Gemeinderat

Rat beschließt Satzungsänderung rechtzeitig für Ganztagsbetreuung ab neuem Schuljahr Etwas mehr Beratungs-, Besprechungs- und Veränderungsbedarf als gedacht hatten die Ratsmitglieder zum Thema„Schulkind-Betreuung“ und zu den damit verbundenen Gebühren. Am Ende kamen sie aber zu einem einstimmigen Ergebnis: Die bisher geplante Stufigkeit bleibt erhalten, jedoch wird die Einkommen-Staffelung der Eltern nach oben verschoben.Bürgermeister Stefan Schmutz erklärte, dass man die Zahl der...

Momentan belegt Baden-Württemberg hinter Sachsen, Bayern und Hamburg den vierten Platz im Bildungsmonitor 2025 (de.statista.com). Dass es Missstände im Bereich Schule und Bildung gibt, leugnet niemand. Mit einem CDU-geführten Bildungsministerium in Baden-Württemberg würden die Probleme energisch angepackt: Sprachförderung ab dem Kindergarten; Stärkung des Leistungsprinzips; mehrgliedriges Schulsystem; Gewaltprävention, Jugend- und Verbraucherschutz sowie Demokratieförderung angesichts der...

Zur Beratung der nachstehend aufgeführten Tagesordnungspunkte findet am Mittwoch, 28.01.2026, 18.00 Uhr, im Rathaus Edingen, Bürgersaal, eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt. Hierzu wird die Bevölkerung herzlich eingeladen. Die Tagesordnung liegen im Sitzungssaal für die Zuhörerinnen und Zuhörer zur Einsichtnahme aus. Die vollständigen Beratungsunterlagen können im Bürgerinformationsportal unter https://edineckarhau-sitzungsdienst.komm.one/bi eingesehen werden. Tagesordnung:...

Zwei Orte, eine Erkenntnis: Es ist komplex Wenn man Edingen-Neckarhausen verstehen will, hilft manchmal der Blick in die Welt. Zum Beispiel nach Venezuela. Dort gibt es Öl und aktuell die Frage, wer eigentlich gerade zuständig ist, wobei diese Frage ja gerade geklärt wurde. Hier bei uns gibt es Kreisverkehre, Haushaltssitzungen, Förderanträge und regelmäßig die Frage, wer zuständig ist oder besser gesagt, wer das alles bezahlen soll. Unsere Regierung würde wohl sagen, beide Systeme sind...

Am Mittwoch, 17.12.2025 tagte der Gemeinderat unter Vorsitz von Bürgermeister Florian König öffentlich und fasste folgende Beschlüsse: Fragestunde der Bürgerinnen und Bürger Aus der Bürgerschaft wurde eine Frage zur beschlossenen Umsetzung der Barrierefreiheit in der Alten Schule gestellt. Bürgermeister König teilte mit, dass der Gemeinderat bislang lediglich Mittel für die Prüfung des Einbaus eines Treppenlifts in den Haushalt eingestellt habe. Eine finale Entscheidung stehe noch aus und werde...

Die bisherige Polizeiverordnung stammt aus dem Jahr 1986. Deshalb sei es mit Änderungen jetzt nicht mehr getan, so die stellvertretende Ordnungsamtsleiterin Carolin Loida, die die neue Fassung Mittwoch im Gemeinderat vorstellte, die nun aktuellem Landes- und Bundesrecht entspricht. Für Heiterkeit sorgten die Überlegungen, ob nun das Rasenmähen am Sonntag erlaubt sei, die in der nicht ernst gemeinten Umfrage des Bürgermeisters gipfelte, wer denn noch einen Benzinmäher habe. Für Schmunzeln sorgte...

Zur Beratung der nachstehend aufgeführten Tagesordnungspunkte findet am Mittwoch, 17.12.2025, 17.30 Uhr, im Rathaus Edingen, Bürgersaal, eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt. Hierzu wird die Bevölkerung herzlich eingeladen. Die Tagesordnung und Beratungsunterlagen liegen im Sitzungssaal für die Zuhörerinnen und Zuhörer zur Einsichtnahme aus. Tagesordnung: 1. Fragestunde der Bürgerinnen und Bürger 2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung 3. Ausscheiden, Nachrücken...

