Corona

Am Wochenende wird die neue Corona-Rechtsverordnung des Landes verkündet. Im Vorgriff darauf berichtet der Landtagsabgeordnete Uli Sckerl, dass die Landesregierung an drei Stellen von den Vereinbarungen der Bund-Länder-Konferenz vom 5. Januar abweichen wird. Bei der neuen Regel für private Kontakte in Räumlichkeiten und im Freien dürfen sich ab Montag nur noch ein Haushalt und eine weitere Person, die nicht zum Haushalt gehört, begegnen. Ursprünglich sollten Kinder jeden Alters bei dieser...

Nach der Einigung des Bund-Länder-Treffens auf das weitere Vorgehen bei den Schulen haben die Landtagsgrünen klare Erwartungen an die Kultusministerin. „Zwischen Schulschließungen und Präsenzunterricht gibt es weitere Möglichkeiten, die angewendet werden können, um die Bildungschancen von Kindern und Jugendlichen zu sichern – ob Hybrid -, Wechsel- oder Fernunterricht. Wir erwarten dringend, dass Kultusministerin Eisenmann die Ferienzeit dazu nutzt, Konzepte für diese alternativen...

Neben der Verlängerung des Lockdown mit einigen Verschärfungen gibt es in Baden-Württemberg auch eine Lockerung: Ab Montag, 11. Januar, sind wieder Abholangebote im Handel möglich. Das wird Bestandteil der neuen Corona-Verordnung des Landes sein, die für spätestens Samstag erwartet wird. Das teilt der Landtagsabgeordnete Uli Sckerl mit. Die Corona-Verordnung werde so geändert, dass der sogenannte „Click&Collect“-Service wieder möglich werde, sagte er. Kunden könnten so im Internet oder per...

Zur Kritik von Oberbürgermeister Manuel Just und Landrat Stefan Dallinger an der Vergabe von Impfterminen nimmt der Landtagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Uli Sckerl nach Rücksprache mit Sozialminister Manne Lucha Stellung. „Die Aussage, dass es nur eine Internet-Anmeldung für Impftermine gibt, stimmt nicht. Es gibt auch die Telefon-Hotline 116117, über die viele Termine vergeben werden“, so Sckerl. Das Land hat für das entsprechende Call-Center inzwischen 500...

Der Landtagsabgeordnete Uli Sckerl bietet wie schon im Frühjahr/Frühsommer 2020 an, die Unternehmen zu unterstützen, die von den aktuellen Maßnahmen betroffen sind und voraussichtlich für das angekündigte Hilfsprogramm des Bundes antragsberechtigt sind. Er steht für Anfrage unter wk@uli-sckerl.de zur Verfügung. Bekanntlich sollen insbesondere Unternehmen mit bis zu 50 Beschäftigten eine einmalige Kostenpauschale in Höhe von bis zu 75 Prozent ihres Umsatzes von November 2019 erhalten. Die Höhe...

Der Koalitionsausschuss von Grünen und CDU, das höchste „Clearing-Gremium“ der Koalition, dem der Weinheimer Abgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen Uli Sckerl angehört, hat wichtige Beschlüsse zu den Corona-Regeln gefasst. Uli Sckerl erläuterte diese nun. So habe man festgelegt, dass die zahlreichen Corona-Verordnungen nun deutlich verschlankt werden. Die oftmaligen Neufassungen der letzten 3 Monate hätten die Verordnungen für die Bürger immer schwerer durchschaubar...

Auf einen bisher nicht allzu bekannten Anspruch auf Entschädigung für Verdienstausfall nach dem Infektionsschutzgesetz für Arbeitnehmer, Selbständige und Freiberufler wies jetzt der Landtagsabgeordnete Uli Sckerl hin. Wenn diese im Einzelfall von einer behördlich angeordneten Quarantäne oder einem Tätigkeitsverbot betroffen sind, sind sie anspruchsberechtigt. Anspruchsberechtigt sind zudem berufstätige Eltern, die durch die Betreuung ihrer Kinder aufgrund einer Schul- oder Kitaschließung nicht...

Rechtzeitig vor den Pfingstferien in Baden-Württemberg bekommen Hotels, Pensionen und andere Unterkünfte nach der unfreiwilligen Corona-Pause grünes Licht. Ab dem 29. Mai dürfen sie vollständig wieder öffnen. Das teilte der Landtagsabgeordnete Uli Sckerl mit. Eine entsprechende Verordnung für sogenannte Beherbergungsbetriebe, zu denen auch Ferienwohnungen, Campingplätze und Wohnmobilstellplätze zählen, hat das Kabinett am zurückliegenden Wochenende beschlossen und veröffentlicht. „Das ist ein...

Ab dem 2. Juni wird in Baden-Württemberg wieder mehr Sport möglich sein. „Die neue Corona-Verordnung Sportstätten der Landesregierung liegt vor. Danach wird auch Indoor-Sport unter Auflagen wieder möglich sein. Ferner ist der Betrieb von Schwimmbädern für Schwimmkurse und den Schwimmunterricht sowie für das Training im Vereinssport wieder möglich“, teilt der Landtagsabgeordnete Uli Sckerl mit. Er nennt die weitere Öffnung für den Sportbetrieb angesichts der vielen Sport treibenden Menschen im...