Gemeinderat

Beiträge zum Thema Gemeinderat

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GEMEINDE EDINGEN-NECKARHAUSEN
Einladung zur Sitzung des Gemeinderates

Zur Beratung der nachstehend aufgeführten Tagesordnungspunkte findet am Mittwoch, 15.10.2025, 19.00 Uhr, im Rathaus Edingen, Bürgersaal, eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt. Hierzu wird die Bevölkerung herzlich eingeladen. Die Tagesordnung und Beratungsunterlagen liegen im Sitzungssaal für die Zuhörerinnen und Zuhörer zur Einsichtnahme aus. Tagesordnung: Fragestunde der Bürgerinnen und BürgerBekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlicher SitzungPolizeiliche Kriminal- und...

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Von unserer Mitarbeiterin Marion Schatz
Bibliothekszweigstelle wird nicht geschlossen

Kurz vor unserem Redaktionsschluss erreichte uns noch eine positive Meldung. Die Zweigstelle der Stadtbibliothek bleibt geöffnet, allerdings nur noch mit einer halben Stelle. Die lauten Proteste hatten also Erfolg. Für die Gemeinderatssitzung am Dienstagabend hatte es eine geänderte Beschlussvorlage gegeben. Der Gemeinderat stimmte dieser Vorlage mit 36 ja-Stimmen zu. Sechs Gemeinderäte stimmten dagegen, vier enthielten sich. Allerdings wurde auch mehrfach zum Ausdruck gebracht, dass man gerne...

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DIE PARTEI
Zukunft ist, wenn man trotzdem lacht...

Wahlentscheidung - warum? Was hatten wir doch für klare An- und Absichten bei der letzten Bundestagswahl: - Sofortige Einführung des 0-Stunden-Arbeitstags – mehr Freizeit, weniger Burnout und maximalen Biergartenbesuch, Home Leisure - Gratis-Gesundheit inkl. Schokolade und Hopfenkaltschale auf Rezept - Rente mit 23 – damit jeder noch die Chance auf ein paar schöne Jahre hat, bevor ihn der Dobrindt einholt - Bahnfahrten im Bollerwagen: Pünktlich, klimaneutral und mit garantierter...

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Dieser Blick auf die Beckenfläche wird nach der Sanierung dann wohl anders aussehen. | Foto: Renate Schwanebeck
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Von unserer Mitarbeiterin Renate Schwanebeck
18 Ja-Stimmen und drei Enthaltungen

Gemeinderat beschließt Sanierung des Freibades – CDU und BFL kritisieren mangelnde Transparenz der Planungsarbeiten Mit 18 Ja-Stimmen und drei Stimm-Enthaltungen hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am Mittwoch für die Sanierung des Ladenburger Freibades votiert. Die beiden Ratsmitglieder der BFL und Günter Bläß von der CDU enthielten sich bei der Abstimmung. Entschuldigt hatte sich Ratsmitglied Dr. Isabel Sohn-Frank. Im Tagesordnungspunkt „Fragen und Anregungen von Einwohnerinnen und...

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DIE PARTEI - OV EDINGEN-NECKARHAUSEN
Kommunalwunder in NRW und Welt- und Europameister: NRW steht vor radikaler Bierpreissenkung

Ein politisches Erdbeben erschüttert Nordrhein-Westfalen: Die PARTEI hat sage und schreibe 26 Sitze in Stadt- und Gemeinderäten sowie Kreistagen erobert – also ungefähr so viele, wie ein mittelgroßer Kegelclub Mitglieder hat. Doch für die altehrwürdigen Parteien bedeutet das den Anfang vom Ende. sPD, €DU, Grüne und FDP taumeln wie Boxer nach zwölf Runden gegen Klitschko: offiziell noch am Leben, aber innerlich längst im Ringstaub vor dem Bierbrunnen. Die sPD, einst Volkspartei, muss nun...

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DIE PARTEI - OV EDINGEN-NECKARHAUSEN
Mir basse uff! - Wenigstens die Partei DIE PARTEI weiß, was sie tut

Liebe Edinger/innen-Neckarhäuser/innen und Neu-Edingshausener, die Weißwurst beiseite legen (hat auch jede/r eine bekommen oder wurde aus Bürgergeldgründen gespart?) und anschnallen, die Landtagswahl 2026 wirft ihre grellen Schatten voraus! Und wir haben schon die Überraschung: Unsere persönliche Wahlheldin Jessica Vierling, unsere direktgewählte Koryphäe fürs Ländle, wird unser leuchtender „Mann“ in Stuttgart – denn nur DIE PARTEI ist so gut. Während wir uns um echte Politik kümmern, zeigt die...

