SPD-Gemeinderatsfraktion

SPD-Fraktion Kostenträger der Kindergärten Aus der Veröffentlichung einer Fraktion in der vergangenen Woche könnte man schließen, dass der Großteil der Kinderbetreuungskosten durch Bund und Land getragen würden. Leider sind wir in Baden-Württemberg bei der Kindergartenfinanzierung hiervon weit entfernt. Hier die Finanzierung unseres Gemeindekindergartens Rappelkiste lt. Haushaltsplan/Kalkulation 2023/24 Personalkosten rd. 1.002 T€ Raumkosten rd. 40 T€ Bauhofleistung 20 T€ Abschreibungen...

Ära geht zu Ende Am vergangenen Mittwoch wurde Bürgermeister Metz nach 16 Dienstjahren verabschiedet. Am Donnerstag leitete er die letzte Gemeinderatssitzung. Bei der Verabschiedung hielt Gemeinderat Ralf Kohl (CDU) die Laudatio für den scheidenden Bürgermeister. Insbesondere ging er auf die Projekte und den Instandhaltungsaufwand der vergangenen 16 Jahre ein. In Anerkennung der Arbeit von Bürgermeister Metz überreicht GR Kohl das gemeinsame Abschiedsgeschenk von den Faktionen der FWV, CDU und...

Solaranlagen sind bis heute fast nur Themen für Grundstücksbesitzer. In den letzten Jahren hat die Technik jedoch Fortschritte gemacht und Solarsysteme entwickelt, die über eine spezielle Energiesteckdose in den eigenen Wohnungsstromkreis einspeisen. Die Solarmodule mit einer Leistung von max. 600 Watt können mobil am Balkon oder Terrasse montiert werden. Unter optimalen Voraussetzungen erzeugt diese Anlage ca. 600 KW Strom im Jahr. Die Anlage ist also in der Lage 20 – 30 % des...

Eigentlich stand nur die Weiterbeauftragung für die Ausführungsplanung des Hallenbades auf der Tagesordnung, da ließen die Grünen „die Bombe platzen“, mit der Aussage: Das Problem, dass der Kombibadbau immer noch nicht umgesetzt sei läge am Bürgermeister. GR Hauck: “das Problem sitzt da vorne“. Eine Mehrheit im Gemeinderat sei für das Projekt ja schon immer da gewesen, so dass die Grünen und die CDU nicht für die Verzögerungen verantwortlich gemacht werden könnten. Es entstand ein heftiger...

Die Gemeinde Ilvesheim würde über die Mitgliedschaft bei Fibernet des RNK mit 2 Glasfaseranschlüssen versorgt. Ein Netzausbau über Fibernet kann nicht erfolgen, da nach einer Markterkundung die Privathaushalte in Ilvesheim gut versorgt sind und somit keine Förderung für den Ausbau möglich ist. Der Netzausbau in die Privathaushalte kann somit nur über Privatanbieter/Investoren erfolgen. Jeder Telekommunikationsanbieter hat das Recht einen Glasfaseranschluss in private Haushalte zu verlegen. Die...

Heute wollen wir Ihnen einen Überblick über die wesentlichen laufenden Aufwendungen für unser Gemeindeeinrichtungen geben. Dabei haben wir kalkulatorische Erträge und Aufwendungen (AfA) nicht berücksichtigt. Die Jahreswerte wurden aus dem Planzeitraum 2022- 2024 ermittelt und grob gerundet. • Kindergärten 3,6 Mio. (abzüglich 1,4 Mio. € Landeszuschuss), • Friedrich-Ebert-Schule 310 T€, • Musikschule 75 T€, • Volkshochschule 135 T€, • Bibliothek 120 T€, • Jugendarbeit 100 T€, • Kinderkrippe 80...

Die öffentliche Gemeinderatsitzung am 25.11.2021 wurde auf Anregung mehrerer Fraktionen abgesagt. Über folgende bereits veröffentliche Tagesordnungspunkte findet nun die Beschlussfassung im Umlaufverfahren statt. Sobald im schriftlichen Verfahren ein Ratsmitglied widerspricht kommt ein Beschluss nicht zustande. Zu TOP 5 Jugendtreff im Außenbereich Frau Keil vom JUZ hat das Thema Jugendplatz bereits ausführlich in nichtöffentlicher Sitzung dargelegt. Nach 2 online-Veranstaltungen und einer...

