Das Kombi-Bad im Haushalt
Das Kombi-Bad im Haushalt

Die Finanzierung des Kombibades war im Haushaltsplanentwurf für 2020 (Anfang 2020) für die Jahre 2020 – 2023 abgebildet.
Die Investitionskosten waren durch die Rücklagen und durch ein nahezu zinsloses Darlehen in Höhe von rd. 6 Mio. gedeckt. Die Tilgungsrate des 30jährigen Darlehens lag somit bei 200 T€ jährlich.

Wie bekannt wollten Grüne und CDU dieser Finanzierung im Haushalt nicht zustimmen.
Im Zeitraum der Beratungen kam die Corona Pandemie auf, was nun auch die FWV veranlasste die Finanzierung des Projekts um 2 Jahre zu verschieben. Dies führte zu folgenden Ansätzen im Haushalt 2020: für
2021 = 0 €, für 2022 = 500 €, 2023 = 3 Mio. €. Anstelle des Bades wurde die Mehrzweckhalle aufgenommen. Haushalt 2020 = 480 T€, 2021 = 1 Mio. €, 2022 = 2,3 Mio. €.

Ablehnung dieses Haushalts durch die SPD-Fraktion
Wir hielten es für falsch eine finanzierte Zukunftsinvestition wegen eines prognostizierten, vorübergehenden Einnahmeausfalls zu stoppen und sahen nach Aufnahme der Mehrzweckhallensanierung das beschlossene, geplante und durch Bürgerentscheid bestätigte Projekt für Jahre gefährdet.

Unsere Bestätigung erfolgte im Haushalt für 2021. Für das Badprojekt wurden die Kosten für die Ausführungsplanung und die Ausschreibungen mit 500 T€ auf das Jahr 2023 verlegt, die erste Baurate mit 3 Mio. € auf 2024. Dieser Haushalt 2021 entsprach zwangsläufig unserer Vorhersage, weshalb wir diesem mit Hinweis zustimmten, dass wir einem Haushalt für das Jahr 2022, nur mit Ausweis von Planungskosten zustimmen werden, um einen flexiblen Baubeginn nach der Genehmigung möglich zu machen.

Wir sind zufrieden, dass die FWV mit ihrem nun gestellten Antrag, das ähnlich sieht, so dass eine Mehrheit im Gemeinderat wieder hergestellt ist.
Nachdem die wirtschaftlichen Ergebnisse für 2020 und 2021 für die Gemeinden nun doch nicht so düster sind, bleibt zu hoffen, dass die CDU-Fraktion, die sich anfänglich ebenfalls für das sinnvolle und wirtschaftliche Kombi-Bad einsetzte, einer soliden Finanzierung ebenfalls den Weg öffnet.

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Autor:

SPD Gemeinderatsfraktion aus Ilvesheim

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