Politik

Beiträge zum Thema Politik

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DIE PARTEI - OV EDINGEN-NECKARHAUSEN
Die Wiederauferstehung der alten Köpfe

Wir machen diesmal alles besser als beim letzten Mal. Die neue Bundesregierung ist da, und sie hat einen Namen: Groko Haram. Ja, Sie haben richtig gelesen – Haram, denn was hier abgeht, ist so fragwürdig wie ein Döner mit Ananas. Die Große Koalition, dieses politische Phänomen, das sich wie ein schlechter Sequel immer wieder aufdrängt, hat es tatsächlich geschafft, sich selbst zu übertreffen. Man will alles anders und besser machen als beim letzten Mal, aber am Ende sitzen doch wieder die...

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DIE PARTEI - OV EDINGEN-NECKARHAUSEN
Da haben wir den Salat!

Die Wahl - Die Tragödie von Edingen-Neckarhausen! Die Bundestagswahl 2025 ist vorbei, und wie immer haben wir den Salat. Doch der eigentliche Skandal des Abends war der schockierende Verlust einer einzigen Erststimme der „Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative“ (kurz: DIE PARTEI) in unserem Wahlkreis Edingen-Neckarhausen. Da haben wir den Salat, und der schmeckt diesmal besonders bitter. DIE PARTEI hat bereits angekündigt, bei der nächsten...

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UBL/FDP-FWV | Wählervereinigung
Kommunalpolitik: Warum ist das Mensaessen für die Ganztagskinder der Pestalozzi-Schule verbindlich?

Dies fragte uns der Vater eines Pestalozzi-Eleven am Montagabend in unserer UBL-Bürgersprechstunde. Er unterstrich zunächst, dass der unlängst erfolgte Kostensprung pro Mittagessen von zuvor unter drei auf nun über fünf Euro für die Eltern doch ganz erheblich sei. Wohl wisse er, dass dieser Anstieg auch daraus resultiert, dass sich die Gemeinde aus der direkten Bezuschussung des Essenspreises zurückgezogen hat. Und auch wenn er die Teuerung – wenngleich von seiner eigenen Berufsausbildung her...

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CDU GEMEINDEVERBAND EDINGEN-NECKARHAUSEN
Für Alexander Föhr. Für den Politikwechsel. Beide Stimmen CDU.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, am Sonntag, 23.02.2025, haben Sie die Wahl. In den letzten Wochen haben wir Ihnen die Standpunkte und Ideen der CDU und unseres Kandidaten Alexander Föhr in persönlichen Gesprächen, bei Veranstaltungen oder auf sozialen Medien nahegebracht. Die CDU steht wie keine andere Partei für den Politikwechsel in Deutschland. Gemeinsam mit Ihnen wollen wir Deutschland wieder nach vorne bringen. Wir sorgen für den wirtschaftlichen Aufschwung. Wir sorgen dafür, dass Sie...

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UBL/FDP-FWV - Wählervereinigung
Kommunalpolitik: UBL-Bürgersprechstunde und gemeinsame Vorbereitung auf die öffentliche Gemeinderatssitzung

Am kommenden Montag, 17.02.2025, laden wir um 19.00 Uhr im Rathaus in Edingen zur Bürgersprechstunde unserer UBL-Wählervereinigung ein. Wir treffen uns im Besprechungsraum im Dachgeschoss, mit dem Aufzug barrierefrei zu erreichen. Im Anschluss an diesen themenoffenen Austausch mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern bereiten wir uns ebenfalls gerne zusammen mit Ihnen auf die Tagesordnungspunkte der öffentlichen Gemeinderatssitzung am Mittwoch, 19.02.2025, vor (siehe die kommunale Ankündigung...

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ÖDP - ÖKOLOGISCH-DEMOKRATISCHE PARTEI | G3
Mit "Dir" für ein gerechtes "Wir"!

Die ganze Welt ist vernetzt! Alles hängt mit allem zusammen: Klima, Wirtschaft, Natur, Frieden und Gerechtigkeit. Politik kann z.B. nicht einfach nur das Wirtschaftsproblem lösen wollen, ohne die Zusammenhänge mit Klima, Natur und der sozialen Seite zu beachten. Wir haben ganzheitliche Lösungen für ein gutes Leben für alle – Menschen, Tiere, Pflanzen – für die gesamte Umwelt und für ein lebenswertes Leben auch für die nächste und übernächste Generation. Gemeinwohl – das Wohl für alle – statt...

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FDP - ORTSVEREIN EDINGEN-NECKARHAUSEN
Mehr für Deutschland!

