Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Eine Frage des Prinzips

In der letzten Woche nahmen die Freien Wähler erstmals Stellung zum Thema Wasserversorgung, nachdem wir als grüne Fraktion seit Dezember letzten Jahres bereits mehrfach berichteten. Neben den gewohnten Seitenhieben gegenüber der grünen Fraktion kann dem aufmerksamen Leser nicht mehr verborgen bleiben, dass die FWV durchaus bereit zu sein scheint, einer Konzessionierung der Wasserversorgung und einem Verkauf unseres Wassernetzes zuzustimmen. Die hierfür im Artikel gelisteten Gründe lassen sich...

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Bürgerstammtisch
Einladung zum Bürgerstammtisch

Seit über zehn Jahren findet eigentlich zwei Mal jährlich der Bürgerstammtisch statt – nicht so in diesem Jahr: wegen Corona musste der Stammtisch im Frühjahr entfallen. Nun ist es aber wieder soweit: Am Mittwoch, den 9. September 2020 treffen wir uns um 19:00 Uhr zum Stammtisch beim Kaninchenzuchtverein, Kanzelbachstraße 36 in Ilvesheim – bei warmer Witterung im Freien. Egal, ob drinnen oder draußen: selbstverständlich sind die Vorgaben der Corona-Verordnung zu beachten. Wir bitten deshalb...

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CDU
Sommertour 2020 von Prof. Dr. Karl A. Lamers

Auch in diesem Jahr nutzte unser Bundestagsabgeordneter Prof. Dr. Karl A. Lamers die parlamentarische Sommerpause in Berlin für seine Sommertour durch die Städte und Gemeinden seines Wahlkreises. In Ilvesheim wurde er von Bürgermeister Andreas Metz, Gemeinderat Georg Sommer und dem stellv. Vorsitzenden des CDU-Gemeindeverbands Dominik Dieter in der Friedrich-Ebert-Grundschule empfangen. Zusammen mit Marcel Armbrust, der für die Betreuung der EDV-Anlagen der Gemeinde Ilvesheim zuständig ist,...

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Partei Bündnis 90/Die Grünen
Vier Jahre Offenes Bücherregal - eine Erfolgsgeschichte

Seit vier Jahren steht nun das offene Bücherregal, das wir anlässlich des 1250 Jahr-Jubiläums der Gemeinde Ilvesheim gespendet hatten, direkt unter dem Balkon des Rathauses. Hunderte von Büchern haben seitdem den Besitzer/die Besitzerin gewechselt: Romane, Kochbücher, Sachbücher, Kinderbücher, großformatige Bildbände ... Während der Einschränkungen durch die Corona-Pandemie haben anscheinend viele die Zeit genutzt, zuhause Bücher auszusortieren. Das Bücherregal wird erfreulicherweise weiterhin...

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Ferienlektüre
Gutenachtgeschichten für alle, die sich vor Populisten gruseln.

Wir empfehlen eine Satire von Stuart Heritage als kurzweilige Entspannung im Liegestuhl auf der Terrasse: Nicht genug, dass "Facefänger von Hameln" das Netz von Rassisten und Lügnern befreit. Trump wird ein Gutmensch, der Plastikmüll verschwindet aus dem Meer. Hänsel und Gretel erkennen, dass sie bei der Hexe einem antiquierten Frauenbild aufgesessen sind. Boris Johnson wird von einem Bären gefressen und Putin scheitert mit Wahlmanipulationen. Sie können nach der Lektüre beruhigt einschlafen....

Gemeinderatsfraktion der Freien Wähler
Wasserversorgung im Fokus? Die Fakten…..

Bereits Ende des vergangenen Jahres hatte der Gemeinderat die Verwaltung beauftragt, die Vergabe einer Konzession für die Wasserversorgung zu prüfen. Vor diesem Hintergrund war in der Vorlage zum Wirtschaftsplan 2020 für den Eigenbetrieb Wasserversorgung war folgendes ausgeführt: „Die Überlegungen der Verwaltung/Betriebsleitung, ab dem Wirtschaftsjahr 2022 eine Gewinnerzielungsabsicht und die Zahlung einer Konzessionsabgabe an die Gemeinde Ilvesheim einzuführen, lässt sich nur über deutlich...

