Wirtschaft

Der „schlechteste Wirtschaftsminister aller Zeiten“ hat vielleicht doch nicht alles falsch gemacht. Friedrich Merz hat gleich nach seiner Wahl die „Schuldenbremse“ außer Kraft gesetzt, um Investitionen und eine Stärkung der Bundeswehr zu ermöglichen. Die Senkung des Industriestrompreises, von Habeck vorgeschlagen, von der CDU zunächst als „Subventionismus“ abgekanzelt, wird nun im Koalitionsausschuss beschlossen. Ministerin Reiches Pläne für etwa 40 neue Gaskraftwerke reduzieren sich nun auf...

Bestimmte Konservative leiden unter einem sehr schlechten Gedächtnis und leider ist es so, dass wer sich nicht erinnern kann auch wenig Weitblick entwickelt. Es war schlussendlich eine CDU/FDP-Regierung, die richtigerweise nach der nochmaligen Erinnerung durch Fukushima das „endgültige“ Aus für den Atomstrom beschlossen hat. Die Energiewende glaubte man dann durch russisches Gas ausbremsen zu können. War wohl nix. Die Solarenergie hat man damals den Autointeressen in China geopfert. Seit zwei...

Nationalisten (auch manche, die sich für links halten) verbreiten die Erzählung, dass es uns besser ginge, wenn wir das Joch der europäischen Bürokratie abschüttelten und wieder „Herr über unsere nationalen Belange“ würden. Das ist der Punkt, der die Rechte Europas eint, bis zu dem Tag, an dem Europa verschwindet, denn das ist der Tag, an dem sie wieder aufeinander losgehen, den „first“ und „Alles für …“ gilt dann für alle: … für Deutschland, Frankreich, Niederlande, Polen, Spanien …  Alle...