Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

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Meldungen aus dem Gemeinderat
Tiefer Griff in die Kasse für eine Wartung

Die Tagesordnung der jüngsten Gemeinderatssitzung war umfangreich und vielfältig in den Themen und in ihren Beschlüssen. So wurde die turnusmäßige Wartung der Feuerwehrdrehleiter beauftragt. Mit 193.000 Euro – neben der Wartung werden technische Verbesserungen vorgenommen und ein Ersatzfahrzeug für die Zeit der Wartung beschafft – fällt sie durchaus teuer aus. Zugleich war sie alternativlos. „Sonst ist das Fahrzeug nächstes Jahr außer Dienst“, kommentierte es Feuerwehrkommandant Pascal...

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Stammtisch
Wählervereinigung Bürger für Ladenburg

Die Wählervereinigung Bürger für Ladenburg - BfL - lädt alle Freunde, Unterstützer und Interessierte zu ihrem fünften offenen Stammtisch ein. Aufgrund der gleichzeitig stattfindenden Veranstaltung "Workshop IHK Innenstadtberater" findet am 4. November kein Stammtisch statt. Ersatztermin ist der 11. November ab 19 Uhr im Goldenen Hirsch. Schwerpunktthema: Bürgermeisterwahl. Jeder ist herzlich eingeladen, die BfL freut sich auf Sie.

Jahreshauptversammlung
CDU

Die Jahreshauptversammlung der CDU findet am Mittwoch, den 6. November 2024, um 19.30 im Domhofsaal statt. Auf der Tagesordnung stehen u. a. verschiedene Wahlen und Berichte. Der gesamte Vorstand freut sich auf Ihr zahlreiches Erscheinen und auf einen schönen Abend.

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UBL Fraktion
Auch beim Themenfeld Landwirtschaft und Ökologie gilt: Miteinander reden, nicht übereinander!

Das war einhelliger Tenor am Ende einer Info-Veranstaltung der Offenen Grünen Liste Edingen-Neckarhausen im Nebenzimmer des „Friedrichshofs“, an der auch unsere Fraktion der UBL-FDP/FWV mit drei Mitgliedern teilnahm – Helmut und Dennis Koch als Vollerwerbs-Agrarier und Vater-Sohn-Duo vom „HelDenHof“ sowie der Schreiber dieser Zeilen (am Thema interessiert auch seitens der BUND-Ortsgruppe). Referent war der in Neckarhausen wohnende Diplom-Chemiker Dr. Fritz Stumm. Er hatte die hiesigen...

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FDP - OV EDINGEN-NECKARHAUSEN
Mitgliederversammlung mit Vorstandswahlen am 7. November

Zu unserer turnusmäßigen Mitgliederversammlung laden wir die Mitglieder des FDP-Ortsverbandes Edingen-Neckarhausen freundlich ein auf Donnerstag, 07.11.2024, 19.00 Uhr, in das Gasthaus "Zum Friedrichshof" (Anna Bender-Straße 25). Ortsverbandsvorsitzende Silke Buschulte-Ding wird über die Aktivitäten und Ereignisse seit der letzten Mitgliederversammlung und Gabi Schieszl über die Finanzen des Ortsverbandes berichten. Die Gemeinderäte Georg Koch und Dietrich Herold informieren über die aktuellen...

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OGL OFFENE GRÜNE LISTE EDINGEN-NECKARHAUSEN
Gut besuchte OGL-Veranstaltung zum Thema „Wasser“

Der Vortrag von Dr. Fritz Stumm zum Thema „Wasser“ war gut besucht. Besonders gefreut hat uns, dass auch vier Landwirte anwesend waren und sich an der dem Vortrag folgenden, sehr regen Diskussion beteiligten. Dr. Stumm konzentrierte sich bei der Auswertung der Wasserproben auf wenige Stoffe. Dabei konnte er zeigen, dass das Verbot einiger Pflanzenschutzmittel in den frühen 2000er Jahren zu einer signifikanten Reduzierung der Belastung geführt hat. Umso überraschender, dass diese Werte im Jahr...

