unter https://www.spd-en.de/termine/ zu finden. Auch Gäste sind beim Treffen willkommen, zur Kapazitätsplanung werden Gäste um vorherige Anmeldung an kontakt@spd-en.de gebeten....

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UBL-FRAKTION
Unser klares Ja zum Projekt „Prolok“ – weil Hitzeschutz im Zuge des Klimawandels immer wichtiger wird!

Schon Ende Mai gab es jetzt richtig heiße Tage – in Westfrankreich mit knapp 38 Grad sogar den höchsten dort je im Wonnemonat gemessenen Wert: Keine Frage, die Sommer kommen tendenziell immer früher und werden immer heißer und oft auch trockener. Wie lässt sich dem von Gemeindeseite begegnen, zum Schutz und zum Wohle der Einwohnerschaft, insbesondere älterer Menschen und anderer vulnerabler Gruppen? Neben der Stadt Neckargemünd nimmt Edingen-Neckarhausen an einem Pilotprojekt teil, das Kommunen...

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