Gemeinderatssitzung

Beiträge zum Thema Gemeinderatssitzung

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Gemeinderat legt Grundsteuerhebesatz fest
„Es wird Verschiebungen geben“

Mit der Reform der Grundsteuer hat nun auch Ladenburg den Hebesatz festgelegt, den die Bürgerinnen und Bürger ab 1. Januar 2025 zahlen müssen. Schmecken wird die neue Gebühr nicht jedem. „Es wird Verschiebungen geben“, machte Bürgermeister Stefan Schmutz deutlich, dass wo der eine der 15.000 Grundsteuerpflichtigen weniger zahlt, der andere drauflegen muss. Das liegt an der neuen Berechnungsgrundlage. Baden-Württemberg geht hier einen Sonderweg und entfernt sich von dem der anderen Bundesländer,...

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Eröffnungsbilanz der Stadt vorgestellt
Das Haushalten wird schwieriger

Es gibt Themen, die sind auch für gestandene und langjährige Stadträte Neuland. Und teils sind sie einmalig. Eine solche Einmaligkeit erläuterte jetzt Kämmerin Eva-Maria Rother, als sie dem Gemeinderat die Eröffnungsbilanz der Stadt Ladenburg zum 1. Januar 2020 vorlegte. Das war der Stichtag, zu dem die Stadtverwaltung die Doppik im Haushalt eingeführt hatte. Im Nachgang zu diesem Stichtag musste eine Bilanz mit Aktiva und Passiva aufgestellt werden, wie man sie aus der Wirtschaft kennt. „Das...

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GEMEINDE EDINGEN-NECKARHAUSEN
Bericht aus dem Gemeinderat

Am Mittwoch, 16.10.2024 tagte der Gemeinderat unter Vorsitz von Bürgermeister Florian König öffentlich und fasste folgende Beschlüsse: Fragestunde der Bürgerinnen und Bürger Keine Fragen. Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung Die in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 18.09.2024 gefassten Beschlüsse wurden nach § 35 Abs. 1 GemO öffentlich bekannt gegeben: Konzeptvergabe kommunales Grundstück Hauptstraße/Grenzhöfer Straße Die Verwaltung wurde einstimmig...

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GEMEINDE EDINGEN-NECKARHAUSEN
Einladung zur Sitzung des Gemeinderates

Zur Beratung der nachstehend aufgeführten Tagesordnungspunkte findet am Mittwoch, 23.10.2024, 18.00 Uhr, im Rathaus Edingen, Bürgersaal, eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt. Hierzu wird die Bevölkerung herzlich eingeladen. Die Tagesordnung und Beratungsunterlagen liegen im Sitzungssaal für die Zuhörerinnen und Zuhörer zur Einsichtnahme aus. Tagesordnung: Fragestunde der Bürgerinnen und BürgerBekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlicher SitzungEntwurf Haushaltssatzung mit...

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GEMEINDE EDINGEN-NECKARHAUSEN
Einladung zur Sitzung des Gemeinderates

Zur Beratung der nachstehend aufgeführten Tagesordnungspunkte findet am                                 Mittwoch, 16.10.2024, 18.00 Uhr, im Rathaus Edingen, Bürgersaal, eine öffentliche                                    Sitzung des Gemeinderates statt. Hierzu wird die Bevölkerung herzlich eingeladen. Die Tagesordnung und Beratungsunterlagen liegen im Sitzungssaal für die Zuhörerinnen und Zuhörer zur Einsichtnahme aus. Tagesordnung: 1. Fragestunde der Bürgerinnen und Bürger 2. Bekanntgabe der...

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Digitalisierungsstrategie der Stadt
Lob für Bericht der Verwaltung

Die Kommunen haben sich längst auf den Weg gemacht mit Blick auf die Digitalisierung. Wie weit man bei diesem Thema in Ladenburg ist, zeigte der Bericht, den der städtische Mitarbeiter Maximilian Bauer kürzlich im Gemeinderat präsentierte. Die 2020 ausgearbeitete Digitalisierungsstrategie sei, so sagte er, in einigen Bereichen bereits in den Regelbetrieb übernommen worden. Bauer nannte die Betreuungsplatzvormerkung, die Tickets für das Freibad oder auch verwaltungsintern das Bewerbermanagement....