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Partei Bündnis 90/Die Grünen
Tot sind nur die, die man vergisst - Stolpersteine in Ilvesheim

Am 19.09.2020 um 15 Uhr werden in Ilvesheim die ersten STOLPERSTEINE verlegt. Lange haben wir uns für diese Form der Erinnerungskultur eingesetzt und freuen uns, dass der Gemeinderat im Herbst 2019 gemeinsam mit Bürgermeister Metz mehrheitlich unserem Antrag zugestimmt hat. STOLPERSTEINE gibt es mittlerweile in zahlreichen Orten Deutschlands sowie in 25 weiteren europäischen Ländern. Sie gelten als das größte dezentrale Mahnmal der Welt. Seit 1995 werden sie nach einer Idee des Kölner Künstlers...

Gemeinderatsfraktion der Freien Wähler
Haushalt 2020 - Fortsetzung und Schluss.....

Bitterste Pille der Corona-Auswirkungen ist, dass die Finanzierung des ersten Bauabschnitts des Kombibads, die im Haushaltsentwurf im März noch gesichert war, durch die Liquiditätseinbußen im Moment nicht mehr dargestellt werden kann. Der Beginn des ersten Bauabschnitts des Kombibads wird deshalb um zwei Jahre auf das Jahr 2022 verschoben. Dies halten wir für richtig und zielführend. Zum einen gebietet dies der Respekt vor dem Bürgerentscheid, mit dem die überwiegende Mehrheit unserer...

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Ferienprogramm
Spiel, Spaß und Spannung beim Minigolf

Erneut veranstalteten wir vergangenen Freitag einen spannenden Kindernachmittag auf dem Minigolfplatz. Das Wetter hatte es fast zu gut mit uns gemeint, es war doch sehr warm. Trotzdem fanden zwanzig Mädchen und Jungen verschiedener Altersklassen den Weg zu uns, um ihre Minigolffähigkeiten auf die Probe zu stellen. In mehreren Gruppen eroberten sie die Bahnen und zeigten ihr Können. Es gab zahlreiche sehr gute Schläge, aber auch Tipps wurden gerne angenommen. Natürlich war nicht jeder Schlag ein...

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Wasserversorgung in Ilvesheim weiter im Fokus

Vor Monaten habe ich davon berichtet, dass die Verwaltung gegen die Stimmen der Grünen vom Gemeinderat beauftragt wurde, den Verkauf des Wassernetzes an einen privaten Anbieter und die Konzessionierung der Wasserversorgung zu prüfen. Bisher wurde der Gemeinderat nicht über ein Ergebnis dieser Prüfung informiert. Eine Diskussion zum Thema fand ebenfalls bisher nicht statt. In der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 30.07.2020 stand nun der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Wasserversorgung zur...

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Bildungspolitik zulasten der Schwächsten
Die Corona Pandemie hat unseren Alltag nach wie vor fest im Griff. Familien und Kinder sind davon besonders betroffen.

Bildungspolitik zulasten der Schwächsten Die Corona Pandemie hat unseren Alltag nach wie vor fest im Griff. Familien und Kinder sind davon besonders betroffen. Das Wohl der Kinder wird in der Pandemie-Politik nicht beachtet. Während Soziologen in Deutschland darüber diskutieren das die Corona-Krise uns einander näher bringt, klafft auf der anderen Seite die Bildungsschere weiter auseinander. Die Schließungen von Kitas und Schulen hat dazu geführt, dass Kinder aus sozial schwachen Familien den...

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Partei Bündnis 90/Die Grünen
Schottergartenverbot für mehr Artenvielfalt

Ob Schottergärten nun praktisch und ästhetisch sind oder nicht lässt sich diskutieren. Dass sie in Hinsicht auf Biodiversität und Umweltschutz eine Katastrophe sind, ist allerdings leider unstrittig. Einige Städte und Gemeinden sind daher schon gegen die Kieswüsten vorgegangen. Nun zieht Baden-Württemberg nach und verbietet als erstes Bundesland Schottergärten. Das Schottergartenverbot ist wesentlicher Bestandteil des kürzlich vom Stuttgarter Landtag verabschiedeten Naturschutzgesetzes. Es soll...