Die Finanzierung des Kombibades war im Haushaltsplanentwurf für 2020 (Anfang 2020) für die Jahre 2020 – 2023 abgebildet. Die Investitionskosten waren durch die Rücklagen und durch ein nahezu zinsloses Darlehen in Höhe von rd. 6 Mio. gedeckt. Die Tilgungsrate des 30jährigen Darlehens lag somit bei 200 T€ jährlich. Wie bekannt wollten Grüne und CDU dieser Finanzierung im Haushalt nicht zustimmen. Im Zeitraum der Beratungen kam die Corona Pandemie auf, was nun auch die FWV veranlasste die...

Das Feuerwehrhaus mit Unterrichtsraum über der Fahrzeughalle wurde vor 40 Jahren gebaut. Bezuschusst vom Land für den Feuer- und Katastrophenschutz. Der Unterrichtsraum durfte kein öffentlicher Veranstaltungsraum sein. Über die Jahre hinweg nutzten natürlich viele Gemeinden diese Räume auch für Veranstaltungen. In Ilvesheim wird für Einzelfälle der Raum auch für feuerwehrfremde Veranstaltungen genutzt. Es gibt jedoch keine Überlassungs- und Gebührenordnung und keine Dauerbelegungen. Der Saal...

Wie Sie den Bekanntmachungen der Verwaltung in der letzten Ausgabe entnehmen konnten, ist die Fertigstellung des Integrierten Gemeindeentwicklungskonzepts (IGEK) für Ilvesheim bis Herbst 2021 geplant. Das Entwicklungskonzept ist u.a. Voraussetzung für die Bewilligung von Fördermitteln. Aus den Ergebnissen der Bestandsanalyse und der bisherigen Beteiligungsprozesse wurden eine Vielzahl von Zielen und Maßnahmen formuliert und den einzelnen Themenschwerpunkten zugeordnet. Um von den Bürgern zu...

In der Gemeinderatssitzung am 29.09.2021 wurden die Gebühren für den Gemeindekindergarten um rd. 2,9 % erhöht. Die Ermäßigung wegen geringen Einkommens wurde von bisher 2 Stufen (23 T€ und 43 T€) auf 1 Stufe (38 T€) begrenzt auf jetzt 25 %. Für die Mehrheit im Rat war dies unproblematisch, da weitgehend den Empfehlungen der komm. Landesverbände und der Abstimmung mit den kirchlichen Kindergartenträgern gefolgt wurde. Die Einheitlichkeit am Ort bleibt gewahrt, außer bei den Kosten für das...

- Sicher und zweckmäßig? Die SPD-Gemeinderatsfraktion hat sich u. A. auf Anregung der Feuerwehr mit interessierten Bürgern den Hochwasserdamm zwischen Ladenburgerstraße und Fährhäusel genauer betrachtet. Die Betrachtung erfolgte unter 3 Aspekten: 1. Optimaler Hochwasserschutz 2. Wasserrettung bei hohem Wasserstand 3. Nutzung für Fahrradfahrer und Fußgänger Es wurden folgende Feststellungen getroffen: 1. zum optimalen Hochwasserschutz a) die Dammkrone hat im Bereich der Bergstraße...

Der MM befragte den SPD-Fraktionsvorsitzenden zum kommunalpolitischen Jahr 2020. Hier lesen sie die Antworten 1. Das Jahr 2020 empfinde ich in der Ilvesheimer Kommunalpolitik als eines der negativsten und das hat nicht nur mit der Corona-Pandemie zu tun. Anfang des Jahres musste ich nach 35 Jahren erstmals mit der SPD-Fraktion den Haushaltsplan ablehnen. Grund dafür war, dass nach planmäßiger Stilllegung des Freibades und Notbetrieb des Hallenbades die Mittel für den Ersatzneubau aus dem...

Seit Jahrzehnten fördert die Gemeinde Ilvesheim die Daseinsfür- und Vorsorge, soweit die Vereine diese öffentliche Aufgabe übernehmen. Grundsätze hierzu sind in der Vereinsförderrichtlinie, die zuletzt 2014 durch den Gemeinderat überarbeitet wurde, festgeschrieben. Besonders gefördert wird hierin die Jugendarbeit, durch pro-Kopf-Zuschüsse und kostenlose Raumüberlassung. Jubiläumszuwendungen sind festgelegt. Die indirekte Förderung durch verbilligte Erbbauzinsen, Pachten, Raummieten und die...