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GEMEINDE EDINGEN-NECKARHAUSEN
Einladung zur Sitzung des Gemeinderates

Zur Beratung der nachstehend aufgeführten Tagesordnungspunkte findet am Mittwoch, 17.09.2025, um 18.00 Uhr, im Rathaus Edingen, Bürgersaal, eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt. Hierzu wird die Bevölkerung herzlich eingeladen. Die Tagesordnung und Beratungsunterlagen liegen im Sitzungssaal für die Zuhörerinnen und Zuhörer zur Einsichtnahme aus. Tagesordnung: Fragestunde der Bürgerinnen und BürgerBekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlicher SitzungMusikschulangebot in...

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DIE PARTEI - OV EDINGEN-NECKARHAUSEN
Genau hingeschaut ins Amtsblatt: Was OGL, sPD und €dU versprechen oder ärgert

Liebe Bürgerinnen und Bürger, greifen Sie zum Amtsblatt, blättern Sie durch die Fraktionsberichte, und schon haben Sie die unterhaltsamste Lektüre zwischen Fernsehzeitschrift und IKEA-Katalog. Wir haben es letzte Woche mal gemacht... Die sPD, stets ein Garant für politische Innovation, stellt diesmal zur Kerwe wieder einen Weißwurststand auf. Politik zum Anfassen – oder eher: Zum Abbeißen. Nebenbei ärgert man sich über die Radwegvorschläge der Routenplaner. Konkret: Die Strecke von Dossenheim...

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Stadt Mannheim investiert weiter in den Kita-Ausbau

Gemeinderat stellt zusätzliche 17,5 Millionen Euro zur Verfügung Die Stadt Mannheim setzt ein starkes Signal für Familien, Kinder und Fachkräfte: Trotz einer extrem angespannten Haushaltslage investiert die Stadt weiter gezielt in den Ausbau ihrer Kindertagesbetreuung. Der Gemeinderat hat dafür jetzt 17,5 Millionen Euro zusätzlich freigegeben. Damit wird der konsequente Ausbau von Betreuungsplätzen weiter vorangetrieben und gleichzeitig die Grundlage für eine zukunftssichere, verlässliche und...

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UBL-Fraktion
Die Öffentlichkeitsbeteiligung zum großen Bauprojekt auf dem früheren „Cooper Standard“-Gelände in Neu-Edingen läuft vom 1. August bis zum 2. Oktober

Extra um einen Monat länger als gesetzlich gefordert bietet die Firma Conceptaplan GmbH respektive deren eigens gegründete Gesellschaft „Wohnquartier Neu-Edingen GmbH & Co.KG“ den Bürgerinnen und Bürgern Einsicht und Mitsprache zu diesem größten Bauprojekt der letzten Jahrzehnte in unserer Doppelgemeinde. Wie mehrfach im Gemeinderat behandelt und in der Presse berichtet, wird auf dem 9,2 Hektar großen früheren „Cooper-Standard“-Firmengelände (ursprünglich „Schoeps“, später „Metzeler“)...

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CDU FRAKTION
Digital ergänzen, Vertrauen stärken, Bürgerinformation modernisieren!

Ob Musikschule oder Schulschwimmbad – kommunalpolitische Themen stoßen auf großes Interesse. Trotzdem erreichen uns regelmäßig Fragen zu Abläufen und Entscheidungen, deren Antworten eigentlich öffentlich sind – aber oft schwer zugänglich. Deshalb sollten wir die klassischen Informationswege sinnvoll ergänzen. Livestreams der Gemeinderatssitzungen wären rechtlich möglich und könnten kommunalpolitische Diskussionen direkt erlebbar machen. Eine Bürger-App, wie sie in Ladenburg, Ilvesheim oder...

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Von unserer Mitarbeiterin Renate Schwanebeck
Ein Trinkbrunnen auch für Ladenburg?

CDU und Grüne wollen Trinkbrunnen in der Altstadt von Ladenburg Mehrheits-Entscheidung für eine Prüfung durch Verwaltung – SPD votiert dagegen Die Fraktionen der CDU und der Grünen brachten in der jüngsten Sitzung des Gemeinderates einen gemeinsamen Antrag ein. Sie wollten die Verwaltung beauftragen, die Installation eines öffentlichen Wasserspenders oder Trinkbrunnen in der Altstadt von Ladenburg zu prüfen. Angesichts heißer werdender Sommer und aufgeheizter Innenstädte sei ein öffentlicher...