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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Haushaltsrede 2020

Nichts ist in Ordnung! Die Haushaltsplanung für das laufende Jahr sieht einen Verlust von 1.500.000 Euro vor. Das sind 342.630 Euro mehr Verlust als im Vorjahr. Dabei hat unsere Gemeinde ihr Vermögen neu bewertet und setzt es nun mit einem viel geringeren Wert an. Allein gegenüber 2019 macht dies zusätzlich 659.000 Euro aus, die wir nicht abschreiben. Tatsächlich stehen wir also mehr als 1.000.000 Euro schlechter da, als noch 2019. Das setzt sich fort. In der mittelfristigen Finanzplanung...

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Partei Bündnis 90/Die Grünen
Radschnellweg

Liebe grüngesonnene IlvesheimerInnen, mutlos. Mutlos und uninspiriert nenne ich die Wahl der Trasse für den Radschnellweg. Hier haben sich Befürworter eines hübschen Radweges durchgesetzt. Zudem wurde wohl der Ärger der Anwohner Feudenheimer/Goethestraße gefürchtet, deren Parkmöglichkeiten mit einem mutigeren Ansatz eingeschränkt worden wären. Zu Jahresbeginn stellte der Bürgermeister die Frage, wie viel Raum wir in der Zukunft den Autos im Ilvesheimer Ortsbild geben wollen. Wenn das die...

Gemeinderatsfraktion der Freien Wähler
Haushalt 2020 beschlossen - Fortsetzung.....

Der Einbruch bei den Erträgen aus Steuern und Gebühren hat leider auch negative Auswirkungen auf die Liquidität der Gemeinde. Im ersten Haushaltsentwurf vom März 2020 erwirtschaftete der Ergebnishaushalt noch einen Zahlungsmittelüberschuss von knapp 700.000 €. Nach dem nun zur Beschlussfassung vorliegenden Haushaltsplan ergibt sich aus dem Ergebnishaushalt dagegen ein Zahlungsmittelbedarf von 700.000 €. Mit anderen Worten: Corona kostet die Gemeinde in diesem Jahr fast 1,4 Millionen € ihrer...

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Olaf Scholz ist unser Kanzlerkandidat
Der SPD Vorstand hat Olaf Scholz beauftragt, die SPD im Bundestagswahlkampf zu führen.

Die SPD hat ihren Kanzlerkandidaten bestimmt. Olaf Scholz soll die SPD im nächsten Bundestagswahlkampf führen. Wir hoffen, dass diese Wahl einen großen Erfolg erzielen wird. Wir hoffen auch, dass die Leitlinien seiner SPD-Politik sich dem annähern, was ein Großteil der SPD Mitglieder sich wünscht: soziale Gerechtigkeit und Klimaschutz. Erholen Sie sich gut in den Ferien.  Dagmar Klopsch-Güntner Doppelvorsitz der SPD Pinar Karacinar-Gehweiler: k.pinar@gmx.de Simon Schubert:...

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Mitgliederversammlung der Freien Wähler
Rückblicke, Ausblicke und Vorstandswahlen….

Andreas Trier begrüßte die trotz der Hitze zahlreich erschienenen Mitglieder und berichtete über das vergangene Jahr. Die Freien Wähler konnten auf viele, meist gut besuchte Veranstaltungen zurückblicken. Andreas ging auf das Gastspiel von Chako Habekost, auf die zweite Ilvesheimer Weinwanderung und nicht zuletzt den Martinsumzug ein, der, was die Teilnehmerzahl angeht, erneut alle Erwartungen übertraf. Der Vorsitzende gab noch einen kleinen Ausblick auf das laufende Jahr, in dem aufgrund...

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CDU - Fraktion Shishabar
Shishabar im alten Freibad – eine Bereicherung für Ilvesheim!?

Eine Beachbar auf dem südlichen Freibadgrundstück jetzt in den Sommerferien ist ein tolles Angebot, das denen die zu Hause sind ein bisschen Urlaubsflair vermitteln kann. Wir als CDU-Fraktion haben uns die Location allerdings etwas anders vorgestellt. Der Gemeinderat war im Vorfeld nicht über Größe (250 Sitzplätze), Öffnungszeiten und das Shishaangebot informiert, da die Genehmigung nach Aussagen des Bürgermeisters Geschäft der laufenden Verwaltung sind. Obwohl der Betrieb sehr professionell...

Aus dem Gemeinderat
Haushalt 2020 mehrheitlich beschlossen!