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Stefan Schmutz eröffnet Wahlkampf
Die "Schmutzkampagne" beginnt

Im Gegensatz zu seiner ersten Kandidatur bedient sich Stefan Schmutz im Rahmen seiner Kampagne zur Wiederwahl eines Wortspiels. „Wahlkampf ist nicht biederer Ernst, das heißt auch, die Menschen erreichen“, begründet er es. Und so ist nun die „Schmutzkampagne“ gestartet. Sie steht unter dem Motto „Gemeinsam für Ladenburg“. Für Schmutz ergibt sich dieses Motto aus den Herausforderungen der kommenden Jahre. „Die werden nicht leicht“, ist er überzeugt. Genauso überzeugt ist er davon, dass sie sich...

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Gemeinderat legt Grundsteuerhebesatz fest
„Es wird Verschiebungen geben“

Mit der Reform der Grundsteuer hat nun auch Ladenburg den Hebesatz festgelegt, den die Bürgerinnen und Bürger ab 1. Januar 2025 zahlen müssen. Schmecken wird die neue Gebühr nicht jedem. „Es wird Verschiebungen geben“, machte Bürgermeister Stefan Schmutz deutlich, dass wo der eine der 15.000 Grundsteuerpflichtigen weniger zahlt, der andere drauflegen muss. Das liegt an der neuen Berechnungsgrundlage. Baden-Württemberg geht hier einen Sonderweg und entfernt sich von dem der anderen Bundesländer,...

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Gefährlicher Blindflug bei der Krankenhausreform

Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz passiert Bundestag Am 17. Oktober hat der Deutsche Bundestag mit den Stimmen der Ampelfraktionen das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) beschlossen. Dazu erklärt der Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Heidelberg/Weinheim und Mitglied im Gesundheitsausschuss, Alexander Föhr: „Die Krankenhausreform der Ampel ist ein gefährlicher Blindflug. Kein Abgeordneter, der heute für dieses Gesetz gestimmt hat, verfügt über verlässliche Zahlen,...

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Eröffnungsbilanz der Stadt vorgestellt
Das Haushalten wird schwieriger

Es gibt Themen, die sind auch für gestandene und langjährige Stadträte Neuland. Und teils sind sie einmalig. Eine solche Einmaligkeit erläuterte jetzt Kämmerin Eva-Maria Rother, als sie dem Gemeinderat die Eröffnungsbilanz der Stadt Ladenburg zum 1. Januar 2020 vorlegte. Das war der Stichtag, zu dem die Stadtverwaltung die Doppik im Haushalt eingeführt hatte. Im Nachgang zu diesem Stichtag musste eine Bilanz mit Aktiva und Passiva aufgestellt werden, wie man sie aus der Wirtschaft kennt. „Das...

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OFFENE GRÜNE LISTE EDINGEN-NECKARHAUSEN
Das Dorf, der Müll und das Ehrenamt

Achtlos in die Natur geworfener Müll stellt eine große Umweltbelastung dar. Es braucht Jahre bis selbst ein Tempotaschentuch aufgelöst ist. Noch schwerwiegender ist Plastikmüll. Er zersetzt sich nur langsam und dringt schließlich als Mikroplastik in den Boden und das Grundwasser. Den größten Anteil machen Zigarettenstummel aus. In ihnen stecken schwer abbaubare, teilweise krebserregende Stoffe. Müll einsammeln ist aktiver Umweltschutz und der „Dreck-weg-Tag“ ein wichtiger Beitrag. Auch wir von...

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SPD / EBEN - GEMEINDERATSFRAKTION
Anstieg in häuslicher Gewalt und Sexualdelikten besorgniserregend

In der Gemeinderatssitzung am 16.10.2024 berichtete der Leiter des Polizeireviers Ladenburg, Erster Polizeihauptkommissar Bernd Schmidt, über die Kriminal- und Verkehrsstatistik in der Gemeinde. Persönliche Betroffenheit haben insbesondere der Anstieg der Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung wie auch von Fällen häuslicher Gewalt ausgelöst. Die Anzahl der Fälle hat sich im Vergleich zum Vorjahr verdoppelt. Sexualisierte Gewalt gegen Frauen hat eine strukturelle und...

