Haushaltsplan

Das Landratsamt des Rhein-Neckar-Kreises – Kommunalrechtsamt – in Heidelberg hat mit Verfügung vom 21.01.2026 die Gesetzmäßigkeit der vom Gemeinderat am 17.12.2025 beschlossenen Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 nach § 81 Abs. 2 und § 121 Abs. 2 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) bestätigt. Genehmigt wurde gem. § 87 Abs. 2 GemO der festgesetzte Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen zur Finanzierung von Investitionen und...

Dies war die Quintessenz der Haushaltsrede, die Dietrich Herold in der Gemeinderatssitzung vor Weihnachten hielt und die wir auch hier im Mitteilungsblatt veröffentlichen: „‘Wenn der Staat etwas gibt, muss er vorher etwas nehmen‘. Das muss man bedenken, wenn man meint, der Staat – also Bund und Land – habe endlich damit begonnen, das Konnexitätsprinzip zu beachten. Über dieses ist inzwischen überall viel zu lesen und zu hören. Für die UBL-FDP/FWV-Gemeinderatsfraktion habe ich bereits in...

Das Landratsamt des Rhein-Neckar-Kreises – Kommunalrechtsamt – in Heidelberg hat mit Verfügung vom 23.01.2024 die Gesetzmäßigkeit der vom Gemeinderat am 20.12.2023 beschlossenen Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 nach § 81 Abs. 2 und § 121 Abs. 2 der Gemein-deordnung für Baden-Württemberg bestätigt. Genehmigt wurde gem. § 87 Abs. 2 GemO der festgesetzte Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen...