Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

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Aus dem Kreistag
Haushaltsplanentwurf 2022 - strategische Ziele

Auch der Haushaltsplanentwurf 2022 des Rhein-Neckar-Kreises soll unter besonderer Berücksichtigung strategischer Ziele aufgestellt werden. In der vorangegangenen Sitzung der Kreistagsfraktion der Freien Wähler sorgte insbesondere die vorgesehene Neufassung eines strategischen Ziels im Themenbereich „Nachhaltige Finanzwirtschaft“ für Diskussionen: „Der Landkreis sichert die finanzielle Handlungsfähigkeit des „Konzerns Rhein-Neckar“ im Sinne des Leitsatzes, indem die Zahlungsfähigkeit durch die...

  • Ilvesheim
  • 22.07.21
  • 0× gelesen

Wie stellen sich Kinder und Jugendliche Ilvesheim vor?

Am vergangenen Freitag lud das JUZ im Rahmen der Jugendbeteiligung zu einer Begehung der Ilvesheimer Spielplätze ein. Zu diesem Termin mit den rund 25 Ilvesheimer Kindern und Jugendlichen waren selbstverständlich auch die Vertreterinnen und Vertreter der Gemeinderatsfraktionen eingeladen. Allerdings war Julia Weiss als einziges Gemeinderatsmitglied, der insgesamt 18 Gemeinderäte, vertreten. Der SPD-Fraktion ist die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen ein wichtiges Anliegen und sie begrüßt...

  • Ilvesheim
  • 22.07.21
  • 1× gelesen

Gemeinderatsfraktion der Freien Wähler
Öffentliche Fraktionssitzung

Die nächste öffentliche Fraktionssitzung der Freien Wähler findet am Dienstag, 27. Juli 2021 um 18:00 Uhr beim Kaninchenzuchtverein statt. Wie üblich werden wir auch diesmal die Tagesordnungspunkte der nächsten Gemeinderatssitzung besprechen. Trotzdem ist natürlich auch genug Zeit und Raum, andere aktuelle ortspolitische Themen zu diskutieren. Und: Der Treff steht jedem – auch Nichtmitgliedern – offen. Also: Kommen Sie und diskutieren mit uns und bringen Sie sich ein. Selbstverständlich können...

  • Ilvesheim
  • 22.07.21
  • 6× gelesen

SPD Ilvesheim
Einladung zur öffentlichen Fraktionssitzung am 27.07.2021

Nach vielen Monaten digitaler Fraktions- und Vorstandssitzungen freuen wir uns, die nächste Sitzung der SPD-Fraktion wieder als Präsenzveranstaltung durchführen zu können. Die Sitzung findet am 27. Juli ab 19:30 Uhr im Clubhaus der Spielvereinigung 03 Ilvesheim statt. Zu dieser öffentlichen Sitzung sind alle Bürgerinnen und Bürger ganz herzlich eingeladen. Wir freuen uns über Ihre Anliegen und Anregungen. Im Anschluss tagt der Vorstand der SPD Ilvesheim. Interessierte SPD-Mitglieder sind...

  • Ilvesheim
  • 22.07.21
  • 5× gelesen
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Vor-Ort-Termin im Rahmen der Neu- und Umgestaltung
Spiel-, Sport- und Jugendplätzen in Ilvesheim aus Sicht der Kinder und Jugendlichen

Am letzten Freitag hat die Gemeinde Kinder und Jugendliche eingeladen, sich über die aktuelle Situation ihrer Plätze und zukünftige Angebote auszutauschen. Durch die erfolgreiche Werbung des JUZ waren über 15 Kinder anwesend, welche über die Veranstaltung hinweg rege teilnahmen. In Vertretung der CDU-Fraktion nahm Xaver Kohlbrenner teil, der als junger Mensch die Plätze gut kennt und weiß, wo Jugendliche sich gerne aufhalten, und was sie an Wünschen für ihre Freizeit haben. Begleitet wurde die...

  • Ilvesheim
  • 22.07.21
  • 1× gelesen
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CDU
Keine Gnade für die Wade …

… ein Motto, das mancher Stadtradler sich sehr zu Herzen nahm und dadurch beitrug, dass das Ergebnis der CDU-Gruppe sich auch in diesem Jahr sehen lassen konnte. Um den „Erfolg“ zu feiern und diese schöne Aktion gesellig ausklingen zu lassen, organisierte Katharina Kohlbrenner ein gemütliches Abschlussfest auf dem Gelände der Vogelweide, zu dem sich neben aktiven Stadtradlern und deren Familienangehörigen auch der Bundestagskandidat Alexander Föhr und Altgemeinderat Gerhard Karch einfanden....