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Von unserer Mitarbeiterin Renate Schwanebeck
Satzung wird erneut öffentlich ausgelegt

Zweite Auslegung der Altstadtsatzung Rat will Photovoltaik-Anlagen möglichst schonend für das Stadtbild gestalten Einstimmig votierte der Gemeinderat in seiner Sitzung am Mittwoch für eine weitere (zweite) Auslegung der neuen Altstadt-Satzung für die Öffentlichkeit und die Träger öffentlicher Belange. Bis zum 28. September gelte die Aufschubfrist, so Bürgermeister Stefan Schmutz. Dann wird die alte Satzung ungültig, die das Anbringen von Solaranlagen in der Altstadt nicht gestattet. Jetzt muss...

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Neuwahlen bei DIE PARTEI OV Ed.-Nh.u.N-E
Zwischen Bierbrunnen, Basisdemokratie und leuchtender Brillanz

In einem politischen Erdbeben traf sich der Ortsverband Ed.-N`h. u. N.-Ed. der einzig wählbaren Partei DIE PARTEI zu einer Mitgliederversammlung, wie sie im Buche stünde – hätte man ein solches je geschrieben. Eröffnung & Ordnungswidrigkeit in Ordnung Gerd Wolf eröffnete die Sitzung pünktlich, was als revolutionär gilt. Sabine Reichert, Vize des Kreisverbandes, wurde einstimmig zur Versammlungsleiterin gekrönt, "Sie kann nichts dafür, aber sie macht’s halt.", Schriftführer Michael Zickler....

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GEMEINDE EDINGEN-NECKARHAUSEN
Bericht aus dem Gemeinderat

Am Mittwoch, 16.07.2025 tagte der Gemeinderat unter Vorsitz von Bürgermeister Florian König öffentlich und fasste folgende Beschlüsse: Fragestunde der Bürgerinnen und Bürger Es wurden Fragen zu der Vergabe der Gewerbegrundstücke „In den Milben“, zur Beendigung des Vertragsverhältnisses mit der Musikschule Mannheim, zur Radwegeführung in Neu-Edingen in Zusammenhang mit der Konversion des Cooper-Areals sowie zu einer möglichen Schließung des Kleinhallenbades gestellt. Bekanntgabe der Beschlüsse...

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"Ein Jahr (neuer) Gemeinderat"
CDU-Fraktion mit Rückblick und Ausblick

Vor ziemlich genau einem Jahr hat sich der aktuelle Gemeinderat der Stadt Ladenburg konstituiert. Für die einen war es Routine, für drei Räte der CDU Fraktion eine aufregende neue Arbeit. Die CDU stellt die größte Fraktion im Stadtrat und hat der Ratsarbeit ihren eigenen Stempel aufgedrückt. Gerne möchten neue und bisherige Ratsmitglieder Sie in der Gaststätte "Zum Römerstadion" am Donnerstag, 24. Juli um 19:30 Uhr über vergangene, aktuelle, aber auch neu anstehende Projekte und Aufgaben aus...

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GEMEINDE EDINGEN-NECKARHAUSEN
Bericht aus dem Gemeinderat

Am Mittwoch, 25.06.2025 tagte der Gemeinderat unter Vorsitz von Bürgermeister Florian König öffentlich und fasste folgende Beschlüsse: Fragestunde der Bürgerinnen und Bürger In der Fragestunde der Bürgerinnen und Bürger wurden Rückfragen zur möglichen Schließung des Kleinhallenbads sowie zur Kündigung des Musikschulangebots der Stadt Mannheim beantwortet. Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung Die in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 25.05.2025 gefassten...

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GEMEINDE EDINGEN-NECKARHAUSEN
Einladung zur Sitzung des Gemeinderates

Zur Beratung der nachstehend aufgeführten Tagesordnungspunkte findet am       Mittwoch, 16.07.2025, 18.00 Uhr, im Rathaus Edingen, Bürgersaal, eine öffentliche       Sitzung des Gemeinderates statt. Hierzu wird die Bevölkerung herzlich eingeladen. Die Tagesordnung und Beratungsunterlagen liegen im Sitzungssaal für die Zuhörerinnen und Zuhörer zur Einsichtnahme aus. Tagesordnung: 1. Fragestunde der Bürgerinnen und Bürger 2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung...

