Stellungnahme

Beiträge zum Thema Stellungnahme

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Stellungnahme von Oberbürgermeister Specht anlässlich des Urteils zum Messerattentat auf dem Marktplatz

Am 16. September hat das Oberlandesgericht Stuttgart sein Urteil zum Messerattentat auf dem Marktplatz vom 31. Mai 2024 verkündet. Seit Mitte Februar hat das Gericht die Tat und ihre Hintergründe minutiös rekonstruiert und dazu auch Videoaufnahmen genutzt und zahlreiche Zeugen befragt. Oberbürgermeister Christian Specht: „Das Messerattentat vom 31. Mai steht in einer Reihe von Anschlägen in ganz Deutschland. Dennoch hat der Mord an unserem Polizisten Rouven Laur nicht nur Mannheim, sondern ganz...

Politik

Gemeinsame Presseerklärung der Bürgermeister
Ukraine-Konflikt: Bürgermeister erschüttert

Die Bürgermeister der Region, namentlich Manuel Just und Dr. Torsten Fetzer aus Weinheim, Matthias Baaß (Viernheim), Christoph Oeldorf (Schriesheim), Simon Michler (Edingen-Neckarhausen), David Faulhaber (Dossenheim), Stefan Schmutz (Ladenburg), Michael Kessler (Heddesheim), Jürgen Kirchner (Hemsbach), Ralf Gänshirt (Hirschberg), Andreas Metz (Ilvesheim) und Benjamin Köpfle (Laudenbach) wenden sich aufgrund der besorgniserregenden Lage in der Ukraine mit einer gemeinsamen Erklärung an die...

Politik

Stellungnahme der Verwaltung

Der Artikel gibt Inhalte der Haushaltsrede der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 24.02.2022 wieder. Bereits in der Sitzung des Gemeinderates hat die Verwaltung eindeutig Stellung dazu genommen. Aus Sicht der Verwaltung lügt der Haushaltsplan nicht und verschleiert auch keine drohende Verschuldung im gesetzlichen Zeitraum der Mittelfristigen Finanzplanung. Die im Artikel genannten Investitionssummen für die Errichtung des Kombibades (12.507.250...

Politik

Prof. h. c. Dr. Karl A. Lamers

Stellungnahme von Prof. h. c. Dr. Karl A. Lamers, Mitglied im Präsidium der Parlamentarischen Versammlung der NATO und stellvertretender Vorsitzender im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages „Die Bilder von der Erstürmung des Kapitols in Washington D.C. machen mich sprachlos. Ich bin schon oft in Amerika und im Kongress gewesen. Nicht im Traum konnte ich mir vorstellen, dass eine von einem amtierenden Präsidenten aufgewiegelte und aufgepeitschte Menschenmenge die Herzkammer der...

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Hegehof: zum Bericht Erntehelfer
Stellungnahme

"Zu den jüngsten Medienberichten bezüglich der Entlohnung und Unterbringung unserer Erntehelfer/innen möchten wir wie folgt Stellung nehmen: - Am Abend des 6. Juli 2020 sperrten vier rumänische Mitarbeiter und zwei Personen von deren Vermittlungsagentur die Zufahrt zum Betrieb, woraufhin die Verwaltung des Hegehofs die Polizei einschaltete. - Der Betrieb wurde, wie fast alle größeren Erdbeerbetriebe, am 19. Juni 2020 während einer bundesweiten "Corona"-Aktion vom Zoll kontrolliert. Auch weitere...

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Stellungnahme
Lamers attackiert US-Präsident Trump

Mit einem „Ja, geht‘s noch – was soll das jetzt!“ hat der Vizepräsident der Parlamentarischen Versammlung der NATO und stv. Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages, Prof. h. c. Dr. Karl A. Lamers, in einer persönlichen Erklärung auf eine offensichtlich von US-Präsident Trump angedachte drastische Verringerung der US-Truppen in Deutschland reagiert: „In einer Zeit, in der Russland im Windschatten einer dramatischen Corona-Pandemie seine gefährliche Politik der...

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