Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - OV EDINGEN-NECKARHAUSEN
Das fängt ja gut an

Obwohl der Anfang des Jahres schon überschattet wurde durch tragische Ereignisse und politische Gewaltakte, lassen wir den Mut nicht sinken, sondern gehen mit Zuversicht ins Neue Jahr. Es gibt viel Ungewissheit, Gefahren drohen auf allen Ebenen: International wächst das Recht des Stärkeren gegenüber dem Völkerrecht, in der Klimapolitik stellt sich die Lobby der fossilen Energie offen gegen den Siegeszug der Erneuerbaren, in der Wirtschaft sind disruptive Veränderungen im Gange, die wir nicht...

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SPD - ORTSVEREIN EDINGEN-NECKARHAUSEN
Unser Wahlprogramm für Baden-Württemberg

Politik ist für die Menschen da. Doch allzu oft wird sie diesem Anspruch nicht gerecht. Statt das Leben der Menschen in den Mittelpunkt zu stellen, verliert sich das politische Geschäft in abstrakten Debatten, Zahlenspielen und Bürokratie. Wir als SPD wollen das ändern! Es geht um ein Baden-Württemberg, in dem wir alle gut und gerne leben. Ein Land, in dem sichere Arbeitsplätze nicht die Ausnahme sind. Ein Land, in dem Wohnen bezahlbar ist und Bildung allen die gleichen Chancen eröffnet. Ein...

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CDU GEMEINDEVERBAND EDINGEN-NECKARHAUSEN
Wahlkampfunterstützung aus Berlin: Der Kanzler kommt in den Rhein-Neckar-Kreis!

Auf Einladung des örtlichen CDU-Landtagskandidaten Dr. Bastian Schneider wird Bundeskanzler Friedrich Merz am Freitag, 16.01.2026, die Region besuchen. Gemeinsam mit dem CDU-Spitzenkandidaten für das Ministerpräsidentenamt, Manuel Hagel, wird Bundeskanzler Merz ab 17.00 Uhr in Heddesheim reden. Die Bevölkerung ist herzlich eingeladen! Der Einlass bei Pfenning Logistics, Benzstraße 1, beginnt um 15.30 Uhr. Aufgrund der hohen Sicherheitsvorkehrungen ist eine Anmeldung unter der Webseite:...

Der Kanzler kommt

CDU-Landtagskandidat Dr. Bastian Schneider bringt Bundeskanzler Friedrich Merz und den Ministerpräsidenten-Kandidaten Manuel Hagel in die Region Auf Einladung des örtlichen CDU-Landtagskandidaten Dr. Bastian Schneider wird Bundeskanzler Friedrich Merz am Freitag, dem 16. Januar 2026, die Region besuchen. Gemeinsam mit dem Ministerpräsidenten-Kandidaten Manuel Hagel (CDU) wird Bundeskanzler Merz ab 17 Uhr in Heddesheim reden. Die Bevölkerung ist herzlich eingeladen. Der Einlass beginnt ab 15:30...

Neue Polizeiverordnung für Ladenburg

Die bisherige Polizeiverordnung stammt aus dem Jahr 1986. Deshalb sei es mit Änderungen jetzt nicht mehr getan, so die stellvertretende Ordnungsamtsleiterin Carolin Loida, die die neue Fassung Mittwoch im Gemeinderat vorstellte, die nun aktuellem Landes- und Bundesrecht entspricht. Für Heiterkeit sorgten die Überlegungen, ob nun das Rasenmähen am Sonntag erlaubt sei, die in der nicht ernst gemeinten Umfrage des Bürgermeisters gipfelte, wer denn noch einen Benzinmäher habe. Für Schmunzeln sorgte...

Mehrkosten

Bei der Erschließung des Neubauviertels Nordstadt-Kurzgewann entstehen Mehrkosten in Höhe von knapp 74.000 Euro, die unter anderem für Spielplätze anfallen. Diese bewilligten die Ratsmitglieder einstimmig in ihrer jüngsten Sitzung am Mittwoch. Teurer als geplant wird auch die Sanierung der Werkrealschule. Bei der ursprünglichen Ausschreibung sei man von einer anderen Planung ausgegangen. Es muss aus Energiespargründen eine Fußbodenheizung eingebaut werden. Diese schlägt mit ca. 156.000 Euro zu...

