Gemeinderat

Beiträge zum Thema Gemeinderat

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Bei der Haushaltsverabschiedung standen die Haushaltsreden der Fraktionen im Mittelpunkt. Gudrun Ruster (Freie Wähler) hielt die letzte Haushaltsrede ihrer politischen Karriere.

Gemeinderat verabschiedet Haushalt
Negativergebnis ruft nach Einnahmensteigerung

Der Gemeinderat hat in seiner jüngsten Sitzung den Haushalt des laufenden Jahres einstimmig verabschiedet. Der weist ein ordentliches Ergebnis von -4,6 Mio. Euro aus. Ein Betrag, der die Fraktionen in ihren Haushaltsreden beschäftigte – samt der Schlüsse, die man daraus zog. Dass die Zeiten mit Blick in die Welt nicht leicht sind, klang ebenso an. Klimakrise, die Kriege in der Ukraine und in Gaza. Die Menschen seien verunsichert, konstatierte Karl-Martin Hoffmann (CDU). „Fast scheint es so, als...

  • Ladenburg
  • 22.03.24
  • 18× gelesen
Politik

Aus Gemeinderat und Fraktion
Vorläufige Haushaltsergebnisse des Jahres 2022

Aufgrund der Haushaltsberatungen und der teils hitzigen Diskussionen über verschiedene Anträge sind bei der Berichterstattung über die letzte Gemeinderatssitzung die vorläufigen Rechnungsergebnisse der Gemeinde im letzten Haushaltsjahr unter den Tisch gefallen – und dies ist bedauerlich. Nun mag man einwenden, wen interessiert Vergangenes, wenn mit dem neuen Haushalt die Zukunftsthemen im Fokus stehen? Doch Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl sagte einmal zu Recht: „Wer die Vergangenheit nicht kennt,...

  • Ilvesheim
  • 09.02.23
  • 14× gelesen
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Dem Haushalt 2023 stimmten die Ratsmitglieder am Mittwoch im Domhofsaal einstimmig zu
6 Bilder

Der Ladenburger Haushalt 2023 wurde einstimmig genehmigt

Bei der Priorisierung der wichtigsten Zukunftsthemen sind sich die Ratsmitglieder einig / Umweltschutz, Soziales, Betreuungskapazitäten und Wirtschaftsförderung stehen ganz oben auf der Agenda Seit über 20 Jahren sitzt der Fraktionssprecher der SPD, Steffen Salinger, schon am Ratstisch und der Sozialdemokrat hat schon viele Haushaltsreden gehört: die scharfzüngigen Bilanzen eines Karl Bommarius (FW), die analytisch aufgeschlüsselten Reden eines Martin Schmollinger (Grüne) und die mutmachenden...

  • Ladenburg
  • 27.01.23
  • 66× gelesen
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Bürgermeister Stefan Schmutz stellte am Nikolaus-Abend den Haushalt vor. Die Amtsleiter Rüdiger Wolf (Ordnung), Claudia Schmitt (Personal),  Götz Speyerer (Gebäudeunterhaltung), Andre Rehmsmeier (Stadtbaumeister) und Daniel Müller (Finanzen) (von links nach rechts) lieferten die Eckpunkte zur Haushaltserstellung.

Selten wurde ein Haushalt mit so viel Unsicherheiten konfrontiert

Bürgermeister Stefan Schmutz stellte in einer Sondersitzung den Haushaltsentwurf 2023 vor / Schulden werden nicht gemacht und die Pro-Kopf-Verschuldung sinkt  Es ist Nikolausabend und an den Plätzen der Ratsmitglieder standen Schokoladen-Nikoläuse. Ein schwarzes und ein goldenes Buch hatte der „rote Stadt-Nikolaus“ Stefan Schmutz – längst ist sein Bart ab – zwar nicht dabei, dafür legte er ein gewichtiges Zahlenwerk auf den Tisch. Das konnte sinnbildlich übrigens auch in gute und schlechte...

  • Ladenburg
  • 09.12.22
  • 48× gelesen
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Aus dem Gemeinderat

Die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung am 19. Mai war voll. Vom Ausbau des Glasfasernetzes, über die Bewertung von Gemeindevermögen bis zu Kindergartenplätzen gingen die Themen. Zunächst bot die Deutsche Giganetz an in Ilvesheim ein Glasfasernetz auszubauen. Allen Haushalten sollten an schnelles Internet angeschlossen werden können. Bereits vor Jahren haben wir uns als Gemeinde am Zweckverband Fibernet beteiligt, der Vorfeldarbeit geleistet und bis an den Ortsrand die Infrastruktur im ganzen...

  • Ilvesheim
  • 02.06.22
  • 14× gelesen
Politik
Foto: Günter Tschitschke
2 Bilder

Aus dem Gemeinderat: "Inselgemeinde"
Haben wir keine anderen Probleme? Probleme nein, aber wir stehen vor Herausforderungen!

Im letzten Blättel thematisieren Bündnis 90/Die Grünen den Antrag der Freien Wähler, dass Ilvesheim die Zusatzbezeichnung „Inselgemeinde“ erhält. Statt sich im Gemeinderat mit so etwas zu beschäftigen, stünden viel dringendere Fragen im Raum: Krieg in der Ukraine, Klimaschutz, Hochwasserschutz, Artenvielfalt, Energieeinsparungen, Finanzierung der Investitionen und Corona…. Stimmt - alles ist wichtiger als eine zusätzliche Zeile auf dem Ortsschild. Wir können die Aufzählung sogar um Themen...

  • Ilvesheim
  • 14.04.22
  • 98× gelesen
Politik
Foto: Peter Riemensperger

Aus dem Gemeinderat
Haushalt und mittelfristige Finanzplanung genehmigt!

Das Kommunalrechtsamt des Rhein-Neckar-Kreises hat nun die Gesetzmäßigkeit des vom 24. Februar 2022 beschlossenen Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2022 mit der mittelfristigen Finanzplanung bestätigt. Mehr noch: das Kommunalrechtsamt lobt, dass Ilvesheim nicht nur im laufenden Haushaltsjahr, sondern auch in den Folgejahren des mittelfristigen Finanzplanungszeitraums durchweg positive ordentliche Ergebnisse und Zahlungsmittelüberschüsse aus laufender Verwaltungstätigkeit entstehen werden,...

  • Ilvesheim
  • 17.03.22
  • 5× gelesen
Politik
Foto: Grafik Kplan
2 Bilder

Aus dem Gemeinderat
Haushalt 2022 verabschiedet

Der Gemeinderat hat mit einer Zweidrittelmehrheit den Haushaltsplan für 2022 beschlossen. Und um es vorwegzunehmen: dieser und die mittelfristige Finanzplanung stimmen in jeder Hinsicht positiv! Anders als in den Vorjahren weist der Haushalt keine Defizite aus – im Gegenteil: er kann in allen Jahren bis 2025 nicht nur – wie es gesetzlich vorgeschrieben ist – ausgeglichen werden, sondern er schließt dieses und alle weiteren Jahre des Finanzplanungszeitraums im ordentlichen Ergebnis mit...

  • Ilvesheim
  • 03.03.22
  • 21× gelesen
Politik

Haushalt 2022

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, zum Haushalt für 2022 nehmen wir wie folgt Stellung: Wir haben den Haushalt betrachtet und eine klare Struktur erkannt. Es ist in den Vorberatungen gelungen die Bürger*innen vor einer Konzessionsabgabe für ihr Wasser zu bewahren, die der Bürgermeister vorgesehen hatte. Sie kommt im Haushalt auf unseren Antrag nicht mehr vor. Auch die Rettung unseres Archives, gegen dessen Verfall jahrelang nichts unternommen wurde, ist finanziert. Die Sanierung des von...