In den drei Jahren bis zum "Ampel-aus" hat die FDP einiges erreicht. Hier das Wichtigste in Stichworten: Abbau von Steuerbürokratie; Asylrecht verschärft, Verfahren beschleunigt; Ausgleich der Kalten Progression, Mitte entlastet, Grund- und Kinderfreibetrag erhöht; Ausbau erneuerbarer Energien entfesselt; BAFöG-Reformen; beharrliche Bürokratieentlastung; bessere Grenzsicherung; Bundestag verkleinert; Corona-Maßnahmen beendet; Deutschlandticket; Digitalisierung in der Justiz, in der Verwaltung...

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GEMEINDE EDINGEN-NECKARHAUSEN
Sonderregelungen vor Wahlen!

Einführung einer Karenzzeit Im Redaktionsstatut für das Amtliche Mitteilungsblatt der Gemeinde Edingen-Neckarhausen vom 21.02.2024 wurden Sonderregelungen vor Wahlen festgeschrieben. Dabei ist es der Gemeinde als kommunaler Gebietskörperschaft sowie ihren Organen (Bürgermeister und Gemeinderat) untersagt, auf die Bildung des Wählerwillens einzuwirken und sich in dieser Hinsicht neutral zu verhalten (Neutralitätspflicht). Bis zum Termin der Bundestagswahl am 23.02.2025 erfolgen keine...

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UBL/FDP-FWV - GEMEINDERATSFRAKTION
Frohe Weihnachten und ein glückliches neues Jahr!

12 ebenso ereignis- wie arbeitsreiche Monate liegen hinter uns. Zu sechst als UBL-FDP/FWV-Fraktion und mit klasse 22er-Liste gingen wir im Frühling in den Kommunal-Wahlkampf. Und mit einem weiteren Sitz sowie mit zwei motovierten und engagierten neuen Ratskollegen – Dennis Koch und Georg Koch – knüpften wir nahtlos an unsere ehrenamtliche Gemeinderatsarbeit für die Mitbürgerinnen und Mitbürger an. Wobei wir allem voran auf die engagierte und gründliche Leitung unserer Fraktion durch Klaus...

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CDU GEMEINDEVERBAND EDINGEN-NECKARHAUSEN
Gemeinsam ins Bundestagswahljahr. Einladung zu Jahreshauptversammlung

Der Gemeindeverband Edingen-Neckarhausen lädt alle Mitglieder und die, die es noch werden wollen, herzlich ein zur Jahreshauptversammlung. Sie findet am Donnerstag, 19.12.2024, um 19.00 Uhr, im "Friedrichshof" in Edingen, Anna-Bender-Straße 25, statt. Es gilt, sich in dieser Zeit gut aufzustellen und den anstehenden intensiven Bundestagswahlkampf zu organisieren. Tagesordnung: 1. Begrüßung durch den Vorsitzenden; 2. Bericht des Fraktionsvorsitzeden aus dem Gemeinderat; 3. Impulsvortrag Dr....

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DIE PARTEI - OV EDINGEN-NECKARHAUSEN
Die Brutstätte für Kanzlerkandidaten: Mike, der aktuelle Kanzlerkandidat für Wahlkreis 278 aus Edingen-Neckarhausen

Auch dieses Mal kommt der Kanzlerkandidat des Wahlkreises 278 Bruchsal-Schwetzingen wieder aus Edingen-Neckarhausen mit Neu-Edingen. Nachfolger des legendären Kanzlerkandidaten Gerd Wolf von der Partei Die PARTEI wird Mike, allen bekannt vom Kommunalwahlkampf in unserer schönen Gemeinde. „Das zeigt den guten Ruf, den unsere Leute hier auch im Umkreis genießen“, zeigte sich Gerd begeistert. Kanzler Mike selbst kennt man bereits von seinen genialen Wahlkampfslogans: „Keine Wahl ist auch keine...

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DIE PARTEI - OV EDINGEN-NECKARHAUSEN
Nikolaus in Edingen-Neckarhausen: Die Partei die PARTEI fordert einen Weihnachtsmarkt (mit Nächstenliebe)

Es hätte so schön sein können: Glühweinduft in der Luft, ein festlich beleuchteter Marktplatz und Menschen, die zwischen Lebkuchen und selbstgestrickten Wollsocken in besinnlicher Vorfreude sauf.. äh schwelgen. Doch auch dieses Jahr bleibt es bei uns still – keine Stände, keine Weihnachtsmusik, kein Weihnachtsmarkt. Grund genug für die glorreiche PARTEI, aktiv zu werden und lautstark einen echten, zukunftsweisenden Weihnachtsmarkt einzufordern. Ein Nikolaus-Gedicht als Appell Um unsere...