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Die "Kiste" bleibt

Es geht weiter mit der „Kiste“ Einstimmig votierten die Ratsmitglieder am Mittwoch in der letzten Sitzung in 2025 für die Fortführung des Jugendzentrums „Die Kiste“ mit einem neuen Träger. Im neuen Jahr sollen die Jugendlichen in Ladenburg wieder eine verlässliche Anlaufstelle für Treffen, Projekte und Aktivitäten erhalten. In der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 3. Dezember hatte sich die „Arbeitsgemeinschaft zur Förderung von Kindern und Jugendlichen“ (AGFJ) den Ratsmitgliedern...

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Von unserer Mitarbeiterin Renate Schwanebeck
Haushaltsplanentwurf 2026 im Rat eingebracht

Stadt wird künftig sparen müssen – Stadt will sich um Fördergelder für Gebäudesanierung im Freibad bewerben Mit einer 16-seitigen Haushaltsrede stellte Bürgermeister Stefan Schmutz die Eckdaten des Haushaltsplanentwurfes für 2026 in der Sitzung des Gemeinderates am Mittwoch vor. Es fand jedoch keine Aussprache über den eingebrachten Plan statt. Stattdessen schlugen Schmutz und die Stadtverwaltung vor, den vom Bürgermeister in Umrissen vorgestellten Haushaltsplan in einer Haushaltsklausur im...

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Klima-Bericht 2025

Wärmeversorgung und Energieverbund Sporthalle/Freibad – Bericht zur Klimaneutralität sieht große Aufgaben in den kommenden Jahren Viel zu tun, aber auch viel zu besprechen wird es in den kommenden Jahren geben. Der Klima-Beauftragte der Stadt, Robert Lesl und seine Verwaltungs-Kollegin Anna von Frey trugen den alljährlichen Bericht zur Klimaneutralität 2040 in Baden-Württemberg vor. Wichtig wird, so Robert Lesl, der Energie-Verbund der Dreifeldsporthalle mit dem Freibad. „400 Meter müssen...

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Licht und Schatten im Haushalt

Ein Entwurf mit Licht und Schatten / Bürgermeister Schmutz zieht trotzdem positive Bilanz für 2026 – „Schatten“ kommt in den nächsten Jahren Zeitplan: 17. Dezember 2025: Haushaltsplan-Entwurf 2026 wird eingebracht 28. Januar 2026: Haushaltsberatungen im Gemeinderat 11. Februar 2026: Haushalt wird verabschiedet Einige Zahlen des Haushalts 2026: Erträge 2026: 47.900.000 Euro Aufwendungen: 45.600.000 Euro Ergebnis: 2.300.000 Euro Investitionen: 13.760.000 Euro Zuschüsse: 4.980.000 Euro...

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Zukunft des Kinderschwimmens in Friedrichsfeld Thema im Landtag

Weirauch sieht keine Hindernisse für eine Übertragung des Lehrschwimmbeckens an die TSG Seckenheim Der Mannheimer SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Boris Weirauch hat das Lehrschwimmbecken an der Friedrichsfeldschule in der Fragestunde auf die Tagesordnung des Landtags gesetzt. Das Thema war TOP 1 der Fragestunde – damit hat Weirauch den Erhalt von Schwimmflächen und die Schwimmausbildung von Kindern klar und sichtbar auf die landespolitische Agenda gesetzt. „Staatssekretär Schebesta hat für die...

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FDP-ORTSVERBAND EDINGEN-NECKARHAUSEN
Das Jubiläumsjahr geht zu Ende

50 Jahre Edingen-Neckarhausen haben wir im zu Ende gehenden Jahr 2025 auf vielfältige Weise gefeiert. Zahlreiche Veranstaltungen haben dazu geführt, dass das Jubiläumsjahr in bester Erinnerung bleiben wird. Alle Beteiligten können stolz auf das Geleistete sein, und ihnen gilt unser großer Dank. Weniger erfreulich - jedenfalls aus liberaler Sicht - verlief die Bundespolitik, angefangen mit der für die FDP gescheiterten Bundestagswahl im Februar, über den Fehlstart der neuen Bundesregierung zur...

