Satzung

Beiträge zum Thema Satzung

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GEMEINDE EDINGEN-NECKARHAUSEN
Satzung der Jagdgenossenschaft Edingen-Neckarhausen

Auf Grund von § 15 Abs. 4 Jagd- und Wildtiermanagementgesetz vom 25.11.2014 (GBl. S. 550), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 24.06.2020 (GBl. S. 421), sowie § 1 der Verordnung des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz zur Durchführung des Jagd- und Wildtiermanagementgesetzes (DVO JWMG) vom 02.04.2015 (GBl. S. 202), zuletzt geändert am 25.10.2023 (GBl. S. 411), hat die Versammlung der Jagdgenossenschaft am 29.01.2024 folgende...

  • Edingen-Neckarhausen
  • 29.02.24
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Bekanntmachung

Gemeinde Ilvesheim                                                          Rhein-Neckar-Kreis                                                                   2. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb „Wasserversorgung“ Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und § 3 Absatz 2 des Eigenbetriebsgesetzes (EigBG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Ilvesheim am 15. Dezember 2022 folgende                                                                 ...

  • Ilvesheim
  • 22.12.22
  • 21× gelesen
Bekanntmachungen
1. Betreuung am Vormittag
4 Bilder

S

Gemeinde Ilvesheim                                                            Rhein-Neckar-Kreis                                                                             Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme des Betreuungsangebotes an der Friedrich-Ebert-Grundschule außerhalb der Unterrichtszeit Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) i.V.m. den §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat...

  • Ilvesheim
  • 04.08.22
  • 8× gelesen
Bekanntmachungen

Bekanntmachung
Satzung

Gemeinde llvesheim                                                                                                  Rhein-Neckar-Kreis Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften (Obdachlosensatzung) Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Ilvesheim am 30.06.2022 folgende Satzung beschlossen: 1. Rechtsform und Zweckbestimmung der...

  • Ilvesheim
  • 28.07.22
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Gemeinde Ilvesheim

Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht Aufgrund des § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB beschließt der Gemeinderat der Gemeinde Ilvesheim in Verbindung mit § 4 GemO Baden-Württemberg folgende Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht: § 1 Geltungsbereich der Satzung Der Geltungsbereich der Satzung ergibt sich aus der als Anlage 1 zu dieser Satzung beigefügten Karte, in der der Geltungsbereich durch Grünfärbung markiert ist. § 2 Vom Vorkaufsrecht erfasste Flächen Innerhalb des Geltungsbereichs steht der...

  • Ilvesheim
  • 10.02.22
  • 35× gelesen
Bekanntmachungen

online
Bekanntmachungen der Gemeinde Ilvesheim

Bekanntmachung von örtlichen Satzungen und sonstiger Beschlüsse des Gemeinderates zur Kinderbetreuung in Ilvesheimer Einrichtungen finden Sie auf der Website der Gemeinde: Beschlüsse zur Kinderbetreuung Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Gemeindestiftung Altenwohn- und Pflegeheim Ilvesheim für das Haushaltsjahr 2021 sind ebenfalls auf der Gemeindewebsite hier hinterlegt: Haushaltssatzung der Gemeindestiftung Altenwohn- und Pflegeheim

  • Ilvesheim
  • 05.08.21
  • 12× gelesen
Bekanntmachungen

Bekanntmachung

Gemeinde Ilvesheim Rhein-Neckar-Kreis Satzung über die Benutzung der Gemeindebibliothek der Gemeinde Ilvesheim Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und den §§ 2 und 9 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Ilvesheim am 29.04.2021 die folgende Satzung erlassen: § 1 Allgemeines Die Gemeindebibliothek ist eine öffentliche Einrichtung der Gemeinde Ilvesheim. Sie dient der Information, der allgemeinen, schulischen und...

  • Ilvesheim
  • 06.05.21
  • 7× gelesen
Bekanntmachungen

Satzung Ehrenamt
Satzung der Gemeinde Ilvesheim über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit

Aufgrund der §§ 4 und 19 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 4. Februar 2021 folgende S a t z u n g beschlossen: § 1 Aufwandsentschädigung 1. Es erhalten anstelle des Ersatzes ihrer Auslagen und des entgangenen Arbeitsverdienstes: 1.1 die ehrenamtlichen Mitglieder des Gemeinderats für die Teilnahme an Gemeinderatssitzungen und Fraktionsbesprechungen monatlich 90,00 € 1.2 die Vorsitzenden der im Gemeinderat vertretenen Fraktionen zusätzlich zu dem Betrag nach Ziff....

  • Ilvesheim
  • 11.02.21
  • 6× gelesen
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Hauptsatzung

Gemeinde Ilvesheim Rhein-Neckar-Kreis Hauptsatzung Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg -GemO — hat der Gemeinderat am 14.12.2020 folgende Hauptsatzung beschlossen: I. Form der Gemeindeverfassung § 1 Verwaltungsorgane der Gemeinde sind der Gemeinderat und der Bürgermeister. II. Gemeinderat § 2 Rechtsstellung Aufgaben und Zuständigkeiten Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürger und das Hauptorgan der Gemeinde. Er legt die Grundsätze für die Verwaltung der Gemeinde fest...

  • Ilvesheim
  • 21.12.20
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Bekanntmachungen

Öffentliche Bekanntmachung

Gemeinde Ilvesheim                                                                                             Rhein-Neckar-Kreis Aufhebungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Erstattung von Gutachten durch den Gutachterausschuss und für Leistungen der Geschäftsstelle des Gutachterausschusses – Gutachterausschussgebührensatzung - vom 25.01.1980 Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und der §§ 2, 11 und 12 des Kommunalabgabengesetzes für...

  • Ilvesheim
  • 17.12.20
  • 8× gelesen
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Bekanntgabe der Gemeinderatsbeschlüsse
Amtliche Bekanntmachungen

Bekanntgabe der Beschlüsse aus der Gemeinderatssitzung am 22.10.2020 1.Bekanntgabe nicht-öffentlich gefasster Beschlüsse aus GR-Sitzung am 01.10.2020 1.1 Anfrage bezüglich des Verkaufs eines Erbbaugrundstückes – h i e r – Klärung der Verkaufsmodalitäten; Beschluss. Beschlussvorschlag: 1. Sollte der Erwerber des im Betreff aufgeführten Anwesens nicht in den bestehenden Erbbauvertrag einsteigen, werden für einen Neuabschluss folgende Eckwerte festgelegt: • Grundstückswert: 300,-- €/m² • Erbauzins...

  • Ilvesheim
  • 26.10.20
  • 21× gelesen

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