Am vergangenen Donnerstag wurde Michael Bangert auf eignen Wunsch und nach reichlicher Überlegung in den politischen Ruhestand verabschiedet. Unser "neuer" Gemeinderat Tobias Hertel stellt sich Ihnen heute vor: "Lieber Michael, auch von mir ganz persönlich noch einmal vielen Dank für dein jahrzehntelanges Engagement. Als sein Nachfolger will ich mich daher kurz vorstellen: Mein Name ist Tobias Hertel, ich bin 36 Jahre alt und von Beruf Finanzbeamter. Ich bin verheiratet und wohne im Ortsteil...

Am Donnerstag, 20.11.2025 tagte der Gemeinderat unter Vorsitz von Bürgermeister Florian König öffentlich und fasste folgende Beschlüsse: Fragestunde der Bürgerinnen und Bürger Eine Bürgerin erkundigte sich nach geplanten Verkehrsberuhigungsmaßnahmen in der Anna-Bender-Straße sowie in der Grenzhöfer Straße. Sie schilderte gefährliche Verkehrssituationen und starkes Falschparken und äußerte Sorge um die Sicherheit der Kinder. Die Verwaltung teilte mit, dass derzeit keine Planungen bestehen und...

Nach über 16 Jahren im Gemeinderat zieht sich Michael Bangert auf eigenen Wunsch aus der Kommunalpolitik zurück. Mit diesem Schritt endet eine lange Phase, in der er unsere Gemeinde entscheidend geprägt hat – sowohl politisch als auch beruflich. Michael Bangert war über Jahrzehnte eine feste Größe im politischen Leben Edingen-Neckarhausens: 14 Jahre führte er den SPD-Ortsverein als Vorsitzender. Zweimal kandidierte er für das Bürgermeisteramt. 16 Jahre vertrat er die Bürgerinnen und Bürger im...

Zur Beratung der nachstehend aufgeführten Tagesordnungspunkte findet am                            Mittwoch, 26.11.2025, 19.00 Uhr, im Rathaus Edingen, Bürgersaal, eine öffentliche                               Sitzung des Gemeinderates statt. Hierzu wird die Bevölkerung herzlich eingeladen. Die Tagesordnung und Beratungsunterlagen liegen im Sitzungssaal für die Zuhörerinnen und Zuhörer zur Einsichtnahme aus. Tagesordnung: 1. Fragestunde der Bürgerinnen und Bürger 2. Bekanntgabe der Beschlüsse...

Zur Beratung der nachstehend aufgeführten Tagesordnungspunkte findet am Donnerstag, 20.11.2025, 18.00 Uhr, im Rathaus Edingen, Bürgersaal, eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt. Hierzu wird die Bevölkerung herzlich eingeladen. Die Tagesordnung und Beratungsunterlagen liegen im Sitzungssaal für die Zuhörerinnen und Zuhörer zur Einsichtnahme aus. Tagesordnung: 1. Fragestunde der Bürgerinnen und Bürger 2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung 3. Ausscheiden,...

"Bürgerentscheid mit der Fahrradklingel", so schlossen wir unseren AMB Artikel zum VRN Nextbike im September 2024. Kurzfassung des damaligen Artikels: "wenn der Zuspruch groß genug ist, wird das Nextbike bleiben". Kurzfassung der heutigen Situation: "Der Zuspruch war groß genug und wir lehnen die Fortführung des Nextbikes trozdem ab." Wie passt das zusammen? Zum einen werden immer mehr Nachbargemeinden aus dem Nextbike Konzept aussteigen, was das Problem aufwirft, wo ich mein Nextbike wieder...

Am Mittwoch, 22.10.2025 tagte der Gemeinderat unter Vorsitz von Bürgermeister Florian König öffentlich und fasste folgende Beschlüsse: Fragestunde der Bürgerinnen und Bürger Es gab keine Anfragen aus der Bürgerschaft. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung Die in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 15.10.2025 gefassten Beschlüsse werden nach § 35 Abs. 1 GemO öffentlich bekanntgegeben: Grundstücksangelegenheit Der Gemeinderat hat einstimmig der Veräußerung...

Nach rund zwei Jahrzehnten sehr engagierter, ehrenamtlicher Arbeit im Gemeinderat – zuletzt als Vorsitzender der SPD-Fraktion – scheidet Michael Bangert auf eigenen Wunsch aus dem Ratsgremium aus. Die Verabschiedung erfolgt in der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 20.11.2025. Wir bedauern diesen Schritt außerordentlich, respektieren aber seine freie Entscheidung. Nachfolgend veröffentlichen wir seine Erklärung dazu im Wortlaut: „Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde,...