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DIE PARTEI - OV EDINGEN-NECKARHAUSEN
Die Hebesatz-Krise: Eine (Hebe-)Zeit, die uns zusammenschweißt

Zur Erinnerung: Nur ein Plan einer Schurkenfraktion könnte vorsehen, den Hebesatz auf absurde Zahlen über 300 zu erhöhen. 300! Da kriegt ja selbst ein Weinschorle im „Goldenen Adami“ Schnappatmung. Aber nicht mit uns! Wir von der PARTEI standen auf und sagten klar: „So niedrig wie möglich, sonst wiederholen wir die Wahl!“ In harten Diskussionen, in schummrigen Nebenzimmern und abhörsicheren Telefonaten, mit den Fraktionen hat sich unser Vertreter auf die Seite derer geschlagen, die eine große...

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FDP - OV EDINGEN-NECKARHAUSEN
29. Kurpfälzer Abendessen: "Mehr Frauen in die Politik".

Gleich drei Abgeordnete konnte Ortsverbandsvorsitzende Silke Buschulte-Ding beim 29. Kurpfälzer Abendessen der FDP Edingen-Neckarhausen unter den gut 60 Gästen im Gemeindesaal St. Michael begrüßen: Die Referentin des Abends, Alena Fink-Trauschel, MdL, sowie Jens Brandenburg, MdB, (Walldorf) und Konrad Stockmaier, MdB, (Mannheim). Zudem waren der frühere Landesvorsitzende und MdB Roland Kohn, Gemeinderäte und Gäste aus den Ortsverbänden der Umgebung gekommen. Beim Kurpfälzer Abendessen geht es...

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OGL - OFFENE GRÜNE LISTE EDINGEN-NECKARHAUSEN
Energietipps aus Oftersheim

Neulich fanden wir eine sehr interessante Seite auf der Homepage der Gemeinde Oftersheim. Dort gibt "Meister-Lutz" (nicht verwandt und nicht verschwägert mit dem OGL-Mitglied gleichen Vornamens) sehr nützliche Tipps und Informationen zum Thema Energie und Energiesparen. Wir haben die Seite mit der Erlaubnis des Autors auf unserer Homepage verlinkt und geben Ihnen auch hier gleich die Adresse weiter....

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DIE PARTEI - OV EDINGEN-NECKARHAUSEN
2. Teil: Quo Vadis Deutschland? Neu-Edingen mit Edingen-Neckarhausen zeigen, wie’s geht!

In Zeiten politischer Ratlosigkeit und stiller Revolutionen haben wir in der vergangenen Woche damit begonnen auf die schönste germanisch-keltisch-gallische-römische Gemeinde Deutschlands zu schauen: Edingen-Neckarhausen mit Neu-Edingen. Während in Berlin die Ampeln auf Gelb blinken und Koalitionen knarzen, herrscht in unserer vorbildlichen, demokratischen Monarchie endlich Klarheit – schließlich hat Edingen-Neckarhausen nicht nur die Partei die PARTEI, sondern auch einen König!  Im 2. Teil...

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CDU GEMEINDEVERBAND EDINGEN-NECKARHAUSEN
Pragmatismus und Verantwortung: Gesetz zur Änderung der Höfeordnung

Mit den Stimmen der CDU ist am Donnerstag letzter Woche ohne allzu große Aufregung ein zweiteiliges Gesetz im Bundestag angenommen worden. Und das nur einen Tag nach dem großen Schlagabtausch mit dem Bundeskanzler. Dabei hieß es doch schon, bis Februar gebe es nur noch Stillstand und würden lediglich parteitaktische Spielchen getrieben. Das stimmt nicht. Das „Gesetz zur Änderung der Höfeordnung“ musste vor dem 01.01.2025 beschlossen werden. Es reagiert auf die Abschaffung des Einheitswertes...

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DIE PARTEI - OV EDINGEN-NECKARHAUSEN
Quo Vadis Deutschland? Neu-Edingen mit Edingen-Neckarhausen zeigen, wie’s geht! (1. Teil)

In Zeiten politischer Ratlosigkeit und stiller Revolutionen schauen wir auf die schönste germanisch-keltisch-gallische-römische Gemeinde Deutschlands: Edingen-Neckarhausen mit Neu-Edingen. Während in Berlin die Ampeln auf Gelb blinken und Koalitionen knarzen, herrscht in unserer vorbildlichen, demokratischen Monarchie endlich Klarheit – schließlich hat Edingen-Neckarhausen nicht nur die Partei die PARTEI, sondern auch einen König! Mit einer königlichen Ruhe und Pragmatik führt der König die...

