Haushalt

Obwohl die finanzielle Entwicklung im Rhein-Neckar-Kreis 2020 und 2021 sehr gut war und Corona eher die Haushalte der Gemeinden traf, stimmte in der letzten Kreistagssitzung eine Mehrheit für eine höhere Kreisumlage als nötig. „Beim Kreis lief es 2020 und 2021 deutlich besser als in den meisten Gemeinden“, fasste der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Ralf Göck (Foto) in seiner Haushaltsrede die Situation zusammen. „Und deswegen möchten wir die Gemeinden an den in den letzten drei Wochen zutage...

Die letzten finanziellen Weichenstellungen erfolgten in der Gemeinderatssitzung am Montag / Beschlussfassung am 26. Januar ist nur noch Formsache  Als sich der Verwaltungschef Stefan Schmutz bei der Gemeinderatssitzung am Montag für die zielorientierten Redebeiträge bedankte, schob er am Ende mahnend nach: „Noch haben wir die finanziellen Spielräume - aber das könnte sich in den nächsten Jahren ändern“. Diese Botschaft spielt für den Haushalt 2022 aber noch keine Rolle und so konnte der...

Bereits am 10. Januar fand digital das Ilvesheimer Haushaltsgespräch mit Prof. Dr. Simons statt. Er ist Inhaber des Lehrstuhls für Allgemeine Betriebswirtschaftslehre und Rechnungswesen an der Universität Mannheim. Seit Jahren bietet er den Gemeinderatsfraktionen in Ilvesheim seine Unterstützung bei der Vorbereitung der Haushaltsberatungen an. Die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN konnten ihn für eine digitale Veranstaltung gewinnen, auf der die Struktur des Haushalts und unsere...

Nachdem Bürgermeister Andreas Metz noch vor Weihnachten den Haushaltsplan 2022 in den Gemeinderat eingebracht hatte, hat unsere Gemeinderatsfraktion die Zeit zwischen den Jahren genutzt, sich intensiv mit dem umfangreichen Zahlenwerk zu beschäftigen. Um es vorwegzunehmen: die vorgelegten Zahlen stimmen in jeder Hinsicht positiv! Anders als in den Vorjahren weist der Haushalt kein Defizit aus – im Gegenteil: er kann nicht nur – wie es gesetzlich vorgeschrieben ist – ausgeglichen werden, sondern...

Der Gemeinderat tagte am vergangenen Montag und Dienstag um den Haushaltsentwurf 2022 durchzuarbeiten / Bildung+Betreuung, Klimaschutz und Familienfreundlichkeit sind die zentralen Themen  Nachdem der Haushaltsentwurf 2022 am 17.11.2021 den Ratsmitgliedern übergeben wurde (die LAZ berichtete) und die Öffentlichkeit nun Einblick in das Zahlenwerk hat, fand nun am Montag und Dienstag die nächste „Etappe“ bei den Haushaltsberatungen statt. Bürgermeister Stefan Schmutz konnte sich in diesen...

Das Verstehen der kommunalen Haushaltsstruktur gehört zum Standardrepertoire eines kommunalen Mandatsträgers. Und das ist keine Selbstverständlichkeit. Dafür ist ein Grundverständnis erforderlich, nach welchen "Spielregeln" Haushaltssatzungen und Haushaltspläne erstellt werden und in die kommunale Bilanz einfließen. Denn nur wer die Regeln der Haushaltswirtschaft kennt, hat auch die Möglichkeit, daraus die richtigen Schlüsse für sein politisches Handeln zu ziehen. Haushalte und Finanzen sind...

Der Kreistag stellte kürzlich die Jahresabschlüsse 2020 des Kreises und des Eigenbetriebs Bau, Vermögen und Informationstechnik fest. Das Haushaltsjahr 2020 schloss im Kernhaushalt mit einem ordentlichen Ergebnis in Höhe von 40 Millionen € ab. Im Vergleich zum Plan ergab sich durch die höhere Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft sowie durch Mehrerträge bei den Schlüsselzuweisungen und bei der Grunderwerbsteuer eine Verbesserung um gut 39 Millionen €. Nach Abzug der...

Auch der Haushaltsplanentwurf 2022 des Rhein-Neckar-Kreises soll unter besonderer Berücksichtigung strategischer Ziele aufgestellt werden. In der vorangegangenen Sitzung der Kreistagsfraktion der Freien Wähler sorgte insbesondere die vorgesehene Neufassung eines strategischen Ziels im Themenbereich „Nachhaltige Finanzwirtschaft“ für Diskussionen: „Der Landkreis sichert die finanzielle Handlungsfähigkeit des „Konzerns Rhein-Neckar“ im Sinne des Leitsatzes, indem die Zahlungsfähigkeit durch die...

(Weiterer Auszug aus der Haushaltsrede der SPD Fraktion von Dagmar Klopsch-Güntner). Die SPD will weiter einen Bauhofbetrieb mit einer Leitung/Management, für das Wassernetz, für die Friedhöfe, für die Grünflächen und für sämtliche Erhaltungsmaßnahmen im Gebäude- und Technikbereich. Wir wollen dem Gutachten, das die Gemeinde zum Management des Bauhofes einholt, nicht vorgreifen. Es erscheint uns aber wesentlich, dass der Bauhof in möglichst vielen Bereichen Mitarbeiter hat, die Maßnahmen...