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CDU GEMEINDEVERBAND EDINGEN-NECKARHAUSEN
Bundestagswahl 2025: Alexander Föhr ist unser Kandidat für den Bundestag

Am vergangenen Freitag nominierte die CDU-Wahlkreisvertreterversammlung mit überwältigendem Ergebnis Alexander Föhr zum CDU-Bundestagskandidaten für den Wahlkreis Heidelberg/Weinheim. Die Wahl zum 21. Deutschen Bundestag ist derzeit auf den 28.09.2025 terminiert. In den Reden klang allerdings an, dass man sich in Berlin durchaus vorstellen kann, dass die Wahl - angesichts der desaströsen Lage der Bundesregierung - früher stattfindet. Alexander Föhr machte deutlich, dass er gegebenenfalls auch...

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FDP - OV EDINGEN-NECKARHAUSEN
29. Kurpfälzer Abendessen am 15. November: "Frauen in der Politik - 2024"

Im Mittelpunkt der 29. Jahresabschlussveranstaltung der FDP Edingen-Neckarhausen, dem Kurpfälzer Abendessen" steht traditionsgemäß zweierlei: Jedes Jahr Ochsenbrust mit Meerrettich und Beilagen, vorab Grünkernsuppe und Salat, und jedes Jahr ein aktuelles politisches Thema aus berufenem Mund. In diesem Jahr lautet es "Frauen in der Politik - 2024". Referentin ist das jüngste Mitglied unserer Landtagsfraktion, Sprecherin für Frauenpolitik, für berufliche Bildung und für Europa, Alena...

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SPD - ORTSVEREIN EDINGEN-NECKARHAUSEN
„Die Zukunftsplanung muss konkret werden"

Die Bahnverbindung zwischen Heidelberg und Mannheim ist wiederholt von Verspätungen und Zugausfällen betroffen. Dieses „nicht zufriedenstellende Niveau“ bestätigte nun auch die Landesregierung auf eine Anfrage des Landtagsabgeordneten Sebastian Cuny (SPD). Der Sozialdemokrat hatte in seiner Anfrage an das Verkehrsministerium ein besonderes Augenmerk auf den Regionalexpress der Linie 10 gelegt, der Mannheim und Heidelberg stündlich verbindet und die schnellste Regionalverbindung zwischen diesen...

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UBL - GEMEINDERATSFRAKTION
Die beiden Kita- und Schulflohmärkte in Edingen haben gut geklappt – auch wegen der Herrichtung des Zugangs im Schulhof

Im Vorfeld dieser zwei großen und für die veranstaltenden Fördervereine finanziell so wichtigen Flohmärkte hatte der Pestalozzi-Elternbeirat den Bürgermeister und die Verwaltung eindringlich gebeten, rechtzeitig zuvor einen brauchbaren Zugang zum Haupteingang der Schulsporthalle zu schaffen. Auch unsere Fraktion der UBL-FDP/FWV hatte diesen Wunsch hier im Mitteilungsblatt aufgegriffen, nochmal unter Hinweis, welche Dimension, welch große Beliebtheit und was für einen enormen Arbeitsaufwand...

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CDU GEMEINDEVERBAND EDINGEN-NECKARHAUSEN
Ehrenamts- und Vereinsarbeit: Engagement fördern, Ehrenamt stärken

In Deutschland engagieren sich rund 30 Millionen Menschen ehrenamtlich in mehr als 600.000 gemeinnützigen Vereinen, Verbänden, Körperschaften und Initiativen. Ihr Engagement ist vielseitig: In Sport- und Kulturvereinen, in den Kirchen oder der Wohlfahrtspflege, bei der Feuerwehr, beim Roten Kreuz und im Technischen Hilfswerk, im Natur- und Umweltschutz – ganz allgemein beim Einsatz für unsere Gesellschaft und für andere Menschen. Besonders in ländlichen Regionen ist ehrenamtliches Engagement...

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FDP - OV EDINGEN-NECKARHAUSEN
1. Regionale Klimakonferenz in der Klima-Arena Sinsheim

Das bereits 2012 auch mit den Stimmen der FDP-Fraktion im Kreistag Rhein-Neckar verabschiedete Klimaschutzkonzept unseres Landkreises ist dreistufig (Kreis - Gemeinden - Bevölkerung). Gemeinsam wurde schon viel erreicht, doch zur Zielerreichung ist noch viel mehr zu tun. Unter der Devise "Ich.Machs.Jetzt.-Du auch?" fand am vergangenen Samstag die 1. Regionale Klimakonferenz in der Sinsheimer Klima-Arena statt. Landrat Stefan Dallinger begrüßte dort rund 90 Teilnehmer, darunter zahlreiche...

