Zuschuss für den Fährbetrieb: Sckerl sieht keinen Grund zur Aufgabe
„Von einer endgültigen Absage des Landes an einen Zuschuss für den Fährbetrieb zwischen Ladenburg und Neckarhausen kann keine Rede sein“, weist der Landtagsabgeordnete Uli Sckerl Aussagen seiner CDU-Kollegin Philippi zurück. Diese hatte behauptet, Landesverkehrsminister Winfried Hermann habe einem Landeszuschuss endgültig eine Absage erteilt. Hermann habe ihm und den Gemeinden lediglich mitgeteilt, dass es in den Straßengesetzen keine Rechtsgrundlage für eine Förderung eines Fährbetriebs vergleichbar einer Landesstraße gebe. „Ich hatte Hermann gebeten, das sehr gründlich zu prüfen, weil es mir natürlich um einen möglichst dauerhaften Zuschuss geht. Das Ministerium hat das akribisch gemacht“, so Sckerl. Jetzt wisse man, dass der Weg über die Straßengesetzgebung nicht möglich sei.
Autor:Bündnis 90/Die Grünen, OV Ladenburg aus Ladenburg |
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