Beschlüsse aus dem Gemeinderat

1.Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse Gemeinderat vom 16.12.2021 1.1Flurbereinigung anlässlich des Neubaus der L 597 mit Neckarbrücke; h i e r: Grundstückstauschvertrag mit dem Land Baden-Württemberg; Beschluss. Beschlussvorschlag: Dem Tauschvertrag zwischen der Gemeinde Ilvesheim und dem Land Baden-Württemberg wird zu den im Sachverhalt dargestellten Konditionen zugestimmt. Beschluss: Der Beschluss wurde mehrheitlich gefasst. 2. Antrag der CDU-Fraktion zur Errichtung einer...

1. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse 1.1. Fortsetzung der Überlassung des kommunalen Hallenbades an die Schwimmschule Flipper; Beschluss Beschlussvorschlag: Dem Antrag auf Fortsetzung der Überlassung des Hallenbades an die Schwimmschule Flipper vom 20. September 2021 zu den angebotenen Konditionen wird zugestimmt. Beschluss: Der Beschluss wird einstimmig gefasst. 1.2 Personalangelegenheit – hier – Verbeamtung einer Mitarbeiterin, Beschluss Beschlussvorschlag: Die Mitarbeiterin...

1. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse 1.1 Verpachtung des gemeinschaftlichen Jagdbezirks Ilvesheim; hier: Anträge auf Abschluss eines Jagdpachtvertrages; Beschluss. Beschlussvorschlag: 1. Der Abschluss eines Jagdpachtvertrages mit den Bewerbern A und B um eine Pachtperiode von 9 Jahren, somit bis zum 31. März 2030, wird unter Berücksichtigung der abgegebenen Gebote zugestimmt. 2. Der Abschluss eines Jagdpachtvertrages mit den Bewerbern C und D um eine Pachtperiode von 9 Jahren,...

1. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse 1.1 Veräußerung von Erbbaurechten an gemeindeeigenen Grundstücken Beschlussvorschlag: Dem Verkauf eines in Erbpacht vergebenen Grundstücks wird zugestimmt. Sollte das Anwesen innerhalb der nächsten 15 Jahre außerhalb der Familie weiterveräußert werden besteht für die Gemeinde Ilvesheim ein Vorkaufsrecht zum aktuellen Bodenrichtwert. Beschluss: Der Beschlussvorschlag wurde mehrheitlich angenommen 1.2. Veräußerung von Erbbaurechten an...

Bekanntmachung von örtlichen Satzungen und sonstiger Beschlüsse des Gemeinderates zur Kinderbetreuung in Ilvesheimer Einrichtungen finden Sie auf der Website der Gemeinde: Beschlüsse zur Kinderbetreuung Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Gemeindestiftung Altenwohn- und Pflegeheim Ilvesheim für das Haushaltsjahr 2021 sind ebenfalls auf der Gemeindewebsite hier hinterlegt: Haushaltssatzung der Gemeindestiftung Altenwohn- und Pflegeheim

Bekanntgabe der Beschlüsse aus der Gemeinderatssitzung am 01.07.2021 1. Nicht öffentlich gefasste Beschlüsse Gemeinderat vom 20.05.2021 1.1 Veräußerung und Belastung von Wohnungserbbaurechten, Zustimmung der Gemeinde gem. § 6 des Erbbauvertrages vom 27.09.1966; Beschluss. Beschlussvorschlag: Die Gemeinde Ilvesheim stimmt als Grundstückseigentümerin der Belastung des Erbbaugrundstücks zu. Beschluss: Der Beschluss wurde einstimmig gefasst. 2. Neue Benutzungsordnung Komm.ONE; hier: Überleitung...

1. Nicht öffentlich gefasste Beschlüsse Gemeinderat vom 29.04.2021 1.1 Antrag der Schwimmschule Flipper auf Anmietung des Hallenbades für die Badesaison 2021; Beschluss. Beschlussvorschlag: 1. Die Verwaltung wird ermächtigt, mit der Schwimmschule Flipper eine Vereinbarung anlässlich der Überlassung des Hallenbades für den Zeitraum bis Ende der Freibadesaison (Mai bis September) abzuschließen. 2. Die Schwimmschule hat hierfür ein monatliches Nutzungsentgelt zu leisten. 3. Sollte der Betrieb...