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SPD ORTSVEREIN
Weihnachtsgruß

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, zum Jahresende möchten wir innehalten und gemeinsam mit Ihnen auf die vergangenen Monate zurückblicken. Es war ein Jahr voller Herausforderungen, aber auch voller Begegnungen, Engagement und Zusammenhalt in unserer Gemeinde. Gerade in dieser besonderen Zeit wird deutlich, wie wichtig Solidarität, gegenseitige Unterstützung und Zuversicht sind. Wir wünschen Ihnen und Ihren Familien ein gesegnetes und friedvolles Weihnachtsfest. Möge es Ihnen Gelegenheit geben,...

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OFFENE GRÜNE LISTE EDINGEN-NECKARHAUSEN
Jahresende und Jahresbeginn

Kinderweihnachtsmarkt im Schloss Neckarhausen Dank einem großen ehrenamtlichen Engagement fand wieder ein stimmungsvoller Weihnachtsmarkt mit tollen Angeboten für Kinder im Schlosshof Neckarhausen statt. Es wurde gemalt, gebastelt, gespielt und am Feuer Stockbrot gebacken. Für viel Spaß und Lachen sorgte das Clowns-Duo „Lakritze und Pit“ und gespannt wurde den „Märchen aus aller Welt“ gelauscht. Selbst der Nikolaus ließ es sich nicht nehmen und schaute vorbei. Auch an unserem Stand herrschte...

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CDU ORTSVERBAND
96 Prozent Zustimmung für Manuel Hagel

Die CDU steht geschlossen hinter ihrem Kandidaten Am 05. und 06.12.2025 hat der Landesparteitag der CDU Baden-Württembergs in Heidelberg stattgefunden. Gewählt wurde ein neuer Landesvorstand (siehe Bild), mit Manuel Hagel an der Spitze. Außerdem wurde der Wahlkampf eingeläutet und über ein ambitioniertes Regierungsprogramm abgestimmt. Manuel Hagel, der CDU-Spitzenkandidat, erreichte in Heidelberg, was Markus Söder, Ministerpräsident des Freistaates Bayern und Gastredner auf dem...

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DIE PARTEI
Der Sack ist voll – wir wissen nur nicht womit

Es ist Vorweihnachtszeit in Edingen-Neckarhausen. Der Kreisverkehr dreht sich zuverlässig im Kreis, die B36 ist gleichzeitig offen, gesperrt und gefühlt im Ausbau seit der Erfindung des Nikolaus, und auf den Weihnachtsmärkten kostet der Glühwein inzwischen so viel, dass man automatisch über Altersvorsorge nachdenkt. Kurz: Alles wie immer. Währenddessen wird in Berlin wieder groß gerechnet. Der Bundeswehr fehlen aktuell rund 90.000 Soldatinnen und Soldaten. Zufälligerweise hat die Junge Union...

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UBL WÄHLERVEREINIGUNG
Schöne und harmonische Weihnacht und ein gesundes und friedliches Jahr 2026!

Mit 2025 geht ein Jahr zu Ende, das weltweit durch die zahlreichen Kriege und Konflikte, durch machtpolitische Auseinandersetzungen, aber auch durch die immer stärkeren, ja oft katastrophalen Auswirkungen des Klimawandels geprägt war. Europa ist allem voran durch Russlands seit über drei Jahren tobenden Angriffskrieg in der Ukraine in großer Sorge und enorm gefordert, und so auch mitten in ihm und in einer führenden Rolle Deutschland. Die negativen Auswirkungen auf Wirtschaft und Handel machen...

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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN OV EDINGEN-NECKARHAUSEN
Frohe Weihnachten

Politisch hatten wir dieses Jahr wenig zu lachen, aber viel zu bewältigen. Im Rückblick hält man es kaum für möglich, was alles passiert ist: Pünktlich zu Trumps zweiten Wahlsieg platzte die Ampelregierung und Neuwahlen standen auf der Tagesordnung, Merz scheute sich nach dem Anschlag in Aschaffenburg nicht, die Unterstützung der AfD für einen symbolpolitischen Entschließungsantrag anzunehmen, der praktisch ohne Auswirkung blieb. Nachdem die Union die Wahl gewonnen hatte musste sie sich...