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UBL FRAKTION
Am Samstag ist „Dreck-weg-Tag“ – hoffentlich gibt er den Verursachern zu denken…

Es ist traurig, dass wir ihn brauchen, aber es ist gut, dass es ihn jetzt gibt: Übermorgen, Samstag, 19.10.2024, ist der erste „Dreck-weg-Tag“ in Edingen-Neckarhausen. Ab 9.00 Uhr morgens werden ganz viele Helferinnen und Helfer überall in der Gemeinde all die Abfälle einsammeln, die andere achtlos auf den Weg, in die Grünanlage oder in die freie Flur geworfen haben. Es hat zwar schon viele Müllsammelaktionen gegeben, unter anderem vom Edinger Anglerverein mit Kindern zusammen am Neckar, auch...

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OFFENE GRÜNE LISTE EDINGEN-NECKARHAUSEN
Ein Flughafen, ein Bahnhof und eine Brücke

Der Rhein-Neckar-Kreis gehört in die Top-Liga und wir wissen es gar nicht. Berlin hat seinen Flughafen. Stuttgart seinen unterirdischen Bahnhof und wir? Wir haben unsere Brücke. Der Flughafen Berlin-Brandenburg sollte 1,9 Milliarden kosten und kostete am Ende 5,9. Steigerung 310 %. Stuttgart sollte 2009 4,5 Milliarden kosten und steht derzeit bei 11. Steigerung nur 260 %. Die Brücke sollte 2014 25 Millionen kosten, 2019 dann 35 und liegt derzeit bei fast 90 Millionen. Steigerung 360 % zu 2014!...

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CDU - FRAKTION
Haushaltsplanung und Zukunft unserer Gemeinde: Quo vadis Edingen-Neckarhausen?

Nach der politischen Sommerpause hat der neu gewählte Gemeinderat seine Arbeit aufgenommen. Es stellt sich die Frage, welche Richtung unsere Gemeinde einschlagen wird. Neue Gemeinderäte stehen vor altbekannten Herausforderungen. In der zweiten Jahreshälfte wird der Schwerpunkt auf der Haushaltsplanung liegen. Die erste große und voraussichtlich schwierigste Aufgabe wird es sein, einen soliden Haushalt zu erstellen. Rückblickend auf die vergangenen Jahre wurden zahlreiche Maßnahmen ergriffen, um...

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Stefan Schmutz hatte im Frühjahr erklärt, erneut für das Bürgermeisteramt zu kandidieren. Noch ist offen, ob er alleiniger Bewerber sein wird.
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Bürgermeister-Wahl 2025
Es könnte ein einsamer Wahlkampf werden

Bis zum 7. Januar, 18 Uhr, haben Interessenten Zeit, sich auf die Stelle als Bürgermeisterin oder Bürgermeister von Ladenburg zu bewerben. Klar ist: Der Amtsinhaber tritt wieder an. Stefan Schmutz hatte im Frühjahr seine erneute Kandidatur bekanntgemacht. Gegen einen Amtsinhaber anzutreten, das ist keine leichte Aufgabe. Dennoch ist man zumindest in den Reihen der CDU auf der Suche. „Wir sondieren und führen Gespräche“, sagte der CDU-Stadtverbandsvorsitzende Tillmann Jahn auf Anfrage. Man sehe...

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Sitzung des Technischen Ausschusses
Weiterer Schritt für neues Brauhaus

„Bausachen“ – hinter diesem Begriff verbirgt sich in den Sitzungen der politischen Gremien ein buntes Allerlei. Auch so beim Technischen Ausschuss. Auf der Tagesordnung am vergangenen Mittwoch stand „ein besonderes Objekt“, wie Bürgermeister Stefan Schmutz sagte. Es ging um das Haus in der Hauptstraße 41. Nach erfolgter Sanierung soll hier das „Brauhaus zur güld’nen Rose“ eröffnen. Dass das nicht morgen sein wird, daran ließ Schmutz mit Hinweis auf die noch zu tätigenden Maßnahmen keinen...

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