  • Ilvesheim
  • 22.07.21
  • 4× gelesen

17 Parlamentarier aus Deutschland, Polen, Irland, Belgien und der Schweiz fordern die Freilassung von politischen Gefangenen in Belarus
Prof. h. c. Dr. Karl A. Lamers MdB

Die Libereco – Partnership for Human Rights e.V. ist eine unabhängige deutsch-schweizerische Nichtregierungsorganisation, die sich für den Schutz der Menschenrechte in Belarus einsetzt. Libereco hat im Juli 2020, genau einen Monat vor den Präsidentschaftswahlen in Belarus am 9. August 2020 die Solidaritäts-Kampagne #WeStandBYyou gestartet. Im Rahmen dessen haben Abgeordnete europäischer Parlamente Patenschaften für politische Gefangene im EU-Nachbarstaat übernommen. In einer öffentlichen...

  • Ladenburg
  • 20.07.21
  • 2× gelesen
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13. Mitgliederversammlung mit Wahlen Stadtverband der Senioren-Union-Ladenburg
Zukunfts(Gestaltung) braucht Erfahrung

Die Ortsvorsitzende Dr. Jutta Schmitz-Rixen stellte erfreut fest, dass die Senioren-Union Ladenburg in all den Corona-Zeiten ein hohes Maß an Solidarität unter – und miteinander gezeigt habe. Für diese stete Verlässlichkeit bedankte sie sich, besonders beim alten Vorstand, der auch der neue ist. Stets waren alle ansprechbar und es gab sogar eine Vorstandssitzung im Herbst 2020, wo alle Vorstandsmitglieder sich binnen einer halben Stunde zur Einberufung bereiterklärt haben, weil wieder einmal...

  • Ladenburg
  • 16.07.21
  • 3× gelesen

Einladung zur Monatssitzung der Freien Wähler Ladenburg am 19. Juli

Bürgerinnen und Bürger können ihre Anliegen, Beschwerden oder Ideen bei der nächsten Monatssitzung der Freien Wähler Ladenburg am Montag, den 19. Juli 2021 um 20:00 Uhr in der virtuellen Sitzung unter https://meet.jit.si/FWVMonatssitzung vorbringen. Gerne kann man auch Aufträge und Beobachtungen per Email an: arianewolf@t-online.de oder unter 0170 2480530 mitteilen.

  • Ladenburg
  • 16.07.21
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SPD Ilvesheim
Elisabeth Krämer in Ilvesheim

Jung, engagiert und hochmotiviert! Mit Elisabeth Krämer hat die SPD in unserem Wahlkreis 274 (Heidelberg) eine wirkliche (positive) Alternative für die Bundestagswahl 2021 zu bieten. Nach mehr als 23 Jahren im Deutschen Bundestag hat unser amtierender Bundestagsabgeordneter Lothar Binding bereits im vergangenen Jahr seinen Verzicht auf eine erneute Kandidatur zur Bundestagswahl 2021 erklärt. Wir freuen uns daher sehr, mit Elisabeth Krämer eine hervorragende Nachfolgerin für die Kandidatur in...

  • Ilvesheim
  • 15.07.21
  • 10× gelesen
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Aus dem Kreistag
Biodiversität im Rhein-Neckar-Kreis

Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Wirtschaft wurde nun über die bisherigen Maßnahmen zur Förderung der Biodiversität im Rhein-Neckar-Kreis informiert. Das Strategische Ziel des Landkreises zum Biodiversitätsmanagement umfasst folgende Handlungsfelder: • Umsetzung von Biodiversitätsprojekten an den kreiseigenen Liegenschaften/ Grundstücken. • Etablierung eines biodiversitätsfördernden Pflegekonzeptes für die kreiseigenen Liegenschaften. • Erstellung einer Leitlinie „Biodiversitätsförderung...

  • Ilvesheim
  • 15.07.21
  • 1× gelesen

Pflanzaktion 1000 x 1000 Bäume
Ilvesheim unterstützt Aufforstung im Hirschberger Gemeindewald

Die Aktion 1.000 Bäume für 1000 Kommunen des Gemeindetages Baden-Württemberg stieß landesweit auf ein großes Echo. Mit über 2 Mio. ! gemeldeter Neupflanzungen übertraf die Aktion das gesteckte Ziel in beeindruckender Weise. Weil die Gemeinde Ilvesheim keinen eigenen Stadtwald besitzt, beteiligte sie sich mit einer großzügigen Geldspende zur Aufforstung von Flächen im Hirschberger Gemeindewald. Am letzten Samstag waren Bürgermeister und Gemeinderäte eingeladen und bekamen bei einem gemeinsamen...