Nachdem der Bürgermeister im März 2020 den ersten Entwurf des Haushalts in den Gemeinderat eingebracht hatte, prognostizierte die Mai-Steuerschätzung kurz darauf wegen des konjunkturellen Einbruchs als Folge des Lockdowns dramatische Steuereinbrüche bei Bund, Ländern und Gemeinden und somit auch in Ilvesheim. Hinzu kamen enorme Gebührenausfälle aufgrund der geschlossenen öffentlichen Einrichtungen und hohe corona-bedingte Mehraufwendungen. Im Vergleich zum ersten Entwurf des Haushalts ergab...

Haushalt 2020
Die SPD stimmt gegen den Haushalt 2020

Das haben wir zum Haushalt gesagt. Warum werden wir gegen den Haushalt stimmen. Wir, die SPD, sind weiterhin klar für den Bau des Kombibades. Ich hatte es bereits ausgeführt, wir haben einen Bürgerentscheid, wir haben ca. 8 Mio. für das Kombibad zurückgelegt, Kredite sind so günstig wie nie. Im ersten Entwurf des Haushalts 2020 war die Verpflichtungsermächtigung, die wir zur Kreditaufnahme für das Kombibad brauchen, noch enthalten. Die Verwaltung hat im 3. Entwurf einen etwas anderen Haushalt...

CDU-Fraktion
Gemeindehaushalt 2020, kurz quer gelesen

Hier einige Eckpunkte des Gemeindehaushalts, der am letzten Donnerstag verabschiedet wurde. Unsere ausführliche Stellungnahme wird an dieser Stelle in den kommenden Wochen erscheinen. • 1. Entwurf des Haushalts aus März 2020 endete mit einer Unterdeckung im Ergebnis-haushalt von rd. 160.000 EUR. Durch den Lock-down ab Mitte März waren Planungen hinfällig. Verabschiedeter Ergebnishaushalt endet nun mit Unterdeckung von 1,5 Mio. EUR. Auch in den kommenden Jahren rechnet die Verwaltung...

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Mitgliederversammlung der Freien Wähler
Andreas Trier erneut zum Vorsitzenden gewählt!

Die Mitgliederversammlung hat am Freitag letzter Woche Gemeinderat Andreas Trier überzeugend bestätigt: er wurde erneut einstimmig zum Vorsitzenden der Freien Wähler Ilvesheim gewählt. Sein Stellvertreter bleibt Gemeinderat Bernhard Ries, dem die Mitgliederversammlung ebenfalls einstimmig das Vertrauen aussprach. Ausführliche Berichterstattung folgt….. Aus dem Kreistag Aktuelles aus den Sitzungen des Kreistags und seiner Ausschüsse lesen Sie regelmäßig als Downloads auf unserer Homepage. Gerne...

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Sagt der Landespolitik “Servus” – ob die SPD ihr Landtagsmandat im Wahlkreis halten kann, ist mehr als fraglich.
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Der Landtagsabgeordnete Gerhard Kleinböck wird bei der nächsten Landtagswahl nicht mehr kandidieren – Mandat für SPD steht jetzt auf wackligen Beinen
Mehr "Kleinböcks" würden der SPD im Land gut zu Gesicht stehen

Diese Nachricht dürfte der SPD des Wahlkreises Weinheim nicht gefallen und auch für die Stadt Ladenburg ist die gestern verschickte Pressemitteilung des SPD-Landtagsabgeordneten Gerhard Kleinböck keine gute Botschaft. „Bei der am 14. März 2021 stattfindenden Landtagswahl werde ich nicht mehr kandidieren“, teilte der 67-jährige Landtagsabgeordnete mit. Der Rückzug aus der Landespolitik sei „ein guter Zeitpunkt“, weil er sich fit und gesund fühle, um sich auf andere schöne Dinge des Lebens...

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Veranstaltungen
Ferienprogramm und Mitgliederversammlung finden statt!

Wir freuen uns: das Ferienprogramm kann stattfinden! Seit 1. Juli 2020 erlaubt es die neue Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg – natürlich unter Beachtung der Hygienevorgaben wieder: Deshalb wollen wir auch in diesem Jahr in den Ferien die Möglichkeit bieten, dass die Kinder und Jugendliche sich beim Ferienprogramm ein bisschen austoben können. Ihr seid herzlich eingeladen, am 7. August 2020 um 15:00 Uhr zu den Minigolfern zu kommen. Auf den verschiedenen Parcours seid ihr gefordert,...

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