  • Ilvesheim
  • 03.03.22
  • 5× gelesen
Politik

Ratssitzung zu Bad und Haushalt

Es ging heiß her, bei der Ratssitzung am letzten Donnerstag. So wurde bereits im Vorfeld darüber gestritten, ob es verantwortbar sei die Sitzung in Präsenz stattfinden zu lassen. Wir Grünen forderten angesichts von Rekordcoronazahlen die Verlegung ins Digitale. Davon wollte Bürgermeister Metz allerdings nichts wissen. Mit 3G sei man sicher aufgestellt. Tatsächlich wurden aber nicht alle Rät*innen und Besucher*innen der Ratssitzung auf einen Test-, Impf- oder Genesenennachweis überprüft....

  • Ilvesheim
  • 03.02.22
  • 18× gelesen
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Ohne Gegenstimme stimmten die Ratsmitglieder dem Haushalt 2022 zu.
6 Bilder

Haushalt 2022 ohne Gegenstimme genehmigt

In ihren Haushaltsreden richteten die Fraktionssprecher ihre Blicke in die Zukunft / Die politischen Aussagen der Fraktionen unterscheiden sich kaum  Die einstimmige Genehmigung des Haushaltes 2022 war keine Überraschung, denn bereits im Vorfeld war bei den Haushaltsberatungen das Meinungsbild bei den Themenbewertungen innerhalb der Fraktionen ziemlich geschlossen. Diese Tendenz setzte sich nun in den Haushaltsreden der Fraktionssprecher fort. Die Reden von Karl-Martin Hoffmann (CDU), Max...

  • Ladenburg
  • 28.01.22
  • 74× gelesen
Politik

Gemeinderatsfraktion der Freien Wähler
Haushalt 2022 lässt positiv in die Zukunft schauen!

Nachdem Bürgermeister Andreas Metz noch vor Weihnachten den Haushaltsplan 2022 in den Gemeinderat eingebracht hatte, hat unsere Gemeinderatsfraktion die Zeit zwischen den Jahren genutzt, sich intensiv mit dem umfangreichen Zahlenwerk zu beschäftigen. Um es vorwegzunehmen: die vorgelegten Zahlen stimmen in jeder Hinsicht positiv! Anders als in den Vorjahren weist der Haushalt kein Defizit aus – im Gegenteil: er kann nicht nur – wie es gesetzlich vorgeschrieben ist – ausgeglichen werden, sondern...

  • Ilvesheim
  • 13.01.22
  • 8× gelesen
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Quo vadis, Ilvesheim?

Letzten Donnerstag hat der Bürgermeister die finanzielle Planung für 2022 in den Gemeinderat eingebracht, noch im alten Jahr. Andere Gemeinden beschließen bereits ihre Haushalte, aber für Ilvesheimer Verhältnisse sind wir dieses Mal früh dran. Zu Beginn der Pandemie hat der Gemeinderat den Konsens gefunden den Neubau eines Hallenbades, des sogenannten Kombibades, hintenanzustellen. Das hat den Gemeinderat befriedet und es konnten für unsere Kommune wichtige Projekte angegangen werden. Wir...

  • Ilvesheim
  • 23.12.21
  • 8× gelesen
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Der Schulstandort Ladenburg ist der Kommune lieb, aber auch teuer.
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Haushaltsberatung 2022
Zentrale Weichen für eine erfolgreiche Stadtentwicklung gestellt

Der Gemeinderat tagte am vergangenen Montag und Dienstag um den Haushaltsentwurf 2022 durchzuarbeiten / Bildung+Betreuung, Klimaschutz und Familienfreundlichkeit sind die zentralen Themen  Nachdem der Haushaltsentwurf 2022 am 17.11.2021 den Ratsmitgliedern übergeben wurde (die LAZ berichtete) und die Öffentlichkeit nun Einblick in das Zahlenwerk hat, fand nun am Montag und Dienstag die nächste „Etappe“ bei den Haushaltsberatungen statt. Bürgermeister Stefan Schmutz konnte sich in diesen...

  • Ladenburg
  • 03.12.21
  • 8× gelesen
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Aus dem Gemeinderat
Haushalt 2021 – Nachschlag…..

Wiederholt wurden wir – durchaus vorwurfsvoll - auf die vor zwei Wochen im Blättel abgedruckten Haushaltsreden der Fraktionen angesprochen: während die CDU-Fraktion sehr ausführliche Ausführungen zum Haushalt gemacht habe, fielen diese bei Grünen, SPD und Freien Wählern doch sehr knapp aus verbunden mit der Frage, ob diesen drei Fraktionen denn nichts zum Haushalt eingefallen sei. Hierzu möchten wir klarstellen: alle Fraktionen hatten sich im Vorfeld der Gemeinderatssitzung darauf verständigt,...

  • Ilvesheim
  • 22.04.21
  • 4× gelesen
Politik
Foto: Sabine Brandt
2 Bilder

Aus dem Gemeinderat: Haushalt 2021 und Ausblick
Umgestaltung und Verkehrsberuhigung der Schloßstraße / Hallenbad schließt Ende Mai 2022

Auch wenn sich nun die Fertigstellung und Verkehrsfreigabe der L 597 wohl um ein halbes Jahr bis Mitte 2025 verzögern wird, ist aus Sicht der Freien Wähler 2021 der richtige Zeitpunkt, gemeinsam mit den betroffenen Behörden, der Schloss-Schule, den Bürgerinnen und Bürgern sowie der Gastronomie und den Gewerbetreibenden erste Überlegungen anzustellen, wie eine Umgestaltung, Attraktivierung und Verkehrsberuhigung der Schloßstraße aussehen könnte. Dies umso mehr, wenn man berücksichtigt, wie...

  • Ilvesheim
  • 15.04.21
  • 298× gelesen
Politik
Foto: Grafik Gemeinde Ilvesheim

Aus dem Gemeinderat
Trotz Corona: positive Entwicklung beim Haushalt

Bürgermeister Andreas Metz hatte bei der Einbringung von einem – angesichts der Rahmenbedingungen – zufriedenstellenden Haushalt 2021 gesprochen. Diese Einschätzung teilen wir Freien Wähler. Für die nächsten Jahre ab 2022 ist von einer positiven Entwicklung auszugehen, da mit durchweg mit nahezu ausgeglichenen ordentlichen Ergebnissen - 2023 sogar mit einem Überschuss - gerechnet werden kann. Und dies, obwohl die Verwaltung die Prüfaufträge zur Haushaltskonsolidierung, die der Gemeinderat Ende...

  • Ilvesheim
  • 08.04.21
  • 3× gelesen
Bekanntmachungen

Haushaltsrede CDU

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Metz, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Besucherinnen und Besucher, sehr geehrter Herr Gertkemper, Der Haushaltsplan, den wir heute Abend verabschieden, entspricht nahezu dem Haushaltsplan von 2020. Er ist also, wie Bürgermeister und Kämmerer es nennen, ein Spiegelbild des Haushaltes vom Vorjahr. Der Kämmerer hat darauf verwiesen, dass beide Jahre von der Corona-Pandemie massiv beeinflusst sein werden. Es bleibt abzuwarten, in wieweit sich die...

  • Ilvesheim
  • 08.04.21
  • 5× gelesen
Politik
Foto: Peter Riemensperger

Aus dem Gemeinderat
Haushaltsberatungen

Auf Antrag der Freien Wähler werden 2021 Mittel für die vorbereitende Planung und Beteiligung von Bürgern, Gewerbe und Gastronomie für eine Umgestaltung der Schloßstraße in den Haushalt aufgenommen. Denn: Die Arbeiten für den Bau der L 597 und die Ladenburger Neckarbrücke verlaufen planmäßig, die Fertigstellung und Verkehrsfreigabe sind für Ende 2024 vorgesehen. Dann soll die Landesstraße L 542 in Ilvesheim zur Orts- bzw. zur Gemeindeverbindungsstraße herabgestuft werden. Danach wird die...

  • Ilvesheim
  • 25.03.21
  • 11× gelesen
Politik

Aus dem Gemeinderat
Haushalt: Vorläufiges Rechnungsergebnis 2020 deutlich besser als erwartet!