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Von unserer Mitarbeiterin Renate Schwanebeck
Trafo und neues Müll-Fahrzeug

Trafo-Station und neues Müllfahrzeug Gemeinderat votiert einstimmig für den Bau einer Energie-Transfair-Station von Sporthalle zu Freibad – neues Müll-Fahrzeug nun doch in E-Version Ein Stück deutscher Verwaltungs-Schwerfälligkeit wurde am Mittwoch in der jüngsten Sitzung des Gemeinderates deutlich. Die neue, im Bau befindliche Sporthalle soll – so der Plan – Energie für das Freibad liefern. Dazu braucht es eine Trafo-Station, wie Bürgermeister Stefan Schmutz erläuterte, denn der dort erzeugte...

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Jedes einzelne Holzelement der neuen Sporthalle muss statisch abgenommen werden. Die Prüfverfahren sind umfangreich und verzögern die Eröffnung der Halle um rund sechs Monate.
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Die Dreifeldsporthalle wird sechs Monate später eingeweiht

Die langen behördlichen Genehmigungsverfahren sorgen für ärgerliche Verzögerungen / Handwerkern wird selbst der Einsatz der Schraubenmarke vorgeschrieben Landauf, landab wird über die ausufernde Bürokratie in unserem Lande geklagt. Das geplante Entbürokratisierungsgesetz der neuen schwarz-roten Bundesregierung will die Probleme zwar anpacken, aber die Antrags- und Genehmigungsfluten gehen weiter. Diese unschönen Begleiterfahrungen muss derzeit auch die Stadt Ladenburg beim Bau der...

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Der Bahnhofvorplatz ist kein Aushängeschild. Dieser Zustand wird wohl noch eine Weile so bleiben.
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Die Umgestaltung des Bahnhofvorplatzes ist ein mittelfristiges Projekt

Nächster Schritt der Bebauungsplanaufstellung wurde aber genehmigt - Die Finanzierung dieses Projektes steht in den Sternen Die Umgestaltung des Ladenburger Bahnhofvorplatzes, der alles andere als ein Aushängeschild für die Stadt ist, nahm in der jüngsten Ratssitzung eine weitere Hürde. Nach der ersten Offenlage der erforderlichen Bebauungsplanaufstellung gingen nun einige Änderungswünsche von den beteiligten Ämtern und Behörden ein, die nun in den zweiten Entwurf eingearbeitet wurden. Dieser...

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Mit der Änderung der Landesbauordnung beginnt ein neues Zeitalter

In der Ladenburger Altstadt dürfen nun auch PV-Anlagen auf den Dächern installiert werden / Die Altstadtsatzung wird novelliert, damit sie ihre Gültigkeit nicht verliert  Im Landtag wurde jüngst eine umfassende Änderung der Landesbauordnung beschlossen. Die Beschlüsse in Stuttgart haben wiederum Auswirkung auf die Ladenburger Altstadtsatzung, die bisher untersagte, im Geltungsbereich Altstadt Photovoltaik-Anlagen (PV) für die solare Stromerzeugung zu installieren. Solarzellen auf den...

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DIE PARTEI - OV EDINGEN-NECKARHAUSEN
"Hey Allldaaa, nix zu sagen" - Wenn die Realität die Satire überholt

Es ist wirklich zum Haareraufen. Da sitzt man als seriöser Satiri... äähhh Gemeinderat abends am Schreibtisch, dreht am Ironierad, spitzt den Sarkasmuskiel und versucht, einen halbwegs originellen Text über die Politik zu schreiben – und dann kommt die Realität um die Ecke und macht alles kaputt. Wie soll man bitteschön noch witzig über die großen Parteien schreiben, wenn die sich selbst wie eine Sketchshow im Endstadium aufführen? Ob absurde Personalrochaden, hanebüchene Gesetzesvorschläge...

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GEMEINDE EDINGEN-NECKARHAUSEN
"Das ist nicht nur Partnerschaft, sondern Freundschaft“ – Delegation aus Edingen-Neckarhausen in Plouguerneau

Vom 08.05. bis 11.05.2025 reiste eine Delegation der Gemeinde Edingen-Neckarhausen in ihre Partnergemeinde Plouguerneau in der Bretagne. Unter dem Motto „Neue Perspektiven“ stand die Begegnung ganz im Zeichen europäischer Werte, kommunalen Lernens und gelebter Freundschaft. Die Reise wurde mit großer Dankbarkeit durch den Deutsch-Französischen Bürgerfonds gefördert, der mit seiner Unterstützung das Fundament für dieses Projekt legte. Bereits der erste Tag war von großer symbolischer Bedeutung....

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