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SPD - ORTSVEREIN EDINGEN-NECKARHAUSEN
SPD will gebührenfreies letztes Kindergartenjahr mit Nachtragshaushalt finanzieren

In vielen Kommunen in Baden-Württemberg wurden die Kita-Gebühren in den letzten Wochen erhöht. Familien sind durch die steigenden Gebühren großen Belastungen ausgesetzt. Der Nachtragshaushalt 2025/26 des Landes, der im Landtag beraten wird, bietet die große Chance für das Jahr 2026 zu handeln. Für SPD-Landtagsabgeordneten Sebastian Cuny steht fest: „Wir können Familien sofort wirksam entlasten, wenn wir mit dem Nachtragshaushalt die Kita-Gebühren im letzten Kindergartenjahr abschaffen und somit...

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Geburtstagskind macht selbst ein Geschenk

Heimatbund feiert seinen 100. Geburtstag mit Bronzemodell der St. Gallus-Kirche Normalerweise werden Geburtstagskinder reich beschenkt, insbesondere wenn es um einen „runden“ Geburtstag geht. Nicht so der Heimatbund Ladenburg. Dieser feiert 2026 seinen 100. Geburtstag – und macht sich selbst ein Geschenk. „Große Ereignisse werfen ihre Schatten voraus“, so Bürgermeister Stefan Schmutz in der jüngsten Sitzung des Technischen Ausschusses am Mittwoch. Denn der Ladenburger Heimatbund möchte zur...

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Ladenburg "gibt Lottoschein ab"

Ergänzendes Projekt für Freibad-Sanierung? – Bund schreibt neues Förderprogramm aus – Bürgermeister: „Sollten Lottoschein abgeben“ Einen Sachstandsbericht zur Sanierung des Freibades präsentierte der Verwaltungsmitarbeiter Achim Achenbach dem Technischen Ausschuss am Mittwoch. Er berichtete, dass das Architektenteam derzeit mit Hochdruck arbeite. Es sei darauf zu achten, dass es keine Lärmbelästigung für die dort vorhandenen Eidechsen, Krähen und Reiher gebe. „Aber von Februar bis Mai sollten...

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Ladenburg scheint hell genug

CDU-Antrag „Aktionplan Ladenburg erhellen“ wird im Technischen Ausschuss abgelehnt Nach einem Antrag der CDU-Fraktion im Gemeinderat auf einen „Aktionsplan Ladenburg erhellen“ wurde dieser in der November-Sitzung in den Technischen Ausschuss verwiesen. In dessen jüngster Sitzung am Mittwoch erklärte der CDU-Vorsitzende Tillmann Jahn, dass man öfter angesprochen worden sei, dass es in Ladenburg dunkle Stellen und Angsträume gebe, in denen sich Bürger unsicher fühlen. Die Fraktion wünsche sich,...

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Von unserer Mitarbeiterin Renate Schwanebeck
Grüner Boulevard soll Ende 2026 fertig sein

Einen Sachstandbericht zum "Grünen Boulevard" hatten die Mitglieder des Technischen Ausschusses in der Sitzung am Mittwoch zur Kenntnis zu nehmen. Fachbereichsleiter André Rehmsmeier berichtete, dass nicht alle Wünsche der Bürgerbeteiligung von 2023 berücksichtigt werden konnten und noch nicht alle Aufgaben erledigt seien. So müsse der Bauaushub nun von einer anderen als der zuständigen Firma abgefahren werden. Es werde hier wohl eine juristische Auseinandersetzung folgen. Unter anderen fehlen...

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CDU ORTSVERBAND
„Mehr Transparenz, Effizienz und Rechtsklarheit im Bauwesen“ (Nicole Razavi)

Das Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen, geführt von Landesministerin Nicole Razavi (CDU) hat eine zentrale Anlaufstelle fürs Bauen in Baden-Württemberg geschaffen. Die neue Wissensplattform „Bau the Länd“ bündelt Inhalte zu Baurecht, Verfahren, Zuständigkeiten und häufigen Fragen rund ums Bauen. Sie soll Kommunen, Planenden und Bürgerinnen und Bürgern den Alltag deutlich erleichtern. Ministerin Nicole Razavi betont, dass damit ein deutliches Informationsdefizit geschlossen wird: Viele...

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