1. Nicht-öffentlich gefasste Beschlüsse Gemeinderat vom 25.03. und 31.03.2021 1.1 Personalangelegenheit - hier Neubesetzung der Fachbereichsleitung Hauptamt - Zentrale Dienste-; Beschluss Der Einstellung einer Beamtin als Fachbereichsleitung Hauptamt/Zentrale Dienste wird zugestimmt. Diese wird nach der einvernehmlichen Einigung des Versetzungszeitpunkts zwischen dem alten und neuen Dienstherrn zur Gemeinde Ilvesheim versetzt. Diese wird mit der Tätigkeitsaufnahme in die Planstelle der...

1. Nicht-öffentlich gefasste Beschlüsse Gemeinderat vom 25.02.2020 1.1 Personalangelegenheit – hier Umsetzung von Beschäftigten im Bereich Bauhof Hausmeisterdienste; Beschluss. Beschlussvorschlag: Der Beschäftigungsumfang eines Beschäftigten im Bereich Bauhof Hausmeisterdienste wird rückwirkend ab 01.01.2021 von Teilzeit auf Vollzeit angehoben. Öffentlich gefasste Beschlüsse Gemeinderat vom 31.03.2021 2. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Gemeinde Ilvesheim für das Jahr 2021 hier:...

1. Nicht-öffentlich gefasste Beschlüsse Gemeinderat vom 04.02.2020 1.1 Antrag auf Fortführung der Cabana Beach-Anlage auf dem Freigelände des ehemaligen Freibades Hier: Festlegung der Pachtmodalitäten; Beschluss. Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, einen Pachtvertrag zur Weiterverpachtung einer Teilfläche des Freigeländes des ehemaligen Freibades zum Betrieb einer Beachbar abzuschließen. Pachtdauer: zunächst 1 Jahr, kündbar durch Betreiber jederzeit, durch Gemeinde bei wichtigem...

1. Nicht-öffentlich gefasste Beschlüsse Gemeinderat vom 14.12.2020 Es wurden keine nicht-öffentlichen Beschlüsse gefasst. 2. Antrag der CDU Fraktion zur Errichtung einer Freizeiteinrichtung; Beschluss. Der Antrag der CDU-Fraktion stand nach § 34 GemO zum Beschluss. Der Antrag wurde mit 13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 6 Enthaltungen zur weiteren Beratung in die Ausschüsse verwiesen. 3. Überarbeitung der Vereinsförderrichtlinien der Gemeinde Ilvesheim; Beschluss. Beschlussvorschlag: Die...

1. Nicht-öffentlich gefasste Beschlüsse Gemeinderat vom 19.11.2020 1.1 Anfrage bezüglich des Verkaufs eines Erbbaugrundstücks – hier – Klärung der Verkaufsmodalitäten; Beschluss. Beschlussvorschlag: - Ein Verkauf des im Betreff aufgeführten Grundstücks erfolgt nur unter der Bedingung, dass der Erwerber dort einen Gewerbebetrieb ansiedelt und die bestehenden Mietverträge der Wohnungen übernimmt (sofern keine gewichtigen Gründe wie Nichterfüllung der sich aus dem Mietvertrag ergebenden...

1. Nicht-öffentlich gefasste Beschlüsse Gemeinderat vom 22.10.2020 Personalangelegenheit - hier Umwandlung der befristeten Aufstockung des Beschäftigungsumfangs einer Mitarbeiterin in ein unbefristetes Vollzeit-Arbeitsverhältnis Ab dem 01.01.2021 wird die Mitarbeiterin mit 0,5 VZÄ Stellenanteilen die Sozialarbeit fortführen und mit 0,5 VZÄ Stellenanteilen den Aufbau eines Seniorenbüros übernehmen. Der Beschluss wird mit 12 JA-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen gefasst. 2. Antrag der...

Bekanntgabe der Beschlüsse aus der Gemeinderatssitzung am 30.07.2020 1.Bekanntgabe nicht-öffentlich gefasster Beschlüsse aus GR-Sitzung am 02.07.2020 1.1 Personalangelegenheit – Änderung des Freistellungsantrags zur Ausübung der Personalratstätigkeit; Beschluss. Beschlussvorschlag: Die Mitglieder des Personalrats werden gemäß ihrem Antrag von ihrer dienstlichen Tätigkeit freigestellt. Eine Kompensation der Freistellungszeiten findet anlässlich der notwendigen Sparmaßnahmen der Gemeinde nicht...