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Kurzmeldungen aus dem Gemeinderat
Sohn-Frank ist nun auch vereidigt

An der konstituierenden Sitzung hatte sie nicht teilnehmen können. So durfte Isabel Sohn-Frank (Grüne) nun nachträglich noch die Vereidigungsformel aufsagen und den Handschlag des Bürgermeisters entgegennehmen. Damit sind alle Stadträtinnen und Stadträte in Amt und Würde. Der Gemeinderat hat auch die Berater als ständige Mitglieder des Technischen Ausschusses berufen. Das sind in dieser Amtsperiode der Stadtbildpfleger Egon Lackner, Carola Schuhmann vom Heimatbund sowie als ihr Vertreter Jens...

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Aus dem MORO-Projekt sind drei Varianten hinsichtlich der zukünftigen Nutzung des ehemaligen ABB-Geländes hervorgegangen, die dem Gemeinderat jetzt vorgestellt wurden. | Foto: Mess Stadtplaner
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Ergebnisse des MORO-Projekts vorgestellt
Drei Varianten für ehemaliges ABB-Gelände

Bei der Frage, wie man das ehemalige ABB-Gelände entwickeln will, stehen Stadt und Lokalpolitik fortan nicht mehr vor blankem Papier. In der jüngsten Sitzung des Gemeinderats wurden die Ergebnisse des MORO-Projekts (Modellvorhaben der Raumordnung) vorgestellt. Bei dem Projekt, das auf Initiative des Nachbarschaftsverbands Heidelberg Mannheim zustande kam, geht es um die kompakte Besiedlung auf dem 11 Hektar großen Areal, auf dem sowohl Gewerbe wie Wohnraum zur Verfügung stehen soll. „Unser...

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GEMEINDE EDINGEN-NECKARHAUSEN
Bericht aus dem Gemeinderat

Am Mittwoch, 18.09.2024 tagte der Gemeinderat unter Vorsitz von Bürgermeister Florian König öffentlich und fasste folgende Beschlüsse: Fragestunde der Bürgerinnen und Bürger Ein Bürger äußerte Bedenken wegen wiederholter Geschwindigkeitsüberschreitungen sowie der vorhandenen Baustellen in der Mannheimer Straße. Bürgermeister König sicherte zu, das Anliegen an den Rhein-Neckar-Kreis als zuständige Straßenverkehrsbehörde weiterzuleiten. Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung Die...

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Glasfaserausbau in Ladenburg
Ausbau ohne Vermarktungsquote

Fast jede Kommune befasst sich derzeit mit dem Glasfaserausbau. Das ist in Ladenburg nicht anders. „Wir haben uns im letzten halben Jahr intensiv mit dem eigenwirtschaftlichen Ausbau beschäftigt“, verwies Bürgermeister Stefan Schmutz in der jüngsten Gemeinderatssitzung auf die Gespräche mit zwei potenziellen Anbietern. Mit Unsere Grüne Glasfaser GmbH & CO. KG (UGG) aus Ismaning ist die Verwaltung jetzt zu einer Einigung gekommen. Der Gemeinderat stimmte einer entsprechenden Vereinbarung dann...

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Polizeiliche Kriminalstatistik im Gemeinderat
Straftaten gehen weiter zurück

„Nicht alles wird schlechter.“ Ein Lächeln zierte das Gesicht von Bernd Schmidt, dem kommissarischen Leiter des Ladenburger Polizeireviers bei diesem Satz, den er im Rahmen der Vorstellung der polizeilichen Kriminalstatistik 2023 formulierte. Es war sein Kommentar auf die Entwicklung der Zahlen der gesamten Straftaten pro Jahr in der Stadt. Der Trend zeigt seit 2000 nach unten. Waren es zu Beginn des Jahrtausends noch mehr als 600, hat sich die Zahl in den letzten Jahren zwischen 400 und 500...

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Ausgeschiedene Stadträte verabschiedet
121 Jahre Kommunalerfahrung verlassen das Gremium

Es waren auf dem Papier neun Namen. Doch hinter ihnen standen 121 Jahre Erfahrung und Arbeit in der Kommunalpolitik. Neun Stadträtinnen und Stadträte, die Bürgermeister Stefan Schmutz in der letzten Sitzung des alten Gemeinderats aus dem Gremium verabschiedete. Dienstältester mit mehr als 27 Jahren Angehörigkeit war Steffen Salinger (SPD), der aus beruflichen Gründen nicht vor Ort war. „Es gibt in meiner Erfahrung nur sehr wenige Stadträte, die mit so großer innerer Überzeugung ihre Heimatstadt...

