Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Pestizidfreie Gemeinde

Liebe Ilvesheimer*innen, im MM konnten Sie am Samstag, dem 21.11.2020 den Artikel zum Thema Pestizidfreie Gemeinde lesen. Es ist uns wichtig, Sie als Bürger*innen näher über unseren Antrag und die Beweggründe zu informieren und auch an dieser Stelle Transparenz herzustellen. Sie finden unseren Antrag im Wortlaut auch auf der Webseite der Grünen www.gruene-ilvesheim.de Hat es Sie in der letzten Zeit schon mal gewundert, wie sauber Ihre Wundschutzscheibe nach langen Autofahrten noch ist? Früher...

Absage der Mitgliederversammlungen der Senioren-Union-Ladenburg und Rhein-Neckar – Ansage der weiteren verstärkten Mitarbeit in der Gesellschaft – auch zum Wohle der Jugend
Senioren-Union

Alle Vorstandsmitglieder bleiben bis zur Wahl – voraussichtlich Ende Januar 2021 – in ihren Ämtern Der gesamte Vorstand hat sich auf der letzten Vorstandssitzung 2020 bereiterklärt weiterhin für die Senioren-Union aktiv sein zu wollen. Die Senioren-Union will verstärkt in der Gesellschaft mitwirken, weil gerade die Senioren sich gesellschaftlich verantwortlich fühlen. Gerade in Krisenzeiten wollen die Senioren ihre Lebens- und Berufserfahrung einbringen. "Auch in der Corona-Pandemie wollen...

Gerhard Kleinböck: „Voraussetzungen für Inklusion an Schulen sind weiterhin nicht gut“
Umfrage: Schüler mit Behinderung leiden unter Corona-Situation

Der schulpolitische Sprecher der SPD im Landtag von Baden-Württemberg, Gerhard Kleinböck, bewertet die Ergebnisse der Lehrer-Umfrage des Verbands Bildung und Erziehung (VBE) zur Inklusion an Schulen wie folgt: „Die Voraussetzungen für Inklusion an unseren Schulen sind weiterhin nicht gut. Der VBE legt den Finger in die Wunde und zeigt, dass dieses Thema nicht trotz, sondern wegen Corona weiter auf die Tagesordnung gehört. Für Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischen Förderschwerpunkten,...

Gerhard Kleinböck begrüßt schnelle und unbürokratische Lösung
Der Pandemie trotzen: Bund und Land sorgen für Gewerbesteuerkompensation in Höhe von 1,4 Mio. Euro für Ladenburg

Auch für die Gewerbesteuereinnahmen in den Kommunen des Wahlkreises ist das Corona-Jahr 2020 eine schwierige Zeit. Große Ausfälle aufgrund nachlassender Wirtschaftsleistung drohten. Zudem war die allgemeine Konjunktur schon vor dem Einsetzen der Pandemie im Sinkflug. Mit einem energischen Schritt hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz gegengesteuert. Er garantierte, dass rund 50 Prozent der Gewerbesteuerausfälle der Kommunen im Jahr 2020 vom Bund übernommen werden. Grün-Schwarz in...

Novemberhilfe für Bäckereien und Konditoreien mit Cafébetrieb
Prof. h. c. Dr. Karl A. Lamers MdB teilt mit

Der CDU-Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Heidelberg/Weinheim, Prof. h. c. Dr. Karl A. Lamers, teilt mit, dass Bäckereien und Konditoreien mit angeschlossenem Cafébetrieb als Gastronomiebetriebe betrachtet werden und deshalb vom Beschluss der Videokonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefs der Länder am 28. Oktober 2020 erfasst sind. Soweit sie durch Schließungsanordnungen der Länder ihren Geschäftsbetrieb im November einstellen müssen, sind sie bei der Novemberhilfe...

Gerhard Kleinböck MdL kritisiert Uneinigkeit der Landesregierung
Erleichterung bei Briefwahl gescheitert

7,7 Millionen Menschen in Baden-Württemberg sind im März nächstes Jahres aufgerufen, einen neuen Landtag zu wählen. „Bei allem Optimismus, wir werden auch dann noch Kontakte wo immer möglich vermeiden müssen“, spricht sich Landtagsabgeordneter Gerhard Kleinböck für eine stärkere Nutzung der kontaktlosen Briefwahl aus. Entsprechend kritisch nimmt der Abgeordnete zur Kenntnis, dass „die Uneinigkeit der Landesregierung mal wieder Erleichterungen für die Menschen verhindert hat“. Der Sozialdemokrat...

