Gemeinderat

1. Bekanntgabe nicht-öffentlich gefasste Beschlüsse aus der GR-Sitzung vom 24.02.2022 1.1 Personalangelegenheit - personelle Auswirkungen der Bäderschließungen; Beschluss Beschlussvorschlag: 1. Mit der dauerhaften Schließung des Hallenbades wird ein Mitarbeiter mit seiner einvernehmlichen Zustimmung als Mitarbeiter dem Bauhof der Gemeinde zugeordnet. Mit dieser Zuordnung erfolgt eine Rückgruppierung des Beschäftigten. Durch die einvernehmliche Zustimmung wird die Umsetzung und Rückgruppierung...

Am Donnerstag, 24.03.2022, 19.00 Uhr findet in der Mehrzweckhalle Ilvesheim eine öffentliche Sitzung des Gemeinderats statt. Tagesordnung: 1. Bestellung der Urkundspersonen. 2. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse. 3. Fragen und Anregungen von Bürgern. 4. Antrag der Fraktion der Freien Wähler auf Zusatzbezeichnung "Inselgemeinde", Beschluss. 5. Kooperationsvereinbarung zum Klimaschutz zwischen Rhein-Neckar-Kreis und seinen Kommunen; Beschluss. 6. Sanierung der Mehrzweckhalle...

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, zum Haushalt für 2022 nehmen wir wie folgt Stellung: Wir haben den Haushalt betrachtet und eine klare Struktur erkannt. Es ist in den Vorberatungen gelungen die Bürger*innen vor einer Konzessionsabgabe für ihr Wasser zu bewahren, die der Bürgermeister vorgesehen hatte. Sie kommt im Haushalt auf unseren Antrag nicht mehr vor. Auch die Rettung unseres Archives, gegen dessen Verfall jahrelang nichts unternommen wurde, ist finanziert. Die Sanierung des von...

1. Bekanntgabe nicht-öffentlich gefasster Beschlüsse aus der GR Sitzung vom 27.01.2022 1.1. Personalangelegenheit – hier – digitale Verwaltung und die personellen Auswirkungen; Beschluss Beschlussvorschlag: 1. Ein unbefristet vereinbartes Beschäftigungsverhältnis in Teilzeit mit 20 Wochenstunden wird mit Wirkung ab 01.02.2022 bis vorerst 31.12.2022 auf 25 Wochenstunden erhöht. 2. Ein weiteres unbefristetes Beschäftigungsverhältnis in Teilzeit mit 20 Wochenstunden wird ebenfalls mit Wirkung ab...

In der Gemeinderatssitzung diese Woche werden sämtliche Beschlüsse des Gremiums aus der Ratssitzung im Januar wiederholt. Warum, werden viele fragen und ist das nicht letztlich eine Farce? Was ist überhaupt geschehen, dass man so etwas macht? Die Gründe findet man im Verlauf der Januarsitzung. Gleich zu Beginn legte Bürgermeister Metz fest, dass jede Fraktion nur 3 Minuten pro Tagesordnungspunkt reden dürfe und nur je eine Wortmeldung hätte. Dabei war die Tagesordnung voll mit sehr umstrittenen...

Am Donnerstag, 24.02.2022, 19.00 Uhr findet in der Mehrzweckhalle Ilvesheim eine öffentliche Sitzung des Gemeinderats statt. Wir weisen aufgrund der Corona-Pandemie auf die aktuell geltenden Hygiene- und Abstandsregeln sowie die Beschränkung des Zugangs auf 3 G für Besucher hin.  Tagesordnung: 1. Bestellung der Urkundspersonen. 2. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse. 3. Fragen und Anregungen von Bürgern. 4. Antrag der CDU-Fraktion zwecks Errichtung einer Freizeitanlage; Beschluss....

Zu Beginn der letzten Sitzung des Gemeinderates am 27. Januar hatte der Bürgermeister als Vorsitzender eine Beschränkung der Redezeit und die Einschränkung der Wortbeiträge zu jedem Tagesordnungspunkt auf einen Redner pro Fraktion angekündigt. Ähnliche Handhabungen wurden während der Corona-Pandemie immer wieder als Ausnahmefall von der Regel angewendet. Die Absicht des Vorsitzenden war jederzeit der Schutz der Teilnehmer und der Besucher in der Hochphase der Omikron-Welle durch eine straffe...

Es ging heiß her, bei der Ratssitzung am letzten Donnerstag. So wurde bereits im Vorfeld darüber gestritten, ob es verantwortbar sei die Sitzung in Präsenz stattfinden zu lassen. Wir Grünen forderten angesichts von Rekordcoronazahlen die Verlegung ins Digitale. Davon wollte Bürgermeister Metz allerdings nichts wissen. Mit 3G sei man sicher aufgestellt. Tatsächlich wurden aber nicht alle Rät*innen und Besucher*innen der Ratssitzung auf einen Test-, Impf- oder Genesenennachweis überprüft....

1.Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse Gemeinderat vom 16.12.2021 1.1Flurbereinigung anlässlich des Neubaus der L 597 mit Neckarbrücke; h i e r: Grundstückstauschvertrag mit dem Land Baden-Württemberg; Beschluss. Beschlussvorschlag: Dem Tauschvertrag zwischen der Gemeinde Ilvesheim und dem Land Baden-Württemberg wird zu den im Sachverhalt dargestellten Konditionen zugestimmt. Beschluss: Der Beschluss wurde mehrheitlich gefasst. 2. Antrag der CDU-Fraktion zur Errichtung einer...

Am Donnerstag, 10.02.2022, 19.00 Uhr findet in der Friedrich-Ebert-Schule, Haus 2 (Anbau zur Grundschule), Multifunktionsraum 2.111 & 2.112 eine öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses statt. Tagesordnung: 1. Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; Beschluss. 2. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Gemeinde Ilvesheim für das Jahr 2022, hier: Fortsetzung der öffentlichen Vorberatungen des Planentwurfs mit dem Stand 27.01.2022; Aussprache. 3....

Letzten Donnerstag hat der Bürgermeister die finanzielle Planung für 2022 in den Gemeinderat eingebracht, noch im alten Jahr. Andere Gemeinden beschließen bereits ihre Haushalte, aber für Ilvesheimer Verhältnisse sind wir dieses Mal früh dran. Zu Beginn der Pandemie hat der Gemeinderat den Konsens gefunden den Neubau eines Hallenbades, des sogenannten Kombibades, hintenanzustellen. Das hat den Gemeinderat befriedet und es konnten für unsere Kommune wichtige Projekte angegangen werden. Wir...

• Jugendtreff im Außenbereich“ – Projekt: mobiler Bauwagen (Vorlage 2021/23): Kein Beschluss • Grundsatzbeschluss zur Neugestaltung des Spielplatzes in der Lessingstraße (Vorlage: 2021/20): Kein Beschluss • Anlegung eines weiteren gärtnergepflegten Grabfeldes auf dem Friedhof Ilvesheim-Nord, hier: Festlegung des Standortes (Vorlage: 2021/19): Einstimmig beschlossen • Nachtragsbeauftragung und Kostenfeststellung anlässlich der Baumaßnahme Abbruch 2. Bodenplatte des ehem. Freibades (Vorlage:...

Am Donnerstag, 16.12.2021, 19.00 Uhr findet eine öffentliche Sitzung des Gemeinderats per online-Videokonferenz statt. Zusätzlich kann von der Bevölkerung die Sitzung im Sitzungssaal des Rathauses verfolgt werden. Wir weisen aufgrund der Corona-Pandemie auf die aktuell geltenden Hygiene- und Abstandsregeln, sowie die Beschränkung des Zugangs auf 3 G für Besucher hin. Tagesordnung: 1. Bestellung der Urkundspersonen. 2. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse. 3. Gewässerökologische...

Letzten Mittwoch in der Gemeinderatssitzung wurde unser Grüner Antrag zur Teilnahme am European Energy Award (eea) behandelt. Im überarbeiteten Klimaschutzgesetz sind Gemeinden bereits zur Erfassung des kommunalen Energieverbrauchs und zur Wärmeplanung verpflichtet. Ilvesheim bemüht sich bisher aber nur in Einzelprojekten um eine Annäherung an Klimaneutralität und um Ressourcenschonung. Um den Weg dahin zielführende zu steuern, bietet sich die Teilnahme am europaweiten Projekt eea an. Der eea...

1. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse 1.1. Fortsetzung der Überlassung des kommunalen Hallenbades an die Schwimmschule Flipper; Beschluss Beschlussvorschlag: Dem Antrag auf Fortsetzung der Überlassung des Hallenbades an die Schwimmschule Flipper vom 20. September 2021 zu den angebotenen Konditionen wird zugestimmt. Beschluss: Der Beschluss wird einstimmig gefasst. 1.2 Personalangelegenheit – hier – Verbeamtung einer Mitarbeiterin, Beschluss Beschlussvorschlag: Die Mitarbeiterin...

In der letzten Woche fand wieder eine Sitzung des Gemeinderates statt. Viele Themen konnten gemeinsam gelöst werden. Bei einigen gab es aber auch Dissens. Erdwärme im nördlichen Oberrheingraben Zunächst stellte der Weinheimer Bürgermeister Torsten Fetzner vor, wie Erdwärme für unsere Energieversorgung, also für Strom und Wärme, genutzt werden könnte. Bereits seit Ende 2006 beschäftigt man sich dort mit den Möglichkeiten der Geothermie. Als nahezu emissionsfreie, regenerative Energie bietet sie...