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Der neue Gemeinderat kam am Mittwoch zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen und hatte gleich eine volle Agenda abzuarbeiten.
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Neuer Gemeinderat in Amt und Würden
"Lassen Sie uns die Zukunft Ladenburgs gestalten"

Am vergangenen Mittwoch, kurz nach 19 Uhr, nahm der neu gewählte Gemeinderat mit einer konstituierenden Sitzung seine Arbeit auf. Und es sollte eine lange Sitzung werden, in der das Gremium bereits die ersten Entscheidungen zu treffen hatte. Bevor es in die Debatten ging, hieß Stefan Schmutz die Stadträtinnen und Stadträte und dabei insbesondere die neu gewählten willkommen. Dass die Arbeit nicht nur Vergnügen sein würde, daran ließ Schmutz von Beginn an keinen Zweifel aufkommen. „Die...

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GEMEINDE EDINGEN-NECKARHAUSEN
Einladung zur Sitzung des Gemeinderates

Zur Beratung der nachstehend aufgeführten Tagesordnungspunkte findet am                                      Mittwoch, 17.07.2024, 18.00 Uhr, im Rathaus Edingen, Bürgersaal, eine öffentliche                                         Sitzung des Gemeinderates statt. Hierzu wird die Bevölkerung herzlich eingeladen. Die Tagesordnung und Beratungsunterlagen liegen im Sitzungssaal für die Zuhörerinnen und Zuhörer zur Einsichtnahme aus. Tagesordnung: 1.Fragestunde der Bürgerinnen und Bürger...

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Auftragsvergaben im Gemeinderat
Sporthalle liegt weiter im Plan

Die Auftragsvergaben für den Bau der neuen Sporthalle gehen mit schnellen Schritten voran. In seiner letzten Arbeitssitzung in der alten Besetzung vergab der Gemeinderat jetzt die Gewerke an Dachdecker und Gerüstbauer. Vor allem die Dacharbeiten schlagen nochmal kräftig in die Kosten ein: Der Auftrag wurde zu einem Preis von knapp 1,14 Mio. Euro an die Firma Gebrüder Rückert aus Gosheim vergeben. Das lag knapp 118.500 Euro über der Kostenschätzung der Architekten. Auch beim Gerüstbau wurde die...

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Weiterschreibung des Lärmaktionsplans
Nicht jeder will die nächste Stufe

„Das überrascht mich jetzt.“ Weitere Worte fehlten Bürgermeister Stefan Schmutz offensichtlich angesichts der ablehnenden Äußerungen, die zuvor im Gemeinderat hinsichtlich der Fortschreibung des Lärmaktionsplans Stufe 4 getätigt worden waren. Das Gremium hatte am Mittwoch eben jenen Beschluss auf dem Tisch liegen. Der sah vor, dass sowohl in der Benzstraße als auch in der Schriesheimer Straße die Tempo 30-Reduzierung gänzlich, also Tag und Nacht, gelten sollte. Der Lärmaktionsplan sei...

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Barrierefreie Bushaltestellen
Gemeinderat vergibt Auftrag

Bereits im Technischen Ausschuss hatte die Stadtverwaltung ihre Pläne zum barrierefreien Umbau der Haltestelle „Ruckelshausen/Am Graben“ vorgestellt. Der Gemeinderat stimmte jetzt der Vergabe der Arbeiten an die Firma Klaus Reinhold GmbH aus Gemmingen zu. „Die Firma könnte im Juli loslegen“, hatte Bürgermeister Stefan Schmutz nochmals eine baldige Umsetzung angekündigt. Mit den Arbeiten geht eine Sperrung des Bereichs zwischen Weinheimer Straße und Schriesheimer Straße einher. Dabei soll die...

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SPD - FRAKTION EDINGEN-NECKARHAUSEN
Zur Kommunalwahl

Liebe Wählerinnen und Wähler, die alte Legislaturperiode in unserem Gemeinderat ist nach fünf Jahren nun offiziell vorbei. Am 17.07.2024 beginnt die neue mit einer konstituierenden Gemeinderatssitzung. Vielen Dank nochmals für Ihre Stimmen bei der Kommunalwahl - wir freuen uns über das gute Ergebnis! Wenn Sie wissen möchten, welche Themen in einer Gemeinderatssitzung abgehandelt werden, schauen Sie gerne in das Bürgerinformationssystem (Bi) auf der Website der Gemeinde...

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Bedarfsplanung für neues Kindergartenjahr
Endlich genügend Plätze für alle

Die Erleichterung stand Claudia Schmitt, Leiterin der Hauptverwaltung, ins Gesicht geschrieben. „Wir können abdecken“, brachte sie es kurz auf den Punkt. Ihr Satz bezog sich auf die Ü3-Plätze in den Ladenburger Kindergärten. Im kommenden Kindergartenjahr 2024/2025 stehen einschließlich der Kooperation mit den Nachbarn aus Ilvesheim, bei denen auch Kinder aus der Römerstadt eine Einrichtung besuchen, 546 Plätze zur Verfügung. Ihnen gegenüber stehen 544 Kinder, die (Stand heute) einen Anspruch...

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Meldungen aus dem Gemeinderat
Auftragsvergaben und Ladenburger Erklärung

Der Gemeinderat hat sich in seiner jüngsten Sitzung mit Auftragsvergaben zu Bau- und Sanierungsvorhaben in der Stadt beschäftigt. So stand erneut die Dreifeldsporthalle auf der Tagesordnung. Hier ging es um die Vergabe der Holzbauarbeiten. „1.000 Kubikmeter Holz werden hier verbaut“, machte Götz Speyerer klar, dass es sich hier um den größten Auftrag handelte. Das war auch aus den Submissionsergebnissen zu sehen. Insgesamt acht Bieter hatten sich beteiligt. Mit einem Angebotspreis von 2,738...

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Beschluss des Gemeinderats
Einbahnstraßenregelung soll bleiben

Der Technische Ausschuss hatte in seiner Sitzung vergangene Woche bereits bei einer Nein-Stimme eine deutliche Empfehlung ausgesprochen: Die Einbahnstraßenregelung aus dem Verkehrsversuch in der Nordstadt soll beibehalten werden. Dieser Empfehlung folgte nun der Gemeinderat. Der Beschluss erfolgte mit großer Mehrheit, einzig SPD-Stadtrat Bernd Garbaczok enthielt sich, CDU-Stadtrat Uwe Wagenfeld stimmte mit Nein. Anna Struve ließ als Einleitung zum Tagesordnungspunkt den Prozess der...

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GEMEINDE EDINGEN-NECKARHAUSEN
Einladung zur Sitzung des Gemeinderates

Einladung zur Sitzung des Gemeinderates Zur Beratung der nachstehend aufgeführten Tagesordnungspunkte findet am Mittwoch, 15.05.2024, 18:00 Uhr, im Rathaus Edingen, Bürgersaal, eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt. Hierzu wird die Bevölkerung herzlich eingeladen. Die Tagesordnung und Beratungsunterlagen liegen im Sitzungssaal für die Zuhörerinnen und Zuhörer zur Einsichtnahme aus. Tagesordnung: 1. Fragestunde der Bürgerinnen und Bürger 2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus...

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Aufträge zur Grünflächenpflege vergeben
Mannheimer Unternehmen räumt kräftig ab

Der Gemeinderat hat die Aufträge zur Grünflächenpflege 2024 vergeben. Großes Bedauern herrschte in der Runde darüber, dass sich bei der europaweiten Ausschreibung der verbliebenen sechs Bezirke kein Ladenburger Unternehmen durchsetzen konnte. Lediglich der schon in der vergangenen Gemeinderatssitzung vergebene Bezirk 1 Weststadt wird damit in lokaler Hand verbleiben – hier wurde die Firma Wolf beauftragt. Insgesamt gab es große Veränderungen: So wird die Firma Schmitt aus Hirschberg, die zuvor...

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GEMEINDE EDINGEN-NECKARHAUSEN
Einladung zur Sitzung des Gemeinderates

Zur Beratung der nachstehend aufgeführten Tagesordnungspunkte findet am                                     Mittwoch, 17.04.2024, 18.00 Uhr, im Rathaus Edingen, Bürgersaal, eine öffentliche                                           Sitzung des Gemeinderates statt. Hierzu wird die Bevölkerung herzlich eingeladen. Die Tagesordnung und Beratungsunterlagen liegen im Sitzungssaal für die Zuhörerinnen und Zuhörer zur Einsichtnahme aus. Tagesordnung: 1. Fragestunde der Bürgerinnen und Bürger 2....

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