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DIE PARTEI - OV EDINGEN-NECKARHAUSEN
Drei Jahre Ortsverein der Partei die PARTEI Edingen-Neckarhausen mit Neu-Edingen!

Drei Jahre jung und schon so viel erlebt – von den ersten schüchternen Aufklebern über die grandiosen Debatten über das beste Bier im Ort (wir wissen alle, dass es das mit der Bierpreisbremse ist!) bis zu den Forderungen nach der Mauer zwischen Edingen und Neckarhausen, dem Anlegeverbot für russische Milliardärsjachten in allen unseren Häfen, der erfolgreichen Unterstützung beim Kampf um den Lilienplatz und der beispiellosen Hilfe für unsere Bürgerinnen und Bürger bei der Installation von...

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UBL - FRAKTION
Mobilitätsbegehung in Neckarhausen: Berichts aus der "Rhein-Neckar-Zeitung" (Teil 2)

"Ums „wilde Parken“… ging es im deutlich engeren Abschnitt der Hauptstraße ab Einmündung Theresienstraße. Dort stehen die Autos oft so weit auf dem Gehweg, dass ein Durchkommen besonders für Eltern mit Kinderwagen sowie für mobilitätseingeschränkte Menschen nicht möglich ist. So auch prompt bei dieser Begehung: Auf der einen Seite ließ ein Pkw zu wenig Platz zur Hauswand; und drüben stand erst recht ordnungswidrig ein Motorrad auf dem Gehweg. Gemeindevollzugsbediensteter Andreas Strottner, kurz...

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UBL - FRAKTION
Die Mobilitätsbegehung in Neckarhausen nahm Verbesserungswürdiges ins Visier

Zu den zahlreichen Anregungen und Impulsen, die unsere UBL-FDP/FWV-Fraktion gerade auch für die Teilhabe und Lebensqualität unserer älteren Mitbürgerin und Mitbürger sowie für Menschen mit körperlicher Einschränkung gegeben hat, gehören auch die Mobilitätsbegehungen wie neulich wieder in Neckarhausen. Bürgermeister Florian König, Mitarbeitende der Verwaltung und Mitglieder des Gemeinderats schauten sich neuralgische Punkte in der Hauptstraße und Seckenheimer Straße an und besprachen...

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UBL FRAKTION
Pflichtaufgaben-Überfrachtung der Kommunen bei chronisch unzureichender Finanzausstattung

In öffentlicher Ratssitzung im Juli gaben Bürgermeister Florian König und Kämmerer Claus Göhrig den Halbjahresbericht zum Stand des Haushaltsvollzugs. Im Anschluss warf unser UBL-FDP/FWV-Fraktionsmitglied Dietrich Herold einen kritischen Blick auf das immer krassere Missverhältnis zwischen enormer Aufgabenfülle der Kommunen und der hierfür gänzlich unzulänglichen Finanzausstattung – mit der Folge eines chronischen Kreditbedarfs. Damit werde, so Herold, „der grundgesetzlich garantierten...

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FDP - OV EDINGEN-NECKARHAUSEN
Dietrich Herold wird 70 Jahre – Spurensuche was den idealen Politiker kennzeichnet

Wenn Kreisrat, Gemeinderat und 1. Bürgermeister-Stellvertreter Dietrich Herold heute am 25. Juli seinen 70. Geburtstag begeht, blickt er vor allem auf ein intensives mit Herzblut gelebtes politisches Leben - verbunden mit einem breiten gesellschaftlichen Engagement. Der Vielzahl aller kommunalpolitischen Themen stellt er sich mit Hingabe. Der Mensch steht für ihn immer vor der Sache. Er ist ein Zuhörer, ein Kümmerer, der seinen Sachverstand klug und ausgleichend in den Dienst der Fülle der...

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UBL FRAKTION
Herzliche Glückwünsche an Dietrich Herold zum heutigen 70. Geburtstag!

Bei der Kommunalwahl im Juni erzielte er mit annähernd 5.000 Stimmen das klar beste Ergebnis; auch bleibt er Kreisrat für die FDP. Vorige Woche bestätigte ihn der Gemeinderat einstimmig als 1. Bürgermeister-Stellvertreter, und am heutigen Donnerstag nun können wir unserem Fraktionskollegen Dietrich Herold namens der ganzen UBL-FDP/FWV zum 70. Wiegenfest gratulieren. 2019 zum 65. unterstrichen wir sein großes Herz für die Mitmenschen, sein enormes Engagement, sein analytisches Denken, seine...

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