Um die hohen Steuereinbrüche, aber auch die Gebührenausfälle insbesondere im Bereich der Kinderbetreuung wegen des Corona-bedingten Lockdown berücksichtigen zu können, wurde der Haushalt 2020 erst Ende Juli 2020 vom Gemeinderat beschlossen, nachdem die Ergebnisse der Mai-Steuerschätzung vorlagen. Nachdem der erste Haushaltsentwurf Anfang 2020 noch sehr gut ausgesehen hatte, ergab sich dann im Ergebnishaushalt ein negatives Gesamtergebnis von 1,5 Millionen €. So kam es dann doch nicht:...

  • Ilvesheim
  • 18.03.21
  • 13× gelesen
AktuellesPremium
Der Bahnhofvorplatz ist kein Brennpunkt – trotzdem setzte sich die Gemeinderatsmehrheit für die Installation von Überwachungskameras ein, was die Fraktion der Grünen erzürnte.
4 Bilder

Im Gemeinderat wurden 35 Anträge behandelt / Damit drückten die Fraktionen ihren politischen Willen aus / Konstruktive Diskussionen
Rund 400.000 Euro wurden auf den Haushaltsentwurf draufgesattelt

Vor der geplanten Verabschiedung des Haushaltes 2021 am 27. Januar hatten die Verantwortungsträger noch eine Mammutaufgabe zu erledigen, denn mit der Einbringung von 35 Änderungsanträgen wurden am Mittwochabend bis kurz vor 23 Uhr die politischen Willensbildungen zementiert. Gegen die Corona-Ausgangssperre wurde trotzdem nicht verstoßen, denn die Verordnung sieht vor, dass der Besuch von Gemeinderatssitzungen ein treffender Grund sei die Ausgangssperre zu „verletzen“. Das Thema Corona war auch...

  • Ladenburg
  • 15.01.21
  • 18× gelesen
Politik

Gemeinderatsfraktion der Freien Wähler
Haushalt 2020 - Fortsetzung und Schluss.....

Bitterste Pille der Corona-Auswirkungen ist, dass die Finanzierung des ersten Bauabschnitts des Kombibads, die im Haushaltsentwurf im März noch gesichert war, durch die Liquiditätseinbußen im Moment nicht mehr dargestellt werden kann. Der Beginn des ersten Bauabschnitts des Kombibads wird deshalb um zwei Jahre auf das Jahr 2022 verschoben. Dies halten wir für richtig und zielführend. Zum einen gebietet dies der Respekt vor dem Bürgerentscheid, mit dem die überwiegende Mehrheit unserer...

  • Ilvesheim
  • 20.08.20
  • 40× gelesen
Politik

Gemeinderatsfraktion der Freien Wähler
Haushalt 2020 beschlossen - Fortsetzung.....

Der Einbruch bei den Erträgen aus Steuern und Gebühren hat leider auch negative Auswirkungen auf die Liquidität der Gemeinde. Im ersten Haushaltsentwurf vom März 2020 erwirtschaftete der Ergebnishaushalt noch einen Zahlungsmittelüberschuss von knapp 700.000 €. Nach dem nun zur Beschlussfassung vorliegenden Haushaltsplan ergibt sich aus dem Ergebnishaushalt dagegen ein Zahlungsmittelbedarf von 700.000 €. Mit anderen Worten: Corona kostet die Gemeinde in diesem Jahr fast 1,4 Millionen € ihrer...

  • Ilvesheim
  • 13.08.20
  • 16× gelesen
Politik

CDU-Fraktion
Gemeindehaushalt 2020, kurz quer gelesen

Hier einige Eckpunkte des Gemeindehaushalts, der am letzten Donnerstag verabschiedet wurde. Unsere ausführliche Stellungnahme wird an dieser Stelle in den kommenden Wochen erscheinen. • 1. Entwurf des Haushalts aus März 2020 endete mit einer Unterdeckung im Ergebnis-haushalt von rd. 160.000 EUR. Durch den Lock-down ab Mitte März waren Planungen hinfällig. Verabschiedeter Ergebnishaushalt endet nun mit Unterdeckung von 1,5 Mio. EUR. Auch in den kommenden Jahren rechnet die Verwaltung...

  • Ilvesheim
  • 06.08.20
  • 47× gelesen
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