Wiederholt wurden wir – durchaus vorwurfsvoll - auf die vor zwei Wochen im Blättel abgedruckten Haushaltsreden der Fraktionen angesprochen: während die CDU-Fraktion sehr ausführliche Ausführungen zum Haushalt gemacht habe, fielen diese bei Grünen, SPD und Freien Wählern doch sehr knapp aus verbunden mit der Frage, ob diesen drei Fraktionen denn nichts zum Haushalt eingefallen sei. Hierzu möchten wir klarstellen: alle Fraktionen hatten sich im Vorfeld der Gemeinderatssitzung darauf verständigt,...

Zur Vermögenssituation unserer Gemeinde hier ein Auszug aus der Haushaltsrede 2021 der SPD-Fraktion von Dagmar Klopsch Güntner). Pro Einwohner beträgt in Ilvesheim die Rücklage stolze 900 € und dies unverändert in den letzten 3 Jahren Die Verschuldung liegt in Ilvesheim bei rd. 113 € pro Einwohner, bei einem Landesdurchschnitt von 1.628 €/Einwohner und in den Gemeinden des Rhein Neckar Kreises bei 1.118 € Bei einer Kreditaufnahme von 5 Mio. € würde die Verschuldung auf 644 € je Einwohner...

In der letzten Gemeinderatssitzung wurde der Haushaltsentwurf für das begonnene Jahr 2021 beschlossen. Hier einige Eckpunkte: Auf dem „Sparbuch“ (Reserve oder Liquidität) Ilvesheims befindet sich: im Januar 2021: 8,6 Mio im Dezember 2021 (Plan): 5,3 Mio Ausgaben in diesem Jahr: Wofür brauchen wir das Geld aus der Reserve (3,3 Mio €) ? 1. 760 000 für laufende Geschäfte: Verwaltungstätigkeiten, die nicht selbst erwirtschaftet werden können 2. Ansonsten: - 1,3 Mio für Abwasser und Straßenbeläge. -...

Auch wenn sich nun die Fertigstellung und Verkehrsfreigabe der L 597 wohl um ein halbes Jahr bis Mitte 2025 verzögern wird, ist aus Sicht der Freien Wähler 2021 der richtige Zeitpunkt, gemeinsam mit den betroffenen Behörden, der Schloss-Schule, den Bürgerinnen und Bürgern sowie der Gastronomie und den Gewerbetreibenden erste Überlegungen anzustellen, wie eine Umgestaltung, Attraktivierung und Verkehrsberuhigung der Schloßstraße aussehen könnte. Dies umso mehr, wenn man berücksichtigt, wie...

Bürgermeister Andreas Metz hatte bei der Einbringung von einem – angesichts der Rahmenbedingungen – zufriedenstellenden Haushalt 2021 gesprochen. Diese Einschätzung teilen wir Freien Wähler. Für die nächsten Jahre ab 2022 ist von einer positiven Entwicklung auszugehen, da mit durchweg mit nahezu ausgeglichenen ordentlichen Ergebnissen - 2023 sogar mit einem Überschuss - gerechnet werden kann. Und dies, obwohl die Verwaltung die Prüfaufträge zur Haushaltskonsolidierung, die der Gemeinderat Ende...

Auf Antrag der Freien Wähler werden 2021 Mittel für die vorbereitende Planung und Beteiligung von Bürgern, Gewerbe und Gastronomie für eine Umgestaltung der Schloßstraße in den Haushalt aufgenommen. Denn: Die Arbeiten für den Bau der L 597 und die Ladenburger Neckarbrücke verlaufen planmäßig, die Fertigstellung und Verkehrsfreigabe sind für Ende 2024 vorgesehen. Dann soll die Landesstraße L 542 in Ilvesheim zur Orts- bzw. zur Gemeindeverbindungsstraße herabgestuft werden. Danach wird die...

Um die hohen Steuereinbrüche, aber auch die Gebührenausfälle insbesondere im Bereich der Kinderbetreuung wegen des Corona-bedingten Lockdown berücksichtigen zu können, wurde der Haushalt 2020 erst Ende Juli 2020 vom Gemeinderat beschlossen, nachdem die Ergebnisse der Mai-Steuerschätzung vorlagen. Nachdem der erste Haushaltsentwurf Anfang 2020 noch sehr gut ausgesehen hatte, ergab sich dann im Ergebnishaushalt ein negatives Gesamtergebnis von 1,5 Millionen €. So kam es dann doch nicht:...

In der Sitzung zur Verabschiedung des Haushaltes stehen bewusst die Fraktionssprecher im Mittelpunkt, denn in ihren Reden werden nochmals die Schwerpunkte betont, die für die Stadtentwicklung vorgeschlagen werden. Bürgermeister Stefan Schmutz hielt sich bei der Beschlussfassung des Haushaltes 2021 fast ganz zurück. Er sprach lediglich von der Verabschiedung eines „ambitionierten Haushaltes“, der in vier Sitzungen vorberaten und teilweise abgeändert wurde (die LAZ berichtete mehrfach). Fakt ist,...