  • Ilvesheim
  • 15.07.21
  • 1× gelesen
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Grüner Kreisverband Neckar-Bergstraße wählt Vorstand
Demokratie leben!

Am letzten Sonntag konnte endlich die Jahreshauptversammlung des grünen Kreisverbands Neckar-Bergstraße stattfinden - live in der gut durchlüfteten Heddesheimer Freizeithalle. Viel hat sich im letzten Jahr getan, so berichtet Vorsitzender und MdL Uli Sckerl: Der KV wuchs trotz Pandemie auf knapp 300 Mitglieder heran. Starke Ergebnisse in den letzten Wahlen und ein Koalitionsvertrag mit grüner Handschrift stimmen zuversichtlich für die Bundestagswahl. Ziel ist es nun auch das Direktmandat für...

  • Ilvesheim
  • 13.07.21
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Starker Einstand des Schriesheimer Abgeordneten im Stuttgarter Landtag
Geeintes Europa als Auftrag für die Zukunft: Sebastian Cuny spricht im Plenum über sein Herzensthema

Seine erste Rede vor dem baden-württembergischen Parlament hielt Sebastian Cuny MdL diese Woche zum Thema Europa, das ihm als Sohn einer Deutschen und eines Franzosen von je her auch persönlich wichtig ist. Das wurde auch direkt in seinem Eingangs-Statement deutlich: „Die Europäische Union, die Einheit unseres Kontinents, das solidarische Miteinander mit unseren Nachbarn ist mir nicht nur eine familiäre Herzensangelegenheit, nein, das geeinte Europa ist unsere Lehre aus der Vergangenheit,...

  • Ladenburg
  • 09.07.21
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Elisabeth Krämer und Heike Baehrens sprechen mit den Bürger:innen am 15. Juli 2021 um 18.00 Uhr über eine nachhaltige Pflegereform in der nächsten Legislaturperiode
Elisabeth Krämer, Bundestagskandidatin SPD Heidelberg/Weinheim im Gespräch mit Heike Baehrens, MdB

In sozialen Berufen wird enorme systemrelevante Arbeit geleistet. Nicht zuletzt hat dies die Corona-Pandemie noch einmal verdeutlicht. Jedoch stehen Wert und Lohn der Arbeit nicht im Gleichgewicht. Es mangelt der Gesellschaft und der Politik an Respekt und Solidarität gegenüber der Bedeutung von sozialen Berufen. Lohn- und Arbeitsbedingungen in der Pflege müssen verbessert werden. Heike Baehrens und Elisabeth Krämer stellen sich den Fragen der Bürger:innen aus dem Wahlkreis Heidelberg/Weinheim....

  • Ladenburg
  • 09.07.21
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Bündnis 90/ Die Grünen Fraktion
Aus dem Gemeinderat

Mit gemischten Gefühlen nahmen wir TOP 8 der Sitzung vom 1.7.2021 auf. Einerseits finden wir es gut, dass unsere Mail-Anfrage nicht „im kleinen Kreis“ der Räte per Mail beantwortet wurde, sondern die Thematik auf diese Weise der breiten Öffentlichkeit zur Kenntnis kam. Andererseits stimmt uns die Antwort nur bedingt optimistisch, denn in Sachen Schottergärten werden wir auch weiterhin viel auf Einsicht bauen müssen. Seit dem Inkrafttreten des Verbots von Schottergärten im letzten Jahr hat die...

  • Ilvesheim
  • 08.07.21
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Ganztagsbetreuung in der Grundschule
Vorerst kein Rechtsanspruch....

Kürzlich hatten wir hier berichtet, dass der Bundestag einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter ab 2026 beschlossen hatte, ohne zugleich die Rahmenbedingungen zu schaffen und zu gewährleisten – in finanzieller, personeller und räumlicher Hinsicht. Und aus Sicht von uns Freien Wählern berücksichtigte der Bundestag außerdem dabei in keiner Weise, dass es in vielen Orten – wie seit vielen Jahren auch in Ilvesheim – schon hervorragende Angebote für Kinder im...

  • Ilvesheim
  • 08.07.21
  • 2× gelesen
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CDU
Stadtradeln 2021: Team CDU Ilvesheim auf Platz 2!

Feierabend-Radeln nach Schriesheim Das Wetter hat glücklicherweise gehalten! Und so konnte sich eine Gruppe Ilvesheimer Radler, unter Ihnen Fraktionsvorsitzende Dr. Katharina Kohlbrenner und ihre Stellvertreterin Barbara Hefner, ganz gemütlich und entspannt am Freitagabend vom Checyplatz aus in Richtung Bergstraße auf den Weg machen. Erster Stopp war in Ladenburg, wo wir auf dem Marktplatz auf die Freunde aus Schriesheim und Ladenburg mit ihren Vorsitzenden Christiane Haase und Armin Gattung...

  • Ilvesheim
  • 08.07.21
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SPD Ilvesheim
SPD bittet Verwaltung um Transparenz bei Ganztagsbetreuung

Am vergangenen Donnerstag hat die SPD-Fraktion in der Gemeinderatssitzung Informationen zur aktuellen Situation der Ganztagsbetreuung in den Ilvesheimer Kindergärten eingefordert. Unsere Gemeinderätin Dagmar Klopsch-Güntner hat die Verwaltung gebeten, für die anstehende Sitzung des Kindergartenkuratoriums eine Übersicht zum Status-Quo der Betreuungszeiten zu erarbeiten. Die Ergebnisse der Abfrage sollen dort gemeinsam mit Kindergartenleitungen, Verwaltung und Vertreter*innen des Gemeinderates...

  • Ilvesheim
  • 08.07.21
  • 5× gelesen
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Partei Bündnis 90/Die Grünen
Schottergärten - Insekten fressen keinen Splitt!

In der letzten Gemeinderatssitzung wurde unsere Anfrage zu Schottergärten öffentlich behandelt. Keine Einigung herrscht darüber, seit wann Schottergärten nicht mehr zulässig sind. Aus dem Gesetzestext des §9 Abs. 1 LBO ergibt sich, dass die "Bebauung von nichtüberbauten Flächen nicht zulässig ist, soweit diese Flächen nicht für eine andere zulässige Verwendung benötigt werden." Und nach §21a NatSchG heißt es, dass "Schotterungen … grundsätzlich keine  andere zulässige Verwendung im Sinne des §9...

  • Ilvesheim
  • 08.07.21
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Schotter anstelle Grün
Schotter anstelle Grün

Vor mehr als 10 Jahren haben Kommunen begonnen Frei-/Grünflächen zwischen Verkehrsflächen mit Schotter zu belegen. Mit der Begründung, dass diese Flächen keine Ausgleichsfunktion für das Kleinklima mehr haben, kein Co 2 und keine Stäube mehr binden, stellte die SPD-Gemeinderatsfraktion bereits im Jahr 2011 den Antrag, dass in Ilvesheim solche Freiflächen als Grünflächen zu erhalten und zu pflegen. Der Gemeinderat stimmte dem SPD-Antrag zu, der Bauhof setzte den Beschluss angemessen um. Die...

  • Ilvesheim
  • 08.07.21
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V.l.n.r.: Julia Weiß und Janina Ries (Mitarbeiterinnen im Wahlkreisbüro), Markus Bündig, Matthias Schulz, Barbara Scholz, Daniel Born MdL, Sebastian Cuny MdL, Lothar Binding MdB
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Zum Tag der offenen Tür lud der neue Landtagsabgeordnete nach Schriesheim ein
Sebastian Cuny begrüßt Gäste im neuen Wahlkreisbüro

„Das Angebot wird super angenommen, ich kann mit allen ins Gespräch kommen und die Gäste bekommen einen Einblick in die neuen Räumlichkeiten“, freut sich der Landtagsabgeordnete Sebastian Cuny bei der Eröffnung seines Wahlkreisbüros am vergangenen Wochenende in Schriesheim. Aus dem ganzen Wahlkreis kamen Genossinnen und Genossen, politische und private Weggefährten, Interessierte und Menschen aus der Nachbarschaft, um sich das Büro in der Zentgrafenstraße anzusehen. Bürgermeister der Region...

  • Ladenburg
  • 02.07.21
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Alarmierende Bilanz einer Hitzewoche
Alarmierende Bilanz einer Hitzewoche

Der Badedruck in öffentlichen Gewässern wird immer größer, wohin auch bei Corona-Schutzbeschränkungen oder gar dem ersatzlosen Abbruch unsers früher attraktiven Freibades? Die auf unserm Bild am Neckar liegenden und badenden Menschen hätten natürlich im Freibadeteil des geplanten Kombibades ihren Platz gefunden. Jetzt werden sie auch noch kriminalisiert, da sie sich größtenteils verbotswidrig im Naturschutzgebiet aufhalten. Viel schlimmer ist jedoch „die Gefahr für Gesundheit und Leben“, beim...

  • Ilvesheim
  • 01.07.21
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