Politik

Das war eine außergewöhnliche Wahl im Ländle. Noch nie gab es in Deutschland eine solche Aufholjagd bei einer Landtagswahl. Der hauchdünne Sieg von Bündnis 90/Die Grünen war nicht nur das Ergebnis unseres engagierten Wahlkampfes, sondern eine strategische Entscheidung vieler Wählerinnen und Wähler. Rund 60 % der Wähler stimmten für die Fortsetzung der Koalition aus Grünen und CDU und sprachen damit auch den BW-Grünen das Vertrauen aus. Cem Özdemir war der weit beliebtere Kandidat, dem auch die...

Die Landtagswahl 2026 ist begangen und die SPD hat auch bei dieser Wahl wieder große Stimmverluste verzeichnen müssen. Trotz eines starken Wahlkampfs wird unser Wahlkreiskandidat Sebastian Cuny damit nicht erneut in den Landtag einziehen. Wir bedanken uns bei ihm für sein großes Engagement, auch für unseren Wahlkreis und unsere Gemeinde. Auch bedanken möchten wir uns bei allen weiteren Personen, die uns im Wahlkampf unterstützt haben. Trotz dieser sehr enttäuschenden Ergebnisse sind wir...

Die Landtagswahl in Baden-Württemberg liegt hinter uns. Leider hat es die FDP nicht geschafft, in den Landtag einzuziehen. Dieses Ergebnis ist für uns enttäuschend, aber nicht entmutigend. Wir haben nun die Aufgabe, unsere Arbeit kritisch zu reflektieren und neu anzupacken. Doch zunächst danken wir allen 320 Wählerinnen und Wähler in Edingen-Neckarhausen, die den Freien Demokraten wiederum oder erstmals ihre Stimmen gegeben haben. Unser besonderer Dank gilt unserem Kandidaten Christian Schwarz...

Die CDU-Fraktion im Gemeinderat von Edingen-Neckarhausen regt an, die öffentlichen Sitzungen künftig per Livestream zu übertragen. Ziel ist es, Transparenz und Bürgernähe zu stärken und politische Entscheidungen für mehr Einwohnerinnen und Einwohner zugänglich zu machen. Ein Livestream würde insbesondere Berufstätigen, jungen Menschen und Familien ermöglichen, Beratungen ortsunabhängig zu verfolgen. „Transparenz ist die Grundlage für Vertrauen. Wenn wir unsere Beratungen sichtbar und...

Zwei Tage vor der öffentlichen Gemeinderatssitzung, die am Mittwoch, 18.03. stattfindet, möchten wir die interessierten Einwohnerinnen und Einwohner sowohl zu unserer Bürgersprechstunde, als auch anschließend zur öffentlichen Fraktionssitzung einladen. Wir treffen uns am Montagabend um 19.00 Uhr im großen Besprechungsraum des Rathauses in Edingen (Hauptstraße 60, im Dachgeschoss, per Aufzug barrierefrei zu erreichen), um mit Ihnen zunächst wieder ganz themenoffen ins Gespräch zu kommen....

Wahlaufruf Die Landtagswahl Baden-Württemberg wird am Sonntag, 08. März stattfinden. Wir möchten alle Bürgerinnen und Bürger herzlich dazu aufrufen, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Jede Stimme zählt und trägt dazu bei, unsere Gemeinde aktiv mitzugestalten. In den vergangenen Wochen hatte sich unser Kandidat Sebastian Cuny verschiedenen Themen gewidmet, unter Anderem dem bezahlbaren Wohnen, besseren Bildungszugang und Kita Gebühren, Pflege, oder die Zukunft der Arbeit. Eine Übersicht...

„Wir brauchen die Demokratie – aber ich glaube: Derzeit braucht die Demokratie vor allem uns!“ Ein sehr kluger Satz von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der haargenau für den Wahlsonntag, 8. März, passt: Wir Menschen in Baden-Württemberg sind zur Landtagswahl aufgerufen, und von diesem Wahlrecht sollten wir alle Gebrauch machen – zur Stärkung unserer Rechtsstaatlichkeit und freiheitlichen Grundordnung, unserer Berechtigung zu Teilhabe und Mitsprache und zur Wahrung der Menschenrechte...

Am Sonntag ist Wahl: Beide Stimmen CDU! Ein starker Rechtsstaat schafft in einer unübersichtlichen Welt Stabilität. Daher tritt die CDU mit einer konkreten Strategie an, um die Sicherheit und Ordnung im Land zu stärken. Wesentliche Punkte dieser Strategie sind Konsequenz und Schnelligkeit, d.h. mehr Polizeipräsenz, Null-Toleranz bei Kriminalität, intelligenter Videoschutz und bessere Ausrüstung der Sicherheitskräfte. Personelle Stärkung: Um die Pensionierungen auszugleichen und darüber hinaus...

Rat beschließt Satzungsänderung rechtzeitig für Ganztagsbetreuung ab neuem Schuljahr Etwas mehr Beratungs-, Besprechungs- und Veränderungsbedarf als gedacht hatten die Ratsmitglieder zum Thema„Schulkind-Betreuung“ und zu den damit verbundenen Gebühren. Am Ende kamen sie aber zu einem einstimmigen Ergebnis: Die bisher geplante Stufigkeit bleibt erhalten, jedoch wird die Einkommen-Staffelung der Eltern nach oben verschoben.Bürgermeister Stefan Schmutz erklärte, dass man die Zahl der...

Die gute Nachricht Eine wirklich gute Nachricht hatte Bürgermeister Stefan Schmutz in der Ratssitzung am Mittwoch zu verkünden: Die Dietmar-Hopp-Stiftung aus St. Leon Rot will die Neugestaltung des Schulhofes der Dalberg-Schule mit 750.000 Euro unterstützen. Schmutz: „Die Eltern haben sich seit langem Gedanken gemacht, wie man den Schulhof umgestalten kann, um die Aufenthaltsqualität zu erhöhen.“ Und sie haben Vorschläge entwickelt. Diese sollen nun im Technischen Ausschuss vorgestellt werden.

Schon vor bald 10 Jahren, im Zuge der Diskussionen um die „Mittelgewann“-Bebauung, wurde von der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH (rnv) zugesagt, dass der Übergang des Ergelwegs über die Gleise der Linie 5 durch eine Schrankenanlage sicherer gemacht wird. Bisher gibt es dort lediglich ein schrilles (weit bis in den Ort zu hörendes) Warnsignal der sich nähernden Züge, die fürs Passieren des Wegs zudem ihre Geschwindigkeit drosseln. Nun stand für die gestrige Sitzung des Gemeinderats eine Information...

In letzter Zeit wurde in den Medien von mehreren Fällen sog. „Vetternwirtschaft“ bei der AfD berichtet. „Vetternwirtschaft“ – also die entgeltliche Beschäftigung naher Angehöriger – ist nicht verboten. Jedenfalls nicht in der Privatwirtschaft. Beim Staat sieht dies anders aus. Hier gilt grundsätzlich das Prinzip Eignung, Befähigung, fachliche Leistung. Bei Zuarbeiterposten für Politiker geht es primär aber um persönliches Vertrauen. Daran ist nichts auszusetzen. Wenn es aber um Steuergelder...

Unser nächstes Treffen OGL und der Grünen findet am Freitag dem 27.02. um 19.00 Uhr in der Gaststätte Friedrichshof in Edingen statt. Gäste sind willkommen. Kontakt: Uli Dreckschmidt, E-Mail: uli@dreckmaier.de Sandra Schwarz, E-Mail: sandralaschhd@aol.com Homepage: ogl-edingen-neckarhausen.de