Förderung der Daseinsfürsorge durch Vereine
Förderung der Daseinsfürsorge durch Vereine

Seit Jahrzehnten fördert die Gemeinde Ilvesheim die Daseinsfür- und Vorsorge, soweit die Vereine diese öffentliche Aufgabe übernehmen. Grundsätze hierzu sind in der Vereinsförderrichtlinie, die zuletzt 2014 durch den Gemeinderat überarbeitet wurde, festgeschrieben. Besonders gefördert wird hierin die Jugendarbeit, durch pro-Kopf-Zuschüsse und kostenlose Raumüberlassung. Jubiläumszuwendungen sind festgelegt. Die indirekte Förderung durch verbilligte Erbbauzinsen, Pachten, Raummieten und die...

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Partei Bündnis 90/Die Grünen
Wildstaudenbeet

Nach den zwei sehr warmen Sommern, bei denen wir sehr viel gießen mussten, damit die Samen unserer Wildwiesenmischung keimten und die Jungpflanzen überlebten, haben wir uns entschieden, das Stück Wildwiese an der Rampe zum Rewe umzugestalten. Wir haben begonnen zusätzlich Stauden zu pflanzen, die mit Trockenheit besser zurecht kommen und dennoch den Insekten Nahrung bieten. Im Frühjahr wollen wir dazu eine Informationstafel anbringen. Haben auch Sie ein sonniges Fleckchen im Garten oder...

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CDU
CDU aktiv für Ilvesheim - Wir sind für sie da

Vorstandsvorsitzende Sandra Bühler, 4328712 Gemeinderäte des CDU Gemeindeverbandes Ilvesheim Barbara Hefner, Tel. 492746 Dr. Katharina Kohlbrenner, Tel. 4963659 Ralf Kohl, Tel. 492266 Georg Sommer, Tel. 43715683 Besuchen Sie uns auch im Internet: http://www.cdu-ilvesheim.com/ Besuchen Sie uns auch auf Facebook: https://www.facebook.com/CDU.Gemeindeverband.Ilvesheim

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Freie Wähler
Auch in Zeiten von Corona für Sie ansprechbar!

Aufgrund des hohen Infektionsgeschehens können im Moment keine Veranstaltungen stattfinden. Auch unsere letzte öffentliche Fraktionssitzung musste wegen Corona abgesagt werden. Dies bedauern wir einerseits sehr, denn der persönliche Kontakt mit Ihnen, liebe Ilvesheimerinnen und Ilvesheimer ist uns sehr wichtig…… Andererseits gehen Ihre und unsere Gesundheit vor! Wir bitten um Verständnis! Selbstverständlich sind wir trotzdem weiterhin für Sie da. Sie erreichen uns im Internet unter...

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
„Angst vor hohen Preisen für Wasser“

Im Mannheimer Morgen vom 10.11.2020 konnten Sie einen Artikel mit dem Titel „Angst vor hohen Preisen für Wasser“ lesen. Wir sind sehr froh darüber, dass diese Thematik durch den Mannheimer Morgen aufgegriffen wurde. Der Autor des Artikels hatte im Rahmen seiner Recherche die Fraktionen im Gemeinderat um Stellungnahme gebeten. Im Artikel ist es natürlich nicht möglich, alle Hinweise der Fraktionen abzudrucken. Die Stellungnahmen müssen daher zwangsläufig im Umfang gekürzt, aber sinnerhaltend...

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Digitaler Parteitag
SPD hat ersten digitalen Parteitag

Erster digitaler Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg In Zeiten von Kontaktbeschränkungen muss auch demokratische Teilhabe neue Wege gehen. Die SPD Baden-Württemberg hat hier ein deutliches Signal des Anpackens und Könnens gesetzt. Als erste Partei bundesweit haben wir vergangenen Samstag einen digitalen Landesparteitag durchgeführt, der die virtuelle Versammlung der Mitglieder und die analoge Urnenwahl des Landesvorstands durch über 300 Delegierte miteinander verbunden hat. Nach mehr als...

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Freizeitgebiet in der Neckarschleife
Shishabar verkommt zur Müllhalde

Wenn man in diesen herrlichen Novembertagen auf dem Damm der Altneckar-Schleife spaziert, schaut man auf der einen Seite über die Idylle, die im Neckarbogen vor einem liegt: Schafe und Hochlandrinder, buntes Laub, knorrige Bäume und aus dem Neckar aufsteigender Dunst. Fast wie im Urlaub! Wendet man den Blick zur anderen Seite, entwickelt sich das Gelände unseres alten Freibads, auf dem im Sommer eine Shishabar Einzug gehalten hat, zu einer Müllhalde: nicht geleerte Mülltonnen, die Sitzgruppen...

SPD
Trinkwasserversorgung

Die weltweite Privatisierung der Trinkwassergewinnung in die Hände von Konzernen und Finanzhaie muss nach Meinung der SPD gestoppt werden. Die Trinkwassergewinnung in und durch die Gemeinde Ilvesheim wurde bereits in den 60iger Jahren aufgegeben, mangels geeigneter Brunnen und späterer Nitratbelastung. Das Wasser wurde und wird von den Stadtwerken Mannheim, jetzt MVV bezogen. Ein zuverlässiger Wasserversorger mit hoher Qualität. (Bezugspreis jährlich 400 T€) Allerdings ist die MVV eine AG mit...

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CDU
CDU aktiv für Ilvesheim - Wir sind für sie da

Vorstandsvorsitzende Sandra Bühler, 4328712 Gemeinderäte des CDU Gemeindeverbandes Ilvesheim Barbara Hefner, Tel. 492746 Dr. Katharina Kohlbrenner, Tel. 4963659 Ralf Kohl, Tel. 492266 Georg Sommer, Tel. 43715683 Besuchen Sie uns auch im Internet: http://www.cdu-ilvesheim.com/ Besuchen Sie uns auch auf Facebook:  https://www.facebook.com/CDU.Gemeindeverband.Ilvesheim

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Vereinsförderrichtlinie

Liebe Ilvesheimerinnen und Ilvesheimer, am vergangenen Donnerstag wurde in der öffentlichen Sitzung des Verwaltungsausschusses das Thema Vereinsförderrichtlinie diskutiert. Beim letzten Förderantrag der Spielvereinigung kam es zu deutlicher Kritik der Grünen Fraktion wegen der doppelten Förderung einer Baumaßnahme: zum einen durch den Badischen Sportbund und zum anderen durch die Gemeinde. Einer von uns beantragten Korrektur der Fördersumme um 300 € wurde mit den Stimmen der anderen Fraktionen...

Vereinsförderung in der Diskussion
Für ein lebendiges, vielfältiges Ilvesheim!

Unsere Vereine hier in Ilvesheim sind nicht nur ein wesentlicher Teil des gesellschaftlichen Lebens, sondern sie bieten Angebote und übernehmen Aufgaben, die die Gemeinde als Verwaltungsstruktur nicht leisten könnte. Sie bereichern unseren Ort und sorgen dafür, dass Menschen sich mit ihrem Heimatort identifizieren und zu Hause fühlen. Gerade deshalb ist die Unterstützung der Vereine durch die Gemeinde notwendig. Dies geschieht in vielfältiger Weise: mit Geräten oder Arbeitsleistung des Bauhofs,...

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Aus dem Kreistag
Ausbaustand der Kindertagesbetreuungsangebote im Rhein-Neckar-Kreis

Jedes Jahr wird der Jugendhilfeausschuss des Kreistags – mit zeitlicher Verzögerung von einem halben Jahr - über den Ausbaustand der Kindertagesbetreuungsangebote in den Kommunen zum 1. März informiert. Das Kreisjugendamt trägt die Gewährleistungs- und Planungsverantwortung für ein bedarfsgerechtes Betreuungsangebot und unterstützt die Kommunen, die die Durchführungsverantwortung tragen. Im Rhein-Neckar-Kreis existieren aktuell 419 Kindertageseinrichtungen mit etwa 4.500 pädagogischen...

SPD-Landtagskandidat Sebastian Cuny bietet Sprechstunden auf drei Kanälen an
Kontaktlos in Kontakt treten

Im November wollte Landtagskandidat Sebastian Cuny seine Vorstellungstour zu den Menschen im Wahlkreis starten. Geplant waren Termine auf Wochenmärkten, bei Vereinen, Einrichtungen, Organisationen und Bürgermeistern der Region. Aufgrund der aktuellen Infektionslage und der getroffenen Maßnahmen wird der Sozialdemokrat seine Vorstellungsgespräche nun kontaktlos führen. „Das Gebot der Stunde heißt, direkte Kontakte zu minimieren. So sehr ich das persönliche Gespräch schätze werde ich deshalb auf...

-Plätze zum Treffen, zum Diskutieren und Mitentscheiden-
Jugend braucht Platz!

Dies war eines der Hauptthemen der CDU im Kommunalwahlkampf 2019. Wir freuen uns sehr, dass durch die Diskussionen um das Gemeinde-Entwicklungskonzept dieses Thema wieder in den Vordergrund rückt! Viele Themen der Kommunalpolitik betreffen den Alltag der Jugendlichen kaum. Die CDU hat daher die Themen der Jugendlichen mehr in den Fokus gerückt und Jugendbeteiligung, Digitalisierung und Radverkehr als Schwerpunkte ihrer politischen Arbeit und im Kommunalwahlkampf 2019 definiert. Jugend braucht...

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Partei Bündnis 90/Die Grünen
Solarenergie – wie könnte es weitergehen?

Eine Diskussionsanregung. Ja - andere Themen sind jetzt wichtig und im Vordergrund, aber der Klimawandel schreitet ungebremst weiter. Nutzen wir doch die Zeit, um nach vorne zu schauen und uns für Weiterentwicklungen in Sachen Solarenergie zu interessieren, sie auf Machbarkeit zu sichten und sie in interessierter Runde zu diskutieren. Gerne bieten wir Grünen Ilvesheim unsere Solarkenntnisse – sind alle im dem Privatbereich gemacht – als eine Diskussionsplattform an. Sie wird vorerst nur per E...

Gemeinderatsfraktion der Freien Wähler
Sanierungsverfahren „Feudenheimer Straße/nördlich des Kanals“ mit Mehrzweckhalle: Erhöhte Förderung und Verlängerung der Maßnahme beantragt

Beim Sanierungsverfahren „Feudenheimer Straße/nördlich des Kanals“, das auch die Mehrzweckhalle umfasst, ist man mit einer ursprünglichen Fördersumme von 800.000 € gestartet. Derzeit liegt die bewilligte Finanzhilfe bei 1,3 Millionen €. Jetzt hat die Gemeinde die Chance, dass die Fördersumme um eine Million € auf rund 2,3 Millionen € erhöht wird. Bereits 2017 wurde ein Antrag auf Verlängerung des Sanierungsverfahrens bewilligt, welche an die Bedingung geknüpft war, die Maßnahmen bis April 2022...

übt Kritik am Beschluss der CDU-Führungsgremien
Prof. h. c. Dr. Karl A. Lamers MdB

Bass erstaunt und not amused hat sich der CDU-Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Heidelberg/Weinheim, Prof. h. c. Dr. Karl A. Lamers MdB, über das Ergebnis der Führungsgremien seiner Partei geäußert. „Es ist zwar richtig angesichts weiter steigender Corona-Infektionszahlen in Deutschland am 4. Dezember auf einen Präsenzparteitag in Stuttgart zu verzichten - das hätte in der Tat keiner verstanden, wenn wir gleichzeitig unsere Mitbürger auffordern, Reisen und Begegnungen auf das absolut...

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CDU-Landtagsabgeordnete Julia Philippi besucht Vogelschutzverein

Im Rahmen ihres Themenschwerpunkts Umwelt, Natur, Landschaft konnten wir die CDU-Landtagsabgeordnete Julia Philippi auch in Ilvesheim begrüßen. Gemeinsam mit der Fraktionsvorsitzenden Dr. Katharina Kohlbrenner und Gemeinderätin Barbara Hefner sowie der CDU-Gemeindeverbandsvorsitzenden Sandra Bühler besuchte sie den Verein für Vogelfreunde und Vogelschutz 1963 Ilvesheim e.V. Neben dem Aufstellen und der Reinigung von Nistkästen und Futterstellen auf der „Hammelranch“ ist die Vermittlung seiner...

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