SPD - ORTSVEREIN EDINGEN-NECKARHAUSEN
Zum aktuellen Reformpaket - Warum kommt das?
Der Koalitionsausschuss hat ein Reformpaket für Beschäftigung, Wachstum und Entlastung beschlossen. Die Ergebnisse des Koalitionsausschusses und der Reformprozess der Bundesregierung werden gerade intensiv diskutiert. Auch innerhalb der SPD und unseres Ortsvereins gibt es sehr berechtigte Kritik an einigen Punkten des Reformpakets, allen voran den neuen Regeln zur Krankschreibung. Um diesen Beschluss in Kontext mit dem Programm der SPD zu setzen, untenstehend die Begründung des Parteivorstandes, warum diese Reform beschlossen wurde:
"Diese Punkte der Einigung waren und sind keine Wunschprojekte der SPD. Es handelt sich hier um einen klassischen politischen Kompromiss. In der Mitgliederkonferenz wurde das von Lars Klingbeil und Bärbel Bas klar benannt.