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Die „schwäbische Cleverness“ steht für eine Mischung aus schlauem Erfindergeist, Fleiß und praktischem Denken. Sie verbindet Sparsamkeit mit der Gabe, für jedes Problem eine einfache und günstige Lösung zu finden (KI). Schnell, gründlich und integer sollen die neuen Amtsinhaber und Amtsinhaberinnen handeln, die Bundeskanzler Friedrich Merz nach dem Rücktritt von Jens Spahn aufgestellt hat. Sie sollen die notwendigen Reformen in Deutschland voranbringen und die Reformansätze ihrer Vorgänger...

Bundestag beschließt Infrastruktur-Zukunftsgesetz (IZG) „Mit dem heute beschlossenen Infrastruktur-Zukunftsgesetz werden wir Verkehrsprojekte effizienter und schneller planen und genehmigen können. Das gilt für den Bau neuer Schienenwege, der Sanierung von maroden Brücken und dem schnellen Wiederaufbau von Verkehrswegen nach Naturkatastrophen. Planungsverfahren werden verkürzt, Dopplungen in den Verfahren abgeschafft und wichtige Infrastrukturvorhaben ins überragende öffentliche Interesse...

Nachdem in dieser Woche erst der Bundestag und dann der Bundesrat den Weg für das Sondervermögen für Infrastruktur und Investitionen in den Klimaschutz frei gemacht haben, fordert SPD-Landtagsabgeordneter Sebastian Cuny: „Diese Entscheidung für Zukunftsinvestitionen in moderne Infrastruktur, in gute Bildung und in den Klimaschutz begrüße ich ausdrücklich. Mit diesen neuen Möglichkeiten kann und muss das Land nun dringend den finanziellen Gestaltungsspielraum der Städte und Gemeinde stärken....