Fraktion

Beiträge zum Thema Fraktion

Politik

Kindergartengebühr - Fraktion
Die Kindergartengebühren im Zeitraum 17.03. bis 30.06.2020 werden erlassen, hat der Gemeinderat einstimmig beschlossen.

Vermutlich werden die Grünen diesen Beschluss als ihren Sieg feiern. Tatsache aber bleibt, dass die SPD-Fraktion am 23.04.2020 einen formlosen Antrag auf Aussetzung der Gebühren an die Verwaltung gesandt hat. Nachdem klar war, dass alle Fraktionen und die Verwaltung dieser Aussetzung zustimmten, haben wir von einem formalen Antrag abgesehen. Es waren zudem noch einige rechtliche Vorfragen zu klären und klar war auch, dass wir diese Kindergartengebühren nicht fordern würden. Die Grünen haben...

Politik

Gemeinderatsfraktion der Freien Wähler
Öffentliche Fraktionssitzung

Die nächste öffentliche Fraktionssitzung der Freien Wähler findet am Mittwoch, 30. September 2020 um 19:00 Uhr im Clubhaus statt. Wie üblich werden wir auch diesmal die Tagesordnungspunkte der nächsten Gemeinderatssitzung besprechen. Trotzdem ist natürlich auch genug Zeit und Raum, andere aktuelle ortspolitische Themen zu diskutieren. Und: Der Treff steht jedem – auch Nichtmitgliedern – offen. Also: Kommen Sie und diskutieren mit uns und bringen Sie sich ein. Selbstverständlich können Sie uns...

Politik

Gemeinderatsfraktion der Freien Wähler
Haushalt 2020 - Fortsetzung und Schluss.....

Bitterste Pille der Corona-Auswirkungen ist, dass die Finanzierung des ersten Bauabschnitts des Kombibads, die im Haushaltsentwurf im März noch gesichert war, durch die Liquiditätseinbußen im Moment nicht mehr dargestellt werden kann. Der Beginn des ersten Bauabschnitts des Kombibads wird deshalb um zwei Jahre auf das Jahr 2022 verschoben. Dies halten wir für richtig und zielführend. Zum einen gebietet dies der Respekt vor dem Bürgerentscheid, mit dem die überwiegende Mehrheit unserer...

Politik

Gemeinderatsfraktion der Freien Wähler
Haushalt 2020 beschlossen - Fortsetzung.....

Der Einbruch bei den Erträgen aus Steuern und Gebühren hat leider auch negative Auswirkungen auf die Liquidität der Gemeinde. Im ersten Haushaltsentwurf vom März 2020 erwirtschaftete der Ergebnishaushalt noch einen Zahlungsmittelüberschuss von knapp 700.000 €. Nach dem nun zur Beschlussfassung vorliegenden Haushaltsplan ergibt sich aus dem Ergebnishaushalt dagegen ein Zahlungsmittelbedarf von 700.000 €. Mit anderen Worten: Corona kostet die Gemeinde in diesem Jahr fast 1,4 Millionen € ihrer...

PolitikPremium

CDU - Fraktion Shishabar
Shishabar im alten Freibad – eine Bereicherung für Ilvesheim!?

Eine Beachbar auf dem südlichen Freibadgrundstück jetzt in den Sommerferien ist ein tolles Angebot, das denen die zu Hause sind ein bisschen Urlaubsflair vermitteln kann. Wir als CDU-Fraktion haben uns die Location allerdings etwas anders vorgestellt. Der Gemeinderat war im Vorfeld nicht über Größe (250 Sitzplätze), Öffnungszeiten und das Shishaangebot informiert, da die Genehmigung nach Aussagen des Bürgermeisters Geschäft der laufenden Verwaltung sind. Obwohl der